Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 679

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 679 (GBl. DDR 1953, S. 679); Gesetzblatt Nr. 61 Ausgabetag: 11. Mai 1953 679 (2) Die Hebel sind von der Seite aus zu bedienen, um Verletzungen durch Hebelrückschlag zu vermeiden. (3) Kippenräumer müssen an den Enden beiderseits Handgriffe und Trittbretter haben. § 171 (1) Auf Schrappern zu sitzen oder zu stehen, ist nur gestattet, wenn ein vorschriftsmäßiger Sitz oder Standplatz vorhanden ist. (2) Die Laufstrecke der am Seil laufenden Schrapper darf während der Förderung nicht betreten werden; unter dem Seil durchzukriechen, ist untersagt. (3) Bei der Bewegung des Schrappers ist jedes Schnellen des Seiles zu vermeiden. Schneide- und Biegeniaschinen § 172 (1) Die Arbeitsplätze an Schneide- und Biegemaschinen müssen von Abfällen freigehalten werden. (2) Bei Schneidemaschinen mit Kraftantrieb darf nicht in den Gefahrenbereich der Anschlagbacke gefaßt werden. § 173 An Biegemaschinen für Betonstahl ist der Gefahrenbereich des Biegearmes (Flügel) durch Begrenzungsbügel zu umwehren. § 174 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 13. Januar 1953 Ministerium für Arbeit I.V.: Malter ' Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimraung 910. Bauaufzüge Vom 30. Januar 1953 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 Geltungsbereich Diese Arbeitsschutzbestimmung gilt für die im § 2 genannten Bauaufzüge, deren Fördergeräte an oder zwischen Führungen senkrecht bewegt werden und diese nicht verlassen. Ausgenommen sind Bauaufzüge mit Handbetrieb und aufzugsähnliche Einrichtungen, die zur Beschickung von Maschinen (z. B. Aufbereitungsmaschinen) dienen, soweit sie nicht von solchen Maschinen unabhängige und selbständige Einrichtungen sind. § 2 Bauaufzugsarten Die Bauaufzüge werden eingeteilt in: 1. Schnellbauaufzüge (Hexen) mit Tragkraft bis zu 750 kg. Das Fördergerät läuft an einer Führung und wird zum Entladen auf das Baugerüst eingeschwenkt. 2. Schachtgerüstbauaufzüge. Das Fördergerüst läuft zwischen zwei Führungen in einem vom Baugerüst unabhängigen Schachtgerüst. Die Bestimmungen für Schachtgerüstbauaufzüge werden auch angewandt auf Bauaufzüge, die wie Schnellbauaufzüge an einer Führung laufen, aber deren Fördergerät nicht eingeschwenkt wird. Die Schachtgerüstbauaufzüge können auch zwei Fördergeräte haben, die sich entgegengesetzt zwischen je zwei im Schachtgerüst eingebauten Führungen bewegen. 3. Kippkübelaufzüge (Betonheber). Der Kippkübel läuft zwischen zwei Führungen in einem vom Baugerüst unabhängigen Fahrgerüst. 4. Huckeraufzüge. Die zwei nicht betretbaren Fördergeräte bewegen sich entgegengesetzt zwischen je zwei an einem Baugerüst angebauten Führungen. § 3 Allgemeine Grundsätze Die Bauaufzüge müssen in Bauart, Ausführung und Ausrüstung den anerkannten Regeln der Technik entsprechen. Als solche gelten insbesondere: 1. die Technischen Grundsätze (TG) für den Bau und die Aufstellung von Bauaufzügen (siehe Anlage 1), 2. die Bestimmungen des Vorschriftenwerkes Deutscher Elektrotechniker (VDE)*, 3. die in Betracht kommenden rechtsverbindlichen Technischen Gütevorschriften und Lieferbedingungen (TGL) und die Deutschen Industrie-Normen (DIN)**. § 4 Tragkraft der Aufzüge und Zugkraft der Bauwinden (1) Die höchstzulässige Tragkraft darf nicht überschritten werden. Die Tragkraft setzt sich aus der Summe der Gewichte des Fördergutes und des Behälters für das Fördergut (Schubkarren, Tragkiepe, Muldenkipper usw.) zusammen. (2) Die zulässige Zugkraft darf nicht überschritten werden. Die Summe aus Tragkraft und Eigengewicht des Fördergerätes ergibt die Zugkraft der * Zu beziehen vom Druckschriftenverlag der Kam, mer der Technik, Berlin NW 7, Ebertstraße 27. ** Zu beziehen vom Verlag Koehler & Volckmar, Leipzig CI, Leninstraße 46.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Bestimmungen für den Verteidigungszustand unter besonderer Berücksichtigung der Kennziffer. Das Ziel der spezifisch-operativen Informations- und Auswertungstätigkeit unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte, demonst rat Handlungen von Sympathiesanten und anderen negativen Kräften vor dem oder im rieht sgebä ude im Verhandlungssaal, unzulässige Verbindungsaufnahmen zu Angeklagten, Zeugen, insbesondere unmittelbar vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Genossen Minister gerichtete, wissenschaftlich begründete Orientierung für eine den hohen Anforderungen der er Oahre gerecht werdende Untersuchungsarbeit gegeben.