Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 683

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 683 (GBl. DDR 1953, S. 683); Gesetzblatt Nr. 61 Ausgabetag: 11. Mai 1953 683 b) Das Schild am Fördergerät muß den Namen des Herstellers, das Jahr der Fertigung, die Fabriknummer, die Bauartbezeichnung, die Tragkraft und das Eigengewicht des Fördergerätes angeben. 34. An jeder Ladestelle ist ein Warnungsschild anzubringen, und zwar mit folgender Aufschrift bei betretbaren Bauaufzügen: „Vorsicht! Aufzug! Tragkraft kg Personenbeförderung verboten!“ bei nicht betretbaren Bauaufzügen: „Vorsicht! Aufzug! Tragkraft kg Betreten des Fördergerätes verboten!“ Anlage 2 zu § 5 vorstehender Arbeitsschutzbestimmung Betriebsvorschriften für Bauaufzüge 1. Beim Aufstellen der Bauaufzüge hat der Leiter des Baubetriebes die in den Unterlagen für die Bauartprüfung niedergelegten Richtlinien (Aufstellungsanweisung) einzuhalten. Auf eine ausreichende Absteifung zwischen Fahrgerüst und Winde ist besonders zu achten. 2. Die mit der Bedienung der Aufzüge betrauten Personen müssen täglich vor Inbetriebnahme die Wirksamkeit der Bremsen überprüfen. Außerdem müssen sie die Führungsschienen, die Seile und ihre Befestigungen, die Aufsetzoder Fangvorrichtungen sowie vorhandene Türverriegelungen und Signaleinrichtungen in regelmäßigen Abständen prüfen und dafür sorgen, daß alle beweglichen Teile, Lager und Führungen nach Bedarf geschmiert werden. 3. Die mit der Bedienung betrauten Personen müssen auftretende Mängel sofort dem Baustellenleiter melden und verhindern, daß ein in gefahrdrohendem Zustand befindlicher Aufzug benutzt wird. 4. Es ist verboten, Aufzüge ohne Anweisung des Baustellenleiters zu bedienen, Aufzüge über die festgesetzte Höchstlast zu belasten, Personen mit Aufzügen zu befördern und Sicherheitsvorrichtungen außer Betrieb zu setzen. 5. Bei Arbeiten im Fahrschacht ist zu sichern, daß der Aufzug nicht gegen den Willen der Arbeitenden in Bewegung gesetzt werden kann. 6. Die Schmierung der oberen Umlenkrolle muß von einem sicheren Standpunkt aus erfolgen. 7. Müssen ausnahmsweise mit einem Schnellbauaufzug Bauteile oder Träger befördert werden, die über die Plattform hinausragen, so sind besondere Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, die sich nach den örtlichen Verhältnissen richten. Grundsätzlich sind folgende Bestimmungen einzuhalten: a) Derartige Transporte dürfen nur unter Aufsicht einer jeweils vom Baustellenleiter als verantwortlich hierfür eingesetzten Person durchgeführt werden. b) Die Gefahrenzone um den Aufzug ist Wirksam abzusperren. Die zu befördernden Teile sind auf der Plattform sicher zu verankern. c) Eine gegenseitige Belastung der Fahrbühne ist zu vermeiden. Die zulässige Tragkraft darf unter keinen Umständen überschritten werden. d) Sämtliche in die Fahrbahn des Fördergerätes ragenden Querhölzer und dergleichen sind derart zu kürzen, daß sie nirgends anstoßen können. e) Die Plattform darf an der oberen Ladestelle nur nach dem Einschwenken betreten werden. Anlage 3 zu § 6 vorstehender Arbeitsschutzbestimmung Bescheinigung über die technische Untersuchung eines Bauaufzuges (Bauartprüfung gemäß § 6 der Arbeitsschutzbestimmung 910 Bauaufzüge). Der für eine Tragfähigkeit von kg bestimmte Aufzug mit der Typenzeichnung der vom Betrieb hergestellt wurde, ist heute einer technischen Abnahmeuntersuchung unterzogen worden. Dabei wurde festgestellt, daß er in seiner maschinellen Einrichtung und baulichen Ausrüstung den Technischen Grundsätzen für den Bau und die Aufstellung von Bauaufzügen in allen Teilen entspricht. Die Aufzugswinde ist eineWinde und besitzt ein Leistungsschild mit folgenden Angaben: 1. Name des Herstellers: 2. Jahr der Fertigung: 3. Bauartbezeichnung: 4. Zugkraft: 5. Seildurchmesser: 6. Seilfestigkeit: 7. Hubgeschwindigkeit: m/sec bei einer Um- drehungszahl der Antriebswelle von U/min. Das Fördergerät ist in loser Rolle direkt aufgehängt. Es läuft an zwischen Führungen aus und besitzt ein Leistungsschild mit folgenden Angaben: 1. Name des Herstellers: 2. Jahr der Fertigung: 3. Bauartbezeichnung: 4. Tragkraft: 5. Eigengewicht des Fördergerätes:;
Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 683 (GBl. DDR 1953, S. 683) Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 683 (GBl. DDR 1953, S. 683)
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit gewährleistet ist. Die Einziehung von Sachen gemäß besitzt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann Bedeutung, wenn nach erfolgter Sachverhaltsklärung auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen Erfordernisse der Beendigung der Wahrnehmung von Befugnissen werden durch deren Charakter als Maßnahmen zur Abwehr von akuten Gefahren oder zur Beseitigung von Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit. In diesem Zusammenhang ist es notwendig, auch die volks- polizeilichen Aufgaben den neuen Bedingungen entsprechend zu präzisieren. Wichtige volkspolizeiliche Aufgaben - vor allem für die Hauptstadt der und die angrenzenden Bezirke - ergeben sich zum Beispiel hinsichtlich - der Aktivierung der volkspolizeilichen Streifentätigkeit in Schwer- und Brennpunkten der öffentlichen Ordnung und Sicherheit MdI-Publikat ionsabteilung Pflichten und Befugnisse des Volkspolizisten zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit Mdl-Publikationsabteilung Pflichten und Befugnisse des Volkspolizisten zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit MdI-Publikat ionsabteilung Pflichten und Befugnisse des Volkspolizisten zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit Mdl-Publikationsabteilung Pflichten und Befugnisse des Volkspolizisten zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit MdI-Publikat ionsabteilung Pflichten und Befugnisse des Volkspolizisten zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit Mdl-Publikationsabteilung Pflichten und Befugnisse des Volkspolizisten zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung Berlin, und Schriftenreihe Fachwissen für Volkspolizisten, Pflichten und Befugnisse des Volkspolizisten zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ist. Damit schützt das Gesetz nicht nur den erreichten Entwicklungsstand, sondern auch die dynamische Weiterentwicklung der gesellschaftlichen Verhältnisse und Bereiche. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit gerichtet. Durch die Verwahrung einer Sache soll die von dieser ausgehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit abgewehrt werden.

Verg., Schr., 1953, GBl. DDR, , Seite 683
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