Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 618

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 618 (GBl. DDR 1953, S. 618); 618 Gesetzblatt Nr. 58 Ausgabetag: 5. Mai 1953 daß beim Aufrühren von Rückständen, Schöpfen von Schlamm, Entfernen von Ansätzen, Abklopfen von Rost und bei ähnlichen Arbeiten schädliche Gase oder Dämpfe frei werden oder sich nachträglich entwickeln können. § 3 Schutzmaßnahmen sind auch durchzuführen, wenn sich die Beschäftigten nur mit dem Kopf in den Behälter beugen oder wenn bei brennbaren Gasen nur ein Werkzeug eingeführt wird, das die Gase entzünden kann. § 4 Reinigen Vor dem Befahren sind die Behälter von einem außerhalb gelegenen Standplatz aus zu reinigen, z. B. durch Ausspritzen oder Ausspülen mit reichlichen Wassermengen oder anderen geeigneten Flüssigkeiten unter gleichzeitigem Durchrühren etwa vorhandener schlammartiger Rückstände. Wenn die Gefahr besteht, daß bei dieser Arbeit giftige Gase oder Dämpfe in gefährlicher Menge aus dem Behälter entweichen, müssen vorschriftsmäßige Atemschutzgeräte angelegt werden. Wenn möglich, sollen die Behälter schon vor dem öffnen gereinigt werden. Zum Verdrängen gefährlicher Gase ist der Behälter möglichst mit Wasser bis zum Überlaufen zu füllen und dies, wenn es angeht, mehrmals zu wiederholen. § 5 Befahren mit Atemschutzgerät Der Einsteigende muß Frischluft-, Preßluft- oder Sauerstoffschutzgerät benutzen, wenn nicht auf Anordnung des Betriebsleiters oder seines Beauftragten nach den §§ 6 bis 9 zu verfahren ist. Befahren ohne Atemschutzgerät § 6 Ohne Atemschutzgerät einzusteigen ist nur dann statthaft, wenn der Behälter vor und während des Befahrens durch Durchsaugen oder Einblasen von Frischluft ausreichend belüftet wird. Sauerstoff darf wegen der damit verbundenen Feuergefahr zum Belüften nicht verwendet werden. § 7 Wird ohne Atemschutzgerät eingestiegen, so sind vor dem Befahren die Verbindungen mit anderen Behältern, die selbst gefährliche Gase enthalten oder abgeben, durch Herausnahme von Zwischenstücken zu unterbrechen oder zu lösen und blind zu flanschen. Ein Absperren durch einfache Ventile, Schieber oder Hähne ist nicht zulässig. § 8 In Ausnahmefällen (z. B. bei großen, schweren Leitungen) kann die Unterbrechung der Verbindung auch durch Steckscheiben oder Blindlinsen erfolgen. Dabei ist zu beachten: a) Die beiderseitigen Dichtungen der Steckscheiben sind durch Anziehen aller Flanschschrauben anzupressen. b) Der Durchmesser der Steckscheiben ist so groß zu wählen, daß sie auch bei seitlicher Ver- schiebung zuverlässig abschließen. Abmessungen und Werkstoff müssen den ein- oder beiderseitig auftretenden Drucken, Temperaturen und' chemischen Einwirkungen angepaßt sein. c) Die Steckscheiben müssen einen Stiel haben, der nach dem Einbau seitlich gut sichtbar aus den Flanschen herausragt. Sobald eine Scheibe nicht mehr als Steckscheibe verwendbar ist, ist der Stiel abzuschneiden. Auf dem Stiel werden zweckmäßig Angaben angebracht, die für die sichere Verwendung der Steckscheibe wichtig sind, wie Nenndurchmesser der Rohrleitung, zu der die Steckscheibe paßt, höchstzulässiger, einseitiger Überdruck, Werkstoff der Scheibe usw. d) Die Steckscheiben dürfen nicht durchlöchert, verbogen oder stark korrodiert sein. Steckscheiben, die beim Befahren als Schutzmittel verwendet werden, sind regelmäßig zu prüfen, sofern mit Korrosionen zu rechnen ist. Steckscheiben, die aus betrieblichen Gründen bereits eingebaut sind, müssen, bevor sie als Schutz beim Befahren dienen sollen, herausgenommen und geprüft werden. Mit Blindlinsen ist sinngemäß zu verfahren. § 9 (1) Bei kurzdauernden Arbeiten läßt sich die Unterbrechung der Verbindung auch durch zwei hintereinander liegende Absperrorgane erreichen, wenn zwischen diesen Absperrorganen eine genügend weite Verbindung mit der Außenluft hergestellt wird. (2) Bei Anwendung dieses Verfahrens ist folgendes zu beachten: a) An den Absperrorganen sind Warnschilder anzubringen. b) Die Handräder der beiden Absperrorgane der Leitung sowie aller etwa vorhandenen Absperrorgane der Zwischenentspannung sind abzunehmen oder anzuschließen. c) Vor dem Befahren muß die Luft im Behälter besonders sorgfältig geprüft werden. Rettungsmaßnahmen § 10 Rettungsgeräte und Rettungsmannschaften müssen jederzeit leicht erreichbar sein. § 11 (1) Der Eingestiegene ist, unabhängig davon, ob er mit oder ohne Atemschutzgerät einsteigt, anzuseilen sowie von einer zuverlässigen und kräftigen Person dauernd zu beobachten und möglichst straff am Seil zu halten. Das Seil muß außerhalb des Behälters sicher befestigt sein. Beim Anseilen ist darauf zu achten, daß der Knoten oder Befestigungsring des Seiles sich ungefähr im Nacken befindet; zweckmäßig ist ein Rettungsgürtel mit besonderen Handseilen, die so geführt sind, daß. wenn der Beschäftigte bewußtlos geworden ist, ihm beim Herausziehen- die Arme nicht ausgerenkt werden;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In der politisch-operativen Arbeit ist schöpferische erforderlich; denn Entwerfen von Varianten, Entwickeln von operativen Kombinationen, Aufbau von Legenden, Planung komplexer operativer Maßnahmen und Aufklärung der Pläne und Absichten negativer oder verdächtiger Gruppierungen und bestimmter Konzentrationspunkte im Verantwortungsbereich zur Störung der betreffenden Ereignisse, um rechtzeitig entsprechende Maßnahmen zu deren Verhinderung einleiten zu können. Erarbeitung von Informationen über - feindliche Beeinflussungs- oder Abwerbungsversuche - Konfliktsituationen, operativ bedeutsame Kontakthandlungen oder - ein mögliches beabsichtigtes ungesetzliches Verlassen im Rahmen ihrer Tätigkeit bei der Auswahl und beim Einsatz der sowie der Ausarbeitung und Anwendung operativer Legenden und Kombinationen; Organisierung der Zusammenarbeit sowie der erforderlichen Konsultationen mit den Diensteinheiten der Linie und sim Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deut sehen Volkspolizei und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougend-licher durch den Genner. Das sozialistische Strafrecht enthält umfassende Möglichkeiten zur konsequenten, wirksamen unc differenzierten vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der hier zu untersuchenden Erscheinungsformen gesellschaftsschädlicher Verhaltensweisen Ougendlicher werden Jedoch Prüfungshandlungen sowie Befragungen auf verfassungsrechtlicher auf Grundlage des Gesetzes relativ häufig durchgeführt. Alle diesbezüglichen Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie sowie der Partner in der Zusammenarbeit und dem Zusammenwirken müssen bewußt unter dem Aspekt einer zielgerichteten Öffentlichkeitsarbeit gestaltet werden.