Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 619

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 619 (GBl. DDR 1953, S. 619); Gesetzblatt Nr. 58 Ausgabetag: 5. Mai 1953 619 können. Beim Hineinkriechen in liegende Behälter ist es angebracht, sich an den Füßen anzuseilen. Bei Arbeiten mit Absturz- oder Verschüttungsgefahr muß das Seil möglichst senkrecht geführt werden. (2) Der Beobachter muß, ohne seinen Posten zu verlassen, Hilfe herbeirufen können (z. B. durch Fernsprecher, Alarmsignal, Melder). Erst wenn Hilfe zur Stelle ist, darf er angeseilt und erforderlichenfalls mit Sauerstoffschutz- oder Frischluftgerät ausgerüstet nachsteigen. (3) Vom Anseilen kann auf Anordnung des Betriebsleiters oder seines Beauftragten Abstand genommen werden, wenn für den Einsteigenden keine Gefahr vorliegt oder wenn es sich aus technischen Gründen verbietet. Die Rettung eines bewußtlos Gewordenen ist dann auf andere Weise sicherzustellen (z. B. Bereitstellung von Rettungsmannschaften mit Sauerstoffschutzgerät). Der unangeseilt Einsteigende muß von einer zuverlässigen Person außerhalb des Behälters ständig beobachtet werden. , S 12 Explosionsgefahr (1) Die zu befahrenden Behälter gelten, falls nicht die Ansammlung brennbarer Gase oder Dämpfe in gefährlicher Menge durch Schutzmaßnahmen verhindert wird, als explosionsgefährdete Räume im Sinne der Arbeitsschutzbestimmung 31 Feuer-und explosionsgefährdete Räume (GBl. 1953 S. 355). Außer den Bestimmungen der Absätze 2 bis 4 sind die in Frage kommenden Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 31 zu beachten. (2) Leuchten in explosionsgefährdeten Behältern sind so zu befestigen, daß sie nicht herunterfallen können. (3) In oder an explosionsgefährdeten Behältern dürfen keine Feuerarbeiten durchgeführt werden. Der Umgang mit offener Flamme, mit glühenden oder heißen Stoffen, mit gebrauchter Putzwolle u. dgl. im Behälter ist untersagt. (4) Maschinen, Werkzeuge oder andere Einrichtungen, die zündfähige elektrostatische sowie Schlag- oder Reibungsfunken geben, dürfen im Behälter nicht verwendet werden. Zusätzliche Gefahren § 13 Beim Befahren von Behältern und Einrichtungen, die sich bewegen können oder die bewegliche Innenteile haben, wie Trockentrommeln, Zentrifugen, Rührwerke, Knetmaschinen, Becherwerke, sind Maßnahmen gegen unbefugtes oder unbeabsichtigtes Ingangsetzen und Bewegen zu treffen. Am Schalter oder an einer anderen geeigneten Stelle ist ein Schild mit der Aufschrift „Nicht einrücken! Gefahr!!“ anzubringen. Zusätzlich ist das Ingangsetzen durch Entfernen der Sicherungen und deren Ersatz durch Blindstopfen, durch Anschließen des Schalters in Ausschaltstellung, durch Abwerfen des Antriebriemens od. dgl. zu verhindern. § 14 Verbindungen zu anderen Behältern, die ätzende oder heiße Flüssigkeiten oder Sauerstoff enthalten, sind vor dem Befahren sicher zu unterbrechen. Bei Verwendung der Zwischenentspannung nach § 9 für Flüssigkeiten muß diese als Ablauf dienen, also nach unten gerichtet sein. § 15 Beim Befahren von Behältern mit gesundheitsschädigenden Stoffen, die durch die Haut in den Körper eindringen können, muß der Einsteigende entsprechende Schutzkleidung, Handschuhe, Gummistiefel usw. tragen. § 16 (1) Zum Hineinleuchten in Behälter und zur künstlichen Beleuchtung im Innern dürfen nur elektrische, den Bestimmungen des von der Kammer der Technik herausgegebenen Vorschriftenwerkes Deutscher Elektrotechniker entsprechende Leuchten benutzt werden. Leuchten und Kabel sind vor dem Gebrauch auf ihren einwandfreien Zustand sorgfältig zu prüfen. (2) Elektrische Leuchten und Geräte dürfen in Behältern aus gut leitenden Baustoffen nur benutzt werden, wenn sie nach den Bestimmungen des Vorschriftenwerkes Deutscher Elektrotechniker zur Verwendung in Dampfkesseln zugelassen sind. § 17 (1) Feuerarbeiten dürfen im oder am Behälter nur auf ausdrückliche Anordnung des Betriebsleiters oder seines Beauftragten vorgenommen werden. (2) Bei Feuerarbeiten müssen alle im Behälter befindlichen Personen schwer entflammbare Arbeitsschutzkleidung tragen. § 18 Druckgas- oder Flüssiggasflaschen dürfen in den Behälter nicht mitgenommen werden. § 19 Bei Arbeiten im Innern von Behältern dürfen Lötwerkzeuge, deren Brennstoff beim Verschütten oder Auslaufen explosible Gasgemische bilden kann (z. B. Benzin), nicht benutzt werden. Verschiedenes § 20 Sind die Behälter zur Vornahme größerer Instandsetzungsarbeiten hergerichtet oder in eine Werkstatt gebracht worden, so kann je nach den Umständen auf einzelne Schutzmaßnahmen verzichtet werden. Davon, daß der Betriebsleiter oder sein Beauftragter die Befahrerlaubnis zu erteilen und die erforderlichen Schutzmaßnahmen festzulegen hat, darf in keinem Falle abgesehen werden. § 21 Müssen Behälter regelmäßig befahren werden, so ist das Verbot des Einsteigens ohne Erlaubnis des Betriebsleiters oder seines Beauftragten gut sichtbar und in deutlich lesbarer Schrift anzu-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliohe Ordnung und Sicherheit hervorruf. Die kann mündlich, telefonisch, schriftlich, durch Symbole sowie offen oder anonym pseudonym erfolgen. liegt häufig im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Tatausführung vor genommen wird;. Der untrennbare Zusammenhang zwischen ungesetzlichen Grenzübertritten und staatsfeindlichem Menschenhandel, den LandesVerratsdelikten und anderen Staatsverbrechen ist ständig zu beachten. Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit . Dazu hat die Linie entsprechend der ihr verfügbaren strafrechtlichen und strafprozessualen und anderen rechtlichen Mittel und Möglichkeiten ihren konstruktiven Beitrag zu leisten.