Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 574

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 574 (GBl. DDR 1953, S. 574); 574 Gesetzblatt Nr. 52 Ausgabetag: 22. April 1953 ein Vertreter der Abteilung Gesundheitswesen des Rates des Kreises, ein Vertreter der im Kreis befindlichen Sportvereinigung, zwei bekannte Sportler, ein Sachbearbeiter für Jugendfragen des Rates des Kreises, ein Vertreter des Roten Kreuzes. Den Vorsitz dieser Kommission führt der Vertreter des Kreis- bzw. Stadtkomitees für Körperkultur und Sport. b) Bei den Räten der Städte und Gemeinden: ein Vertreter des Rates der Stadt oder der Gemeinde, ein Vertreter der Orts- oder Grundeinheit der FDJ, drei Vertreter der bedeutendsten Betriebssportgemeinschaft oder Sportgemeinschaft, ein Vertreter der Gesellschaft für Sport und Technik, mehrere Sportler der Grundeinheiten. Den Vorsitz dieser Kommission führt der Vertreter des Rates der Stadt oder Gemeinde, e) In den volkseigenen Betrieben, Universitäten, Hoch-, Betriebsberufs- und Fachschulen: ein Vertreter der Betriebs- bzw. Hochschulsportgemeinschaft, ein Vertreter der Betriebs- bzw. Schulleitung, ein Vertreter der Betriebsgewerkschaftsleitung, ein Vertreter der Gesellschaft für Sport und Technik, ein Vertreter der FDJ-Leitung. Den Vorsitz dieser Kommission führt der Vertreter der Betriebs- bzw. Hochschulsportgemeinschaft, d) An den allgemeinbildenden Schulen übernehmen die bereits bestehenden Schulsportkommissionen die Organisierung des Massensportes im Sommer 1953. Die Kommissionen haben in ihrem Bereich die Aufgabe, entsprechend den Richtlinien des Staatlichen Komitees für Körperkultur und Sport, den Massensport zu organisieren. § 5 Die im § 4 genannten Kommissionen arbeiten bis zum 25. April 1953 für ihren Bereich einen Sommersportkalender auf der Grundlage der vom Staatlichen Komitee für Körperkultur und Sport veröffentlichten Richtlinien für den Massensport im Sommer 1953 aus. Dieser Sommersportkalender ist so aufzustellen, daß er den vielseitigen Interessen der Werktätigen und Jugendlichen entspricht. Er hat solche Veranstaltungen und Spiele zu enthalten, die allen Beteiligten die Möglichkeit geben, die unter § 2 angeführten Sportleistungsabzeichen zu erwerben und die der Erhöhung der Verteidigungsbereitschaft dienen. § 6 Die Räte der Kreise, Städte und Gemeinden haben die Initiative der Werktätigen und Jugendlichen zur breitesten Entfaltung des Massensportes zu unterstützen. § 7 Die Entwicklung des Sportes, insbesondere die Bildung von Sportorganisationen bei den Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften, ist von den Räten der Kreise ständig zu fördern. § § 8 Das Staatliche Komitee für Körperkultur und Sport sowie die Komitees für Körperkultur und Sport bei den Räten der Bezirke und Kreise haben die im Haushalts- plan zur Förderung des Sportes zur Verfügung gestellten Mittel besonders für die Massensportarbeit bereitzustellen. § 9 Zur Durchführung dieser Verordnung beschließen die Freie Deutsche Jugend, der Freie Deutsche Gewerkschaftsbund und die Gesellschaft für Sport und Technik zur Mobilisierung und Heranführung der Mitglieder besondere Maßnahmen. § 10 Richtlinien für die Massensportarbeit im Sommer 1953 erläßt das Staatliche Komitee für Körperkultur und Sport im Einvernehmen mit den beteiligten Ministerien und Staatssekretariaten. § 11 Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 16. April 1953 Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik Staatliches Komitee für Ulbricht Körperkultur und Sport Stellvertreter Ewald des Ministerpräsidenten Vorsitzender Verordnung über die Bildung volkseigener Filmproduktionsbetriebe. Vom 16. April 1953 § 1 (1) Mit Wirkung vom 1. Januar 1953 werden folgende volkseigene Betriebe errichtet: a) Das DEFA-Studio für Spielfilme, mit dem Sitz in Potsdam-Babelsberg; b) das DEFA-Studio für Kinderfilme, mit dem Sitz in Potsdam-Babelsberg; c) das DEFA-Studio für populärwissenschaftliche Filme, mit dem Sitz in Potsdam-Babelsberg; d) das DEFA-Studio für Wochenschau und Dokumentarfilme, mit dem Sitz in Berlin; e) das DEFA-Studio für Synchronisation, mit dem Sitz in Berlin-Johannisthal; f) die DEFA-Kopierwerke, mit dem Sitz in Berlin-Köpenick; g) der DEFA-Filmübernahme- und Außenhandelsbetrieb, mit dem Sitz in Berlin. (2) Diese Betriebe unterstehen unmittelbar dem Staatlichen Komitee für Filmwesen. \ § 2 (1) Die volkseigenen Betriebe haben nach dem Prinzip der wirtschaftlichen' Rechnungsführung im Rahmen ihrer Betriebspläne, die nach den Bestimmungen für die volkseigene Wirtschaft auf der Grundlage des Volkswirtschaftsplanes auf gestellt werden, zu arbeiten. Sie sind berechtigt und verpflichtet, selbständig zu wirtschaften und in eigener Verantwortung abzurechnen. Zu diesem Zweck werden diese volkseigenen Betriebe mit dem erforderlichen Fonds für Anlagen und Umlaufmittel ausgestattet. (2) Die volkseigenen Betriebe sind juristische Personen und Rechtsträger von Volkseigentum. Als Rechtsträger haben sie zur Durchführung ihrer Planaufgaben die;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die empirischen Untersuchungen im Rahmen der Forschungsarbeit bestätigen, daß im Zusammenhang mit dem gezielten subversiven Hineinwirken des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins in die bei der Erzeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Ausgehend von- der Analyse der grundlegenden Ziele der Strategie des Imperialismus ist das Aufklärer, der konkreten strategischen und taktischen Pläne, Absichten und Maßnahmen gegen die und die anderen sozialistischen Staaten. Das ist vor allem auch zum Nachweis der subjektiven Tatumstände von größter Bedeutung.