Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 667

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 667 (GBl. DDR 1953, S. 667); Gesetzblatt Nr. 61 Ausgabetag: 11. Mai 1953 667 Streichstangen müssen an der letzten Verbindung (Zopfende) mit dem Standbaum mindestens 10 cm stark sein. Die Mindeststärke der Gerüstriegel richtet sich nach der Gerüstbreite und ihrem gegenseitigen Abstand. Die Mindeststärke ist aus der nachfolgenden Tafel 1 ersichtlich. Tafel 1 Stärke der Gerüstriegel in Zentimetern Für das Maurergertist bei einer Gerustbrefte von Riegelabstand voneinander für das Putzergerüst bei einer Gerüstbreite von in m bis 1,00 m 1,25 m 1,50 m 2,00 m 1,00 m 1,25 m 1,50 m 9 10 11 13 0,80 m 9 10 11 9 11 12 14 0,90 m 9 10 11 10 11 12 14 1,00 m 9 10 11 10 11 12 15 1,25 m 9 10 12 10 12 13 16 1,50 m 10 11 12 Die Mindeststärke der Gerüstbretter ist entsprechend ihren freien Längen (Abstand der Gerüstriegel) verschieden. Rüstbretter von 25 cm Breite müssen folgende Stärke haben: Tafel 2 Stärke der Rüstbretter in Zentimetern Bei einer freien Länge für das AAaurergerüst iür das Putzgerüst bis zu 1,20 m „ „ 1,50 m 3,5 „ „ 2,00 m 3,5 3,5 Wird das Gerüst von einem Träger begangen, der mehr als 20 Ziegelsteine oder 40 / Mörtel trägt, so dürfen bei 3 cm Rüstbrettstärke (Mindeststärke!) die Gerüstriegel nicht weiter voneinander verlegt werden, als 80 cm beim Maurergerüst und 90 cm beim Putzgerüst. (2) Der Gerüstbelag muß in der obersten Gerüstlage mindestens 1 m breit sein. (3) Der Belag der Weißbinder-, Gipser- und Tüncherstangengerüste mit geringer Belastung muß mindestens 60 cm breit sein. Werden solche Gerüste nur für Anstreicher- oder Malerarbeiten verwendet, so genügt ein Belag von mindestens 28 cm Breite. Schutzgerüste, Schutzdächer § 52 (1) Schutzgerüstböden dürfen nicht tiefer als 3 m unter der jeweiligen Arbeitsstelle liegen. D Das Schutzgerüst muß mindestens 1,50 m breit sein. Die Schutzwand muß über dem Gerüstboden mindestens 1 m hoch und dicht abgebrettert sein. (3) Bei Gerüsten, auf denen gearbeitet wird, muß die tiefer liegende Gerüstlage als Schutzabdeckung mit Rüstbrettern dicht abgedeckt sein, sofern sich die Arbeitsstelle 5 m oder mehr über dem Boden befindet. Der senkrechte Abstand der einzelnen Gerüstlagen darf nicht mehr als 2 m betragen. § 53 (1) Schutzdächer sind dort anzubringen, wo Arbeitsstellen oder Verkehrswege durch herabfallende Gegenstände gefährdet sind. (2) Die Breite der Schutzdächer muß den örtlichen Verhältnissen entsprechen, jedoch mindestens 1,50 m betragen. Die Schutzdächer müssen nach dem Bau oder der zu berüstenden Wand hin geneigt sein. An der Außenseite ist eine mindestens 60 cm hohe Bordwand anzubringen. Als Belag dürfen nur besäumte Bretter von genügender Stärke verwendet werden. Bei nicht benutzten Durchgängen an Giebel- und Hofwänden genügt eine Absperrung. Bock- und Fußgerüste § 54 (1) Zu Bock- (Schrägen-) Gerüsten dürfen nur handwerklich gezimmerte Gerüstböcke, die kreuzweise in sich abgeschwertet sind, verwendet werden. Der Gerüstbelag von Bockgerüsten muß mindestens in den für den Maurer- bzw. Putzgerüste geltenden Riegelabständen unterstützt werden. (2) Bockfüße dürfen nicht durch angenageltes Holz verlängert, schadhafte, gebrochene oder angebrochene Bockfüße nicht durch Aufnageln von Holzstücken geflickt werden. Bockfüße unter 6 cm Durchmesser, bei geschnittenem Holz unter 6/6 cm Stärke, sind unzulässig. (3) Mehr als zwei Bockgerüste dürfen nicht übereinandergestellt werden. Sie dürfen nur insgesamt 4 m hoch sein. (4) Böcke von mehr als 1,5 m Höhe müssen miteinander verstrebt sein. (5) Bockgerüste dürfen nur auf dichter Unterlage, niemals unmittelbar auf offener Balkenlage oder auf dem Fehlboden (Stakung) stehen. Bei Böcken, die auf dem Erdboden stehen, ist ebenfalls für eine genügend feste Unterlage zu sorgen. (6) Der Abstand der Böcke darf 3 m nicht überschreiten; bei ausgezogenen Böcken darf er nicht größer als 2 m sein. § 55 (1) Ausziehböcke dürfen nur für Ausbesserungsarbeiten und Putzarbeiten verwendet werden. (2) Bei Ausziehböcken muß der ausziehbare Teil mindestens noch 25 cm in der Führung sitzen. (3) Ausreichend bemessene Dorne zum Festhalten des ausgezogenen Teiles müssen am Bock sicher befestigt sein. (4) Ausziehböcke müssen miteinander verstrebt sein, wobei die ausgezogenen Teile mit erfaßt werden müssen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit nach dem Primat der Vorbeugung in dar politisch-operativen Arbeit im Sinnees darf nichts passieren durch die Aufdeckung und Aufklärung der Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Berichterstattert Genosse Erich Honecker, Bietz-Verlag Berlin, - Hede des Genossen Erich Hielke zur Eröffnung des Partei lehrJahres und des vom Bericht des Politbüros an das der Tagung des der Partei , Dietz Verlag Berlin Über die Aufgaben der Partei bei der Vorbereitung des Parteitages, Referat auf der Beratung das der mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.