Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 670

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 670 (GBl. DDR 1953, S. 670); 670 Gesetzblatt Nr. 61 Ausgabetag: 11. Mai 1953 verwenden, deren Tragfähigkeit berechnet sein muß. Die Seilenden sind durch Seilklemmen zu sichern. Werden Ketten benutzt, so ist der Haken, der die Kette schließt, gegen unbeabsichtigtes Öffnen zu sichern. Brennbare Sgile dürfen nicht benutzt werden. (2) Jedes Hängegerüst ist doppelt zu befestigen, und zwar jedesmal in gleicher Art und Stärke. Über scharfe Eisenkanten dürfen Drahtseile nicht geführt werden. (3) Die zur Verwendung kommenden Traghaken dürfen nur warm gebogen werden. Rechteckig gebogene Haken dürfen nicht verwendet werden. Die Haken sind schonend zu behandeln und vor jedem Gebrauch auf Risse zu untersuchen (Besichtigung und Klangprobe). Sie sind einmal in jedem Jahr sachgemäß auszuglühen und danach auf Brüche und Risse zu untersuchen. (4) Die Tragehölzer eines Gerüstfeldes müssen an mindestens vier Stellen mit höchstens 3 m Abstand voneinander befestigt werden. Die doppelte Belastung eines einzelnen Tragmittels ist untersagt. Die Tragehölzer müssen mindestens 12 cm stark sein. (5) Die Gerüstböden (Arbeitsböden) sind dicht und möglichst waagerecht und, wenn erforderlich, stufenförmig anzulegen. (6) Jedes Trageholz des Arbeitsbodens muß besonders befestigt werden. (7) Leitergänge sind in ausreichender Anzahl zu schaffen. Für je 20 auf dem Gerüst Beschäftigte ist ein Leitergang erforderlich. (8) Das Gerüstfeld darf im allgemeinen höchstens 3 m lang und 2,20 m breit sein. Der Gerüstbelag ist durch mindestens 16X5 cm dicke Bohlen in Abständen von höchstens 0,80 m zu unterstützen. (9) Für Hängegerüste beträgt die Nutzlast gleichmäßig verteilt 60 kg/m2. Das Eigengewicht der Hängerüstung darf hierbei 34 kg/m2 betragen. Fahrbare Hängegerüste § 74 Die Verwendung fahrbarer Hängegerüste muß durch die zuständige Arbeitsschutzinspektion genehmigt werden. § 75 (1) Zur Befestigung senkrecht fahrbarer Hängegerüste sind Ausleger von mindestens zehnfacher Sicherheit zu verwenden, die gegen Verschieben, Kanten oder Überschlagen besonders zu sichern sind. (2) Die Haken der Fahrseile sind mit den Bügeln so zu verbinden, daß sie nicht aushaken können. (3) Zur gleichmäßigen Bedienung der Fahrseile müssen so viele Arbeiter zur Verfügung stehen, wie für die gleichzeitige Bedienung aller Fahrseilwinden erforderlich sind. (4) Die Verbindung zweier Hängegerüste durch eine Brücke und die Benutzung von Leitern auf diesen Gerüsten sind untersagt. (5) Die Gerüste müssen auf allen Seiten mit Schutzgeländer, Zwischenlatte und Bordbrett versehen sein. (6) Beschäftigte, die fahrbare Hängegerüste (sog. Turmfahrstühle, Fahrböcke od. dgl.) benutzen, müssen Sicherheitsgurte und Fangleinen gegen Absturz verwenden. Die Befestigung der Fangleine muß unabhängig von der des Hängegerüstes erfolgen. Auslegegerüste § 76 (1) Als Ausleger dürfen nur einstämmige Hölzer oder Stahlträger verwendet werden. Die Ausleger müssen mindestens um das Maß der äußeren Gerüstbreite in das Innere der Gebäude hineinragen und an ihrem hinteren Ende abgesteift, mit der Balkenlage oder anderen festen Bauteilen verbunden und gegen Verschieben gesichert sein. (2) Ausleger nur durch Verkeilen in der Wand zu befestigen, ist untersagt. (3) Die Ausleger dürfen voneinander höchstens 1 m Abstand haben. Rundhölzer müssen einen Durchmesser von mindestens 14 cm, Kanthölzer einen Querschnitt von mindestens 14X14 cm haben. Die Kraglänge darf höchstens 1,80 m betragen. Der Belag und die Schutzwand müssen aus Brettern von mindestens 20 X 3 cm bestehen. (4) Die Belastung darf 60 kg auf den Quadratmeter nicht übersteigen. § 77 Gerüste besonderer Bauart (Hängebock, Gleitgerüste) dürfen nur verwendet werden, wenn sie entsprechend ihrer Bauart und für den Verwendungszweck von der Arbeitsschutzinspektion genehmigt sind. Der statische Nachweis ist zu erbringen, die Überprüfung obliegt der staatlichen Bauaufsicht. Beton- und Stahlbetonbau, Stahlsteindeckcn und Gewölbe § 78 Einschalungen und die dazugehörigen Schalungsund Lehrgerüste müssen der in Aussicht genommenen Belastung entsprechen und sich leicht und gefahrlos wieder entfernen lassen. § 79 (1) Als Stützen sind gerade gewachsene Hölzer von mindestens 7 cm Zopfstärke zu verwenden. Sie sind untereinander abzuschwerten. (2) Stützen und Lehrbögen sind auf Doppelkeile, Sandtöpfe, Schrauben od. dgl. zu stellen. Durch allmähliches Lüften derselben kann das Lehrgerüst langsam ohne Erschütterung gesenkt werden. (3) Stützen dürfen nicht auf losen Ziegeln oder Steinstapeln stehen. Sie müssen eine möglichst durchgehende unverrückbare Unterlage aus Holz (starken Brettern, Bohlen, Kanthölzern) erhalten und sind im Stockwerksbau so anzubringen, daß die Last der oberen Stützen unmittelbar auf die darunterstehenden übertragen wird.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung oder dessen Stellvertreter, in den Bezirken mit Genehmigung des Leiters der Bezirks-verwaltungen Verwaltungen zulässig. Diese Einschränkung gilt nicht für Erstvernehmungen. Bei Vernehmungen in den Zeiten von Uhr bis Uhr bei Notwendigkeit durch Kontrollpassierposten besetzt. Die Zuund Ausfahrt im Bereich der Magdalenenstraße wird ständig durch einen Kontrollpassierposten gesichert. Darüber hinaus wird dieser Posten in der Zeit von Uhr bis Uhr die . finden, wohin die Untersuchungsgefangen den, welcher zum Wachpersonal der anderweitige Arbeiten zu ver- gab ich an, daß täglich von daß in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens die effektivste und wirkungsvollste Abschlußart darstellt, ergeben sich zwingend Offizialisierungs-erfordepnisse. Diese resultieren einerseits aus der Notwendigkeit der unbedingten Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung der Ziele, Absichten und Maßnahmen sowie Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit . Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß die schöpferische Arbeit mit operativen Legenden und Kombinationen stellen die genannten Beispiele gestalteter Anlässe und hierauf beruhende Offizialisierungsmaßnahmen durch strafprozessuale Prüfungshandlungen grundsätzlich nur verallgemeinerungsunwürdige Einzelbeispiele dar.