Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 603

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 603 (GBl. DDR 1953, S. 603); Gesetzblatt Nr. 56 Ausgabetag: 30. April 1953 603 II. Organisationen und Einrichtungen, die Zuschüsse aus dem Staatshaushalt erhalten Die Bestimmungen gemäß Abschnitt I finden sinngemäß Anwendung. III. Volkseigene Betriebe (VEB) (1) Die Grundlage für die Registrierung der Stellenzahl, der Lohn- und Gehaltssätze und der Lohn- und Gehaltsfonds bildet der bestätigte Arbeitskräfreplan. Ist für einen Betrieb bereits ein Stellenplan aufgestellt worden, so wird dieser Stellenplan für die Registrierung herangezogen. (2) Liegt ein bestätigter Arbeitskräfteplan für das laufende Jahr noch nicht vor, so dient der Arbeitskräfteplan als Grundlage für die Registrierung, der auf Grund der zuletzt mitgeteilten Kontrollziffern aufgestellt und der übergeordneten Stelle zur Bestätigung vorgelegt wurde. (3) Im Rahmen des Arbeitskräfteplanes bzw. Stellenplanes unterliegen der Registrierung A. bei Betrieben der zentralgeleiteten volkseigenen Industrie a) die Stellen für das technische Personal, und zwar unterteilt in aa) technisches Personal in den produzierenden Einheiten und bb) technisches Personal in den Abteilungen zur Lenkung des Betriebes, b) die Stellen für die Wirtschaftler, c) ,die Stellen für das Verwaltungspersonal, d) die Stellen für das Hilfspersonal, e) die Stellen für das Betreuungspersonal; B. bei Betrieben des Verkehrs und der Deutschen Post a) die Stellen für das technische Personal, mit Ausnahme des verkehrstechnischen Personals, b) die Stellen für das kaufmännische und Verwaltungspersonal, c) die Stellen für das Hilfspersonal, d) die Stellen für das Personal außerhalb des Produktions- bzw. Leistungsbereiches; A C. bei Betrieben des volkseigenen Handels (einschl. HO-Gaststätten) a) die Stellen für das technische Personal, b) die Stellen für das kaufmännische und Verwaltungspersonal, c) die Stellen für das Hilfspersonal, d) die Stellen für das Personal außerhalb des Handelsoder Produktionsbereiches (Betreuungspersonal); D. bei Betrieben der volkseigenen Land-und Forstwirtschaft a) die Stellen für das technische Personal, b) die Stellen für das kaufmännische und Verwaltungspersonal, c) die Stellen für das Hilfspersonal, d) die Stellen für das Personal außerhalb des Predictions- oder Leistungsbereiches (Betreuungspersonal); E. bei Betrieben der örtlichen volkseigenen Wirtschaft und sonstigen volkseigenen Betrieben a) die Stellen für das technische Personal, b) die Stellen für das kaufmännische und Verwaltungspersonal, c) die Stellen für das Hilfspersonal, d) die Stellen für das Personal außerhalb des Produktions- oder Leistungsbereiches (Betreuungspersonal); (4) Bei der Registrierung der Stellen ist die Ist-besetzung festzustellen und zu überprüfen, ob die richtigen Tarife, die für diesen Betrieb in Frage kommen, an gewendet wurden. (5) Der Lohn- und Gehaltsfonds für die in Abs. 3 genannten Stellen ist bis zu der im Arbeitskräfteplan geplanten Höhe zu registrieren, jedoch nicht höher, als im Kostenplan ausgewiesen. (6) Es ist zu überprüfen, inwieweit durch unbesetzte Stellen freigewordene Mittel zu sperren sind. (7) Die Registrierung der Verwaltungsausgaben erfolgt auf Grund von Auszügen aus dem bestätigten Kostenplan. Diese Auszüge müssen vom Leiter des Betriebes und vom Haupt- bzw. Oberbuchhalter unterzeichnet sein. (8) Zu den Verwaltungsausgaben im Sinne dieser Verordnung gehören folgende Kosten bzw. Aufwendungen, auch wenn sie nicht geplant sind: Konlonummer Konfonummer Kostenart n. KKR v.l0.11.51 n.KHv.1.9.52 bzw. Art der Aufwendung (altes (neues Rechn. Wesen) Redin. Wesen) Büro- und Zeichenmaterial 41 42 Wegegelder und Trennungs- Qt-entschädigung (für Hilfslohn- ' " empfänger) Miet- und Pachtkosten 4 60 Nachrichtenbeförderungskosten 4 62 Reisekosten (Tage- und Über- * nachtungsgelder, Beförderungs- Q/1 kosten, Auslösungen) 401 rl WTerbe- und Vertreter kosten, . Vertreterprovision . 7r! Gebühren nichtstaatlichen Cha- 4 58 rakters und Rechts- und Be- 4 59 ratungskosten 4 66 Personalnebenkosten, Personaleinstellungskosten (außer Tren- nungsentschädig.u. Kosten, d. i. 46 94 Reisekosten bereits enthalten sind) Zeitungep, Zeitschriften 46 96 Allgemeine Anzeigen ohne gy Werbung Standgelder 46 31 Vertragsstrafen 212 Gerichts- u. Ordnungsstrafen 2 13 Verzugszinsen 21 51 Sonstige betriebl. bzw. produktionsbedingte Kosten (früher gesellschaftlicher Aufwand) soweit sie in den Selbstkosten verrechnet werden F'n.nzp. eben kosten 46 91 32 25 39 72 aus 30 07 3 34 3 32 3 98 3 90 3 92 39 70 3 91 39 70 7 33 7 32 7 34 7 31 3 96;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der und den sowie anderen zuständigen Diensteinheiten die Festlegungen des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und anderer Organe des Ministeriums des Innern und die Grundsätze des Zusammenwirkens. Die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern erfüllen die ihnen zur Vorbeugung, Aufklärung und Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl, zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassene der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft einerseits und für die Verurteilung durch das Gericht andererseits aufgrund des objektiv bedingten unterschiedlichen Erkenntnisstandes unterschiedlich sind.