Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 663

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 663 (GBl. DDR 1953, S. 663); Gesetzblatt Nr. 61 Ausgabetag: 11. Mai 1953 G83 § 17 Steinrutschen Rutschen müssen geschlossen oder gegen das Herausspringen des Materials gesichert sein. Das Abn'ehmen des Materials mit der Hand ohne Krük-ken, Steingabeln oder andere geeignete Werkzeuge ist untersagt. § 18 Lagern und Stapeln (1) Baumaterial darf nur auf festem Untergrund und gegen Abrutschen gesichert gelagert und gestapelt werden. Hierbei darf niemand durch bewegte Maschinen und Triebwerksteile, elektrische Leitungen u. dgl. gefährdet werden. (2) Auf nicht tragfähigen Bauteilen zu lagern und zu stapeln und Bauteile, Gerüste, Leitern u. dgl. zu überlasten, ist untersagt. (3) Bei der Entnahme von Baustoffen u. dgl. dürfen Haufen und Stapel nicht unterhöhlt werden. (4) Wenn Schienen oder eiserne Träger überein-andergestapelt werden, sind Brett- oder Lattenstücke als Unterlagen quer aufzulegen. § 19 Aufstellen von Masten (1) Maste sind im Boden so zu befestigen, daß sie in Fällen, in denen keine besondere Fundierung erfolgt,- mindestens auf Vs ihrer Gesamtlänge, jedoch nicht weniger als 1,60 m, eingegraben und gut verrammt werden. (2) Beim Aufrichten und Umlegen von Masten müssen Dreiböcke, Gabelstützen oder zwei der Maststärke entsprechende, mit einem Hanfstrick verbundene Stangen verwendet werden, die beim Aufrichten unten auseinanderzuziehen sind. Die Stangen sind gegen Abgleiten zu sichern. Das Fußende des Mastes ist so festzulegen, daß es nicht emporschnellen kann. Beim Aufrichten darf nicht auf den Mast getreten werden. (3) Umzulegende Maste sind am Zopf- und Stockende so zu verankern, daß sie nicht von selbst Umfallen können. (4) Mit dem Ausgraben oder Lösen von Masten darf erst begonnen werden, wenn sämtliche Leitungen entfernt sind. (5) Bevor zum Auswechseln von Masten die Leitungen entfernt werden, sind die Maste, auch wenn sie nicht angefault sind, von mindestens drei Seiten zu stützen. Beim Lösen von Leitungen ist mit einseitigem Leitungszug zu rechnen; dieser ist durch Flaschenzug oder in anderer Weise abzufangen. Erd- und Felsarbeiten, Haldenabbau § 20 (l) In Erdein- und -ausschnitten, bei Aus- und Abschachtungen und Seitenentnahmen, in Baugruben, an Erd- und Felswänden und an Halden, sowie beim Leeren von Schlammteichen darf nur gearbeitet werden, wenn der Böschungswinkel der Standfestigkeit des Materials entspricht Bei leichtem Boden (Mutterboden, losem Boden oder losem Sand) darf der Böschungswinkel der Ladewand nicht steiler sein als 45° (1 :1), bei mittlerem Boden (Lehm, kiesigem Lehm, festem Kies, festem Sand, leichtem Ton) nicht steiler als 60° (1 : 0,58), bei festem Boden (schwerem Lehm, festem Ton, grobem Kies mit Ton, festem Mergel, lang lagerndem Bauschutt oder Schlacken, schieferartigem Fels oder Steingeschiebe) nicht steiler als 80° (1 : 0,18). Besondere Vorsicht ist bei anstehendem Lehm oder Mischboden geboten. Falls bei Bodenverwerfungen mit Sand- oder Wasseradern u. dgl. zu rechnen ist, muß das Material in Stufen abgetragen werden. (2) Wenn die Baustelle keine der Standfestigkeit des Materials entsprechende Abböschung gestattet, sind die Wände durch sachgemäße Absteifungen zu stützen. Wenn erforderlich, ist auch der Straßenbelag (Pflaster usw.) abzusteifen. (3) Baugruben- und Grabenränder müssen in einer den Bodenverhältnissen und der Tiefe entsprechenden Breite, mindestens jedoch 60 cm breit von jeder Belastung frei bleiben. (4) Schmale Baugruben (z. B. für Fundamente) sind wie Leitungsgräben herzustellen (vgl. Arbeits-schutzbestimmung 631 Herstellen von Leitungsgräben und Verlegen von Leitungen in die Erde -h GBl. 1952 S. 882). § 21 Zu unterhöhlen und im Gefahrenbereich überhängender Wände, Stubben usw. zu arbeiten, ist untersagt. § 22 (1) Vor Beginn jeder Schicht, nach dem Abbau größerer Massen, nach jeder Sprengung, nach Regengüssen und bei Frost sind die Wände und besonders die Ränder im Abtragungsbereich sorgfältig auf das Vorhandensein von losen Massen von dem Aufsichtführenden zu überprüfen. (2) In einem Gefahrenbereich ist die Arbeit so lange einzustellen, bis alle Sicherungen getroffen sind. (3) An Abtragewänden und Böschungen ist es untersagt, an übereinanderliegenden Arbeitsstellen zu arbeiten. Wenn es erforderlich ist, darf über Arbeitsstellen gebohrt werden; dabei ist jedoch erhöhte Vorsicht notwendig. § 23 Beim Abbau nicht standfester Abtragewände und noch nicht ausgebrannter Halden ist das Beladen geschlossener Züge nur im Kraftbetrieb gestattet. § 24 (1) Wenn Abtragemassen aus der Wand mit der Hand geladen werden und der Beschäftigte nicht;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes. Die rechtliche Stellung der von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sowie ihre Bürger negative Folgen hervorrufen. Zu den wichtigsten Erscheinungsformen des Mißbrauchs gehören Spionageangriffe gegen alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, die Verbreitung subversiver Propaganda, die Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und die Schaffung einer antisozialistischen inneren Opposition in der Vertrauliche Verschlußsache - Grimmer, Liebewirth, Meyer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit durch Zentren und Kräfte im Ausland und der von ihnen damit verfolgten subversiven Ziele sind vorrangig die raf-tatbestände des Landesverrats, die bis Strafgesetzbuch anzuwenden.