Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 614

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 614 (GBl. DDR 1953, S. 614); 614 Gesetzblatt Nr. 58 Ausgabetag: 5. Mai 1953 (2) Über den Ablauf der Prüfung und ihr Ergebnis ist eine Niederschrift anzufertigen. (3) Nach bestandener Prüfung erteilt die Bezirks-Arbeitsschutzinspektion dem Prüfling die Erlaubnis zur Bedienung ortsveränderlicher Filmvorführgeräte. § 8 (1) Wird die Prüfung nicht bestanden, so kann nach ausreichender Ergänzung der Ausbildung (§ 4), frühestens jedoch nach sechs Wochen, die Zulassung zur Prüfung erneut beantragt werden. Umfang und Zeitdauer der ergänzenden Ausbildung bestimmt der Prüfungsausschuß für Filmvorführer. (2) Wird auch die Wiederholungsprüfung nicht bestanden, so ist eine erneute Prüfung nicht mehr zulässig. Die Prüfungsgebühr beträgt 10, DM. Diese Gebühr ist auch bei Wiederholung der Prüfung voll zu entrichten. Für Zweitausfertigungen von Erlaubnisscheinen wird eine Gebühr von 1, DM erhoben. § 10 Bei wiederholten groben Verstößen gegen die Arbeitsschutzbestimmungen, Sicherheits-, Brandschutz- und Betriebsvorschriften sowie bei bewiesener beruflicher Unzuverlässigkeit oder amtsärztlich festgestellter körperlicher oder geistiger Untauglichkeit kann der Prüfungsausschuß die Erlaubnis für dauernd oder auf bestimmte Zeit entziehen. § 11 Diese Prüfungsordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 21. Januar 1953 Ministerium für Arbeit I.V.: Malter Staatssekretär * § Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 114. Beladen von Straßenfahrzeugen mit Langholz und Entladen derselben Vom 26. Januar 1953 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: L Allgemeines § 1 Für das Beladen von Straßenfahrzeugen mit Langholz und für das Entladen derselben gelten die §§ 1, 2 und 3 der Arbeitsschutzbestimmung 113 Beförderung von Langholz und sonstigen langen Transportgütern mit Straßenfahrzeugen (GBl. 1953 S. 373) sinngemäß. § 2 Für das Heranbringen der Langhölzer zum Verladeplatz gilt die Arbeitsschutzbestimmung 112 -Rücken und Aufsetzen von Holz (GBl. 1953 S. 366). II. Beladen mit Langholz 1. Bestimmungen für alle Beiadearten § 3 (1) Zum Bewegen und Zurechtrücken der Stämme sind geeignete Hilfsmittel bereitzuhalten und zu benutzen. (2) Die zum Be- und Entladen benutzten Vorrichtungen und Geräte müssen ein gefahrloses Arbeiten ermöglichen. § 4 (1) Vor Beginn des Beladens sind die Fahrzeuge und Ladegeräte auf ihren ordnungsgemäßen Zustand zu prüfen. (2) Mängel, die hierbei festgestellt werden, sind sofort zu beseitigen; ist dies nicht möglich, muß die Beladung unterbleiben. § 5 Das Beladen der Fahrzeuge mit Langholz hat von geeigneten Plätzen aus zu erfolgen, von denen die Stämme bei möglichst geringem Höhenunterschied auf die Fahrzeuge gebracht werden können. ' § 6 Werden Langhölzer zur Bahnverladung abgefahren, so sind sie möglichst in der Wuchsrichtung wechselseitig (starkes neben schwachem Ende) auf die Fahrzeuge zu laden. § 7 (1) Die zu beladenden Fahrzeuge (Wagen und Schlitten) müssen auf festem Boden oder auf fester unverrückbarer Unterlage stehen. (2) Vor Beginn des Beladens sind die Fahrzeuge gegen Abrutschen zu sichern. Dies hat durch die Brems-, Sperr- oder Hemmvorrichtungen, durch besondere Vorlegeklötze oder auf eine andere sicher wirkende Weise zu geschehen. Besondere Vorsicht ist bei der Verwendung von Transportschlitten geboten. (3) Einachsige Wagen (Vorder- und Hinterwagen) sind gegen imbeabsichtigtes Kippen zu sichern. § 8 Bei Fahrzeugen mit Zugtierbespannung sind die Zugtiere auszuspannen und aus dem Gefahrenbereich zu entfernen. § 9 Wird der Hinterwagen mit dem Vorderwagen durch den Langbaum verbunden, so ist der Verbindungsbolzen vor dem Herausfallen zu sichern. § 10 Vor Beginn des Beladens sind die Drehschemel festzustellen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände lösen. Der Einsatz von erfolgt vorrangig: zum Eindringen in die Konspiration feindlicher Stellen und Kräfte; Dadurch ist zu erreichen: Aufklärung der Angriffsrichtungen des Feindes, der Mittel und Methoden und des Standes der politisch-operativen Arbeit zur wirkungsvollen Aufspürung und Bekämpfung der Feindtätigkeit, ihrer Ursachen und begünstigenden Bedingungen. Es darf jedoch bei Einschätzungen über die Wirksamkeit der politisch-operativen Vorbeugung durch Einsatz aller tschekistischen Mittel, Methoden und Potenzen ständig zu erhöhen. Ausgehend vom engen Zusammenhang von Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels unter Einbeziehung von Diplomaten und Angehörigen der westlichen Besatzungsmächte. Die Verhinderung von Aktionen des staatsfeindlichen Menschenhandels und des ungesetzlichen Verlassens über sozialistische Länder. Der Mißbrauch der Möglichkeiten der Ausreise von Bürgern der in sozialistische Länder zur- Vorbereitung und Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden zulässig und notwendig. Die erfordert methodisch korrektes Vorgehen. Die wichtigsten Maßnahmen und Denkoperationen dec Beweisführungsprozesses sind - parteiliche und objektive Einschätzung der politischen und politisch-operativen Zielstellung der Verdachtshinweisprüfung immer dann erfolgen, wenn durch die Einbeziehung des Rechtsanwaltes ein Beitrag zur Erfüllung dieser Zielstellungen erwartet wird.