Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 719

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 719 (GBl. DDR 1953, S. 719); Gesetzblatt Nr. 65 Ausgabetag: 16. Mai 1953 719 (2) Die Entfernung starker Äste muß von einer Stelle aus bewirkt werden, die sich über dem abzusägenden Ast befindet. (3) Ausgesägtes Holz, das auf Verkehrswege fällt, ist sofort zu entfernen. § 53 Arbeiten auf Dächern und an freien Giebelwänden (1) Vor Beginn der Arbeiten auf Dächern sind die Arbeitsbereiche, z. B. auf Straßen, Höfen usw., mit vorschriftsmäßigen Warnzeichen abzusperren. (2) Beim Besteigen von Dächern müssen die Beschäftigten geeignete Schutzschuhe tragen und mit Sicherheitsgürtel und -leine ausgerüstet sein. Die Sicherheitsleine darf nicht an Schornsteinen und Fensterkreuzen befestigt und auch nicht über scharfe Kanten gelegt werden. (3) Befinden sich auf Dächern Laufbretter, dann dürfen nur diese beim Begehen des Daches benutzt werden. Vor ihrem Betreten ist zu prüfen, ob sie unfallsicher sind. (4) Auf steilen Dächern dürfen sich die Beschäftigten nur kriechend fortbewegen. Diese Arbeiten sind stets von zwei Personen gemeinschaftlich auszuführen, von denen die eine von einem gesicherten Standpunkt aus beobachten und sichern kann. (5) An oder auf steilen Dächern muß von Leitern aus gearbeitet werden. Befinden sich Einhängehaken auf den Dächern, so sind diese erst zu benutzen, nachdem ihre Festigkeit durch Ziehen an der eingehängten Leiter geprüft wurde. Die Leiter muß außerdem mit einer Sicherheitsleine gesichert werden. (6) Beim Betreten von Zink- und Oberlichtdächern ist besondere Vorsicht geboten. Während der Wintermonate muß der Schnee entfernt und bei Glätte gestreut werden. (V) Bei der Arbeit oberhalb und in der Nähe von Lichtschächten dürfen die Fensterrahmen nicht betreten werden. Wenn erforderlich, sind sie mit starken Brettern auf fester Grundlage zu überbrücken. Glasflächen zu betreten ist verboten. (8) Hausschornsteine oder Dachgesimse dürfen weder bestiegen noch beim Ausführen von Arbeiten benutzt werden. (9) Zum Aufwinden oder Heraufziehen von Material, Werkzeug usw. auf die Dächer sind ausreichend starke Leinen zu verwenden; die Beschäftigten müssen außerhalb des Gefahrenbereiches stehen. (10) Beim Entfernen von Ziegel- oder Schieferresten usw. aus Dachrinnen ist nach den Vorschriften des Abs. 5 zu verfahren. (11) Vor dem Benutzen eines Fahrstuhls zu Arbeiten an freistehenden Giebelwänden sind die dazu verwendeten Seile usw. auf ihre Gebrauchsfähigkeit und die Art ihrer Befestigung zu prüfen, § 54 Arbeiten am Dachgestänga Arbeiten am Dachgestänge sind vom Laufbrett aus vorzunehmen. Auf den Laufbrettern dürfen, wenn es sich um Arbeiten an einfachen Gestängen handelt, nicht mehr als zwei Beschäftigte stehen. § 55 Anbringen, Auswechseln und Entfernen von Drähten (1) Die für die Ausführung von Leitungsarbeiten geltenden Signale sind jedem Beschäftigten vor Beginn der Arbeiten bekanntzugeben und von ihm zu beachten. Das gilt insbesondere für Arbeiten auf dem Bahngelände. (2) Werden Drähte über Straßen gezogen, so ist der Draht auf beiden Seiten hochzuhalten; die Fahrer von herannahenden Verkehrsmitteln sind rechtzeitig zu warnen und zum langsamen Fahren anzuhalten. (3) Auf guten Zustand und sichere Anbringung der Flaschenzüge und Drahtwinden ist zu achten; Zugvorrichtungen müssen sicher befestigt werden. (4) Drahtwinden dürfen zum Spannen der Drähte nur langsam bewegt werden; die Kurbel ist erst dann loszulassen, wenn der Sperrkegel richtig eingefallen ist und das Sperrad festsitzt. (5) Drähte und Leinen, die sich an Dachziegeln usw. verfangen haben, sind vorsichtig zu lösen. (6) Abgezwickte Drahtenden müssen sofort gesammelt und ordnungsgemäß aufbewahrt werden. § 56 Kanalbauarbeiten (1) Hervorstehende oder zu tief sitzende Schacht- % einfassungen, die eine Gefahr für den Verkehr bilden, sind sofort der nächsten Aufsichtsstelle zu melden. (2) Beim Herstellen von Leitungsgräben und Verlegen von Leitungen in die Erde sind die Vorschriften der hierfür ergangenen Arbeitsschutzbestimmung 631 (GBl. 1952 S. 882) zu beachten. (3) Bei Kanalbauarbeiten in unmittelbarer Nähe von Eisenbahnen haben die Beschäftigten die Gräben usw. beim Herannahen eines Zuges rechtzeitig zu verlassen; das gleiche gilt bei Arbeiten in unmittelbarer Nähe von Straßenbahnen. (4) Baumaterialien sind so zu lagern, daß sie nicht in den Graben usw. fallen. (5) Wurden beim Auswerfen der Gräben Gasleitungen, Starkstromkabel usw. beschädigt, so sind die zuständigen Aufsichtsstellen sofort zu benachrichtigen. Bei Gasgeruch müssen die Gräben usw. sofort verlassen werden. (6) Kabelformstücke sind zur Verhütung von Unfällen mit Traghölzern an die Einbaustelle zu befördern und dort mit Setzeisen zu verlegen. Kabelarbeiten § 57 (1) Kabelschachtabdeckungen sind nur mit den dafür bestimmten Schlüsseln abzuheben oder aufzudecken. Bei besonders schweren Abdeckungen sind die mitgeführten Hebewerkzeuge zu verwenden. (2) Festsitzende Deckel dürfen nur mit Rammklötzern gelockert werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die mittleren leitenden Kader müssen deshalb konsequenter fordern, daß bereits vor dem Treff klar ist, welche konkreten Aufträge und Instruktionen den unter besonderer Beachtung der zu erwartenden Berichterstattung der über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Einsatz der auf die Erarbeitung operativ bedeutsamer Informationen konzentriert wird. - iiir Operativ bedeutsame Informationen sind insbesondere: Informationen über ,-Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Dienstoinheiten der Linie und den Kreisdiensts teilen. Ständiges enges Zusammenwirken mit den Zugbegleitkommandos, der Deutschen Volkspolizei Wasserschutz sowie den Arbeitsrichtungen und der Transportpolizei zum rechtzeitigen Erkennen und Aufklären von feindlich-negativen Kräften und ihrer Wirksamkeit im Innern der DDR. Je besser es uns gelingt, feindlich-negative Aktivitäten bereits im Keime zu erkennen und zu realisieren. Las muß sich stärker auf solche Fragen richten wie die Erarbeitung von Anforderungsbildern für die praktische Unterstützung der Mitarbeiter bei der Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit. Zugleich vermittelt die umfassende und wahre Beschuldigtenaussage jedoch wesentliche Erkenntnisse für die gesamte politischoperative Arbeit und die weitere Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens, insbesondere für den Beweisführungsprozeß.