Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 664

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 664 (GBl. DDR 1953, S. 664); 664 Gesetzblatt Nr. 61 Ausgabetag: 11. Mai 1953 in Höhe der Wagenoberkante steht, muß der Abstand zwischen Wagen und Abtragewand an jeder Stelle mindestens 2 m betragen. (2) Zwischen den Wagen müssen Fluchtwege vorhanden sein. § 25 Bei Abtragewänden ist während der Ein- und Ausfahrt der Bauzüge und beim Baggern der Aufenthalt zwischen Ladegleis und Abtragewand verboten. § 26 Bevor an einer Wand, die höher ist, als der Bagger greift, gebaggert wird, muß der obere Teil der Wand abgestoßen oder abgekeilt werden. § 27 Schwelstellen der Halden sind dauernd zu beobachten. Auch bei anscheinend ausgebrannten Halden ist Vorsicht geboten. § 28 Wasser darf während der Abbauarbeit nur zum Löschen von Brandherden oder bereits gelöster, am Haldenfuß angesammelter heißer Massen verwendet werden. Die Wand darf nie gleichzeitig berieselt und abgetragen werden, da Wasser die Bildung explosibler Gase fördert und die Standfestigkeit der Wand verringern kann. § 29 Bei Gefahr sind bereits vorher vereinbarte, gut hörbare Warnsignale durch Jlom-, Pfeife od. dgl. zu geben, die von jedem an der Halde Beschäftigten unverzüglich zu befolgen sind. § 30 An Halden, an denen sich Gase entwickeln können, ist das Rauchen zu untersagen. § 31 Die Unterkunfts- und Aufenthaltsorte für die Beschäftigten während der Pausen und Sprengzeiten müssen sich in gefahrensicherer Entfernung von der Halde befinden und gasfrei sein. § 32 Elektrische Anlagen (1) Elektrische Anlagen und ihre Sicherheitseinrichtungen dürfen nur von Facharbeitern unter der verantwortlichen Leitung eines für die Errichtung elektrischer Anlagen zugelassenen Elektromeisters ausgeführt, angebracht, entfernt oder geändert werden. Diese Anlagen müssen dem Vorschriftenwerk Deutscher Elektrotechniker (VDE) entsprechen. (2) In der Nähe von ungeschützten, spannungführenden Leitungen oder Geräten (bei Hochspannungen auch von isolierten Leitungen oder Geräten) dürfen Arbeiten nur dann ausgeführt werden, wenn diese entfernt oder spannungsfrei gemacht oder Sicherungen getroffen sind, welche die Berührung eines spannungführenden Teiles verhüten. Während diese Sicherungen angebracht oder entfernt werden, müssen die Leitungen oder Geräte entfernt oder spannungsfrei sein. (3) Elektrische Leitungen für Baubetriebe müssen isoliert sein und vom Erd- oder Fußboden mindestens 3 m, von Dächern, Ausbauten, Fenstern oder anderen dem Verkehr zugänglichen Stellen mindestens 2,50 m entfernt liegen und dürfen ohne besondere Hilfsmittel nicht erreichbar sein. § 33 Mörtelwerke (1) Die Oberkante der Kalklöschpfannen oder Löschbottiche muß mindestens 0,4 m über der sie umgebenden Erd- oder Gerüstoberfläche liegen. (2) Kalklöschgruben sind, damit niemand hineinstürzen kann, durch eine genügend starke Abdeckung zu sichern oder mit einer mindestens 1 m hohen Einfriedung zu umgeben. (3) Lose über die Kalklöschbänke und Kalkgruben gelegte Bretter dürfen nur zum Beschicken und Leeren betreten werden. Die Bretter müssen dagegen gesichert sein, daß sie sich verschieben. Gründungsarbeiten § 34 (1) Vor Beginn der Arbeiten an und neben bestehenden Bauwerken sind ihre Bauteile auf Sicherheit und Tragfähigkeit zu untersuchen und die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen zu treffen. (2) Neben Bauwerken sind neue, tiefergehende Grundmauern und der notwendige Bodenaushub stückweise und erst nach Vornahme der nötigen Absteifungen und sachgemäßer Sicherung der Bauwerke auszuführen. (3) Das Unterfangen (Unterfahren) von Wänden darf nur in Abschnitten von höchstens 1,25 m Länge erfolgen. 4 § 35 Mauern dürfen erst hinterfüllt werden, wenn sie eine genügende Standfestigkeit haben. Leitern, Leitergänge, Treppen, Laufstege usw. § 36 (1) Leitern müssen so beschaffen sein, aufgestellt und gesichert werden, daß sie nicht abgleiten, ausrutschen, umkanten, stark schwanken oder sich durchbiegen können. (2) An Verkehrswegen auf gestellte Leitern sind besonders zu sichern (Posten, Warnungszeichen). (3) Leitern an nicht sichere Stützpunkte (z. B. Glasscheiben, unverschlossene Türen) anzulehnen, ist untersagt. (4) Leitersprossen nur durch Auf nageln zu befestigen ist unzulässig; sie müssen mindestens 15 mm in die Holme eingelassen werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der gewaltsamen Ausschleusung von Personen in enger Zusammenarbeit mit der Abteilung sowie den Linien und Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas sens und des staatsfeindlichen Menschenhandels unter Ausnutzung des Reiseund Touristenverkehrs in über sozialistische Staaten in enger Zusammenarbeit mit den anderen Linien und Diensteinheiten sowie im engen Zusammenwirken mit den BruderOrganen, das mit der Abteilung abzustimmen ist. Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens unter Mißbrauch des organisierten Tourismus in nichtsozialistische Staaten. Organisierung einer effektiven eigenen operativen Vorgangsarbeit zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu konzentrieren; sind die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern bei der vollen Entfaltung ihrer Potenzen zur wirksamen Lösung der ihnen übertragenen Aufgaben erforderlichen Kenntnisse. Besondere Bedeutung ist der Qualifizierung der mittleren leitenden Kader, die Schaltstellen für die Um- und Durchsetzung der Aufgabenstellung zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der BezirksVerwaltung für Staatssicherheit Berlin eindeutig erkennen, daß feindlich-negative Kräfte versuchen ihre Aktivitäten zur otörunn er Dichemoit.