Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 557

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 557 (GBl. DDR 1953, S. 557); Gesetzblatt Nr. 49 Ausgabetag: 15. April 1951 557 und Genehmigungsdruck in atü für einen oder mehrere im gleichen Raum auf gestellte Kessel die Zahl 10 nicht übersteigen (Produkten-kessel), 2. Dampfkessel, die ausschließlich aus Rohren von höchstens 100 Nennweite und aus den zu ihrer Verbindung notwendigen Rohrstücken bestehen, 3. Dampfkessel, die in Bergwerken unter Tage aufgestellt werden, 4. Abhitzekessel. (6) Jedes Kesselhaus muß entsprechend seiner Größe einen oder mehrere Ausgänge haben, die es im Falle der Gefahr ermöglichen, das Kesselhaus schnell und gefahrlos zu verlassen. Ein Ausgang muß ins Freie führen. Die Türen müssen nach außen aufschlagen und sich durch einen leichten Drude von innen öffnen lassen. Während des Kesselbetriebes die Türen zu verschließen, ist verboten. Muß eine Tür in begründeten Fällen, bei Reparaturen od. dgl., vorübergehend geschlossen werden, so ist durch einen deutlich sichtbaren Anschlag im Kesselhaus hierauf aufmerksam zu machen. Sämtliche im Kesselhaus Beschäftigten sind davon in Kenntnis zu setzen. (7) Der Zutritt zum Kesselhaus ist Unbefugten verboten. Das Verbot ist an den Eingängen zur Kesselanlage gut lesbar und dauerhaft anzubringen. (8) Der Betrieb mit Dampfkesseln wird durch die Arbeitsschutzbestimmung 801 Betrieb von Dampf- und Warmwasserheizkesseln, Heiß- und Warmwasserbereitern (GBl. 1953 S. 161) geregelt. § 18 Ausnahmen Ausnahmen von den Vorschriften dieser Arheits- [ Schutzbestimmung kann in Einzelfällen die Bezirksarbeitsschutzinspektion, allgemein nur das Mini- j sterium für Arbeit genehmigen. § § 19 Übergangsbestimmungen (1) Alle Hersteller- und Ausbesserungsbetriebe für Dampfkessel müssen umgehend den Antrag auf Zulassung (§ 17 Abs, 1) bei der zuständigen Überwachungsstelle einreichen. (2) Soweit sie sechs Monate nach Verkündung dieser Arbeitsschutzbestimrhung nicht im Besitz einer Zulassung sind, dürfen sie Dampfkessel nicht mehr hersteilen, umbauen oder ausbessern. (3) . Für Überhitzer und Rauchgasspeisewasservorwärmer gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend. (4) Sämtliche dieser Bestimmung unterliegenden , Dampfkessel sind, soweit sie noch keinen Prüfungen unterzogen wurden, innerhalb von drei Monaten nach Verkündung dieser Arbeitsschutzbestimmung bei der zuständigen Überwachungsstelle, anzu-melden. (5) Bei Dampfkesseln, die vor Verkündung dieser Arbeitsschutzbestimmung bereits in Betrieb waren und den Vorschriften nicht entsprechen, ist eine Abänderung ihres Baues, ihrer Ausrüstung oder ihrer Aufstellung entsprechend den Vorschriften dieser Arbeitsschutzbestimmung nur zu veranlassen, wenn es zur Abwendung von Gefahren für Menschen und zur größeren Betriebssicherheit der Anlagen erforderlich ist. § 20 Inkrafttreten Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt werden alle entgegenstehenden und anderslautenden Bestimmungen außer Kraft gesetzt. Berlin, den 21. Januar 1953 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Anlage zu vorstehender Arbeitsschutzbestimmung 800 Gebühren für die Prüfung von Dampfkesseln 1. Regelmäßige Prüfungen a) Für die regelmäßigen Prüfungen wird In jedem Haushaltsjahr eine Gebühr (Jahresgebühr) erhoben, die sich aus einer Grundgebühr und einem Heizflächenzuschlag zusammensetzt. Die Jahresgebühr ist unabhängig von dem Umfang und der Zahl der durchgeführten regelmäßigen Prüfungen zu entrichten. Die Grundgebühr beträgt für einen Dampfkessel mit einer Heizfläche: bis 2 ma DM über 2 „ 10 f* 10 25 30, 25 60 60 150 V 150 Der Heizflächenzuschlag beträgt für 1 ma Heizfläche 0,25 DM. Al Heizfläche gelten auch die Heizflächen der Überhitzer, Zwischenüberhitzer und Vorverdampfer. b) Bei elektrisch beheizten Dampfkesseln wird die Heizfläche (H) berechnet nach der Formel H = l-60 18 000' wenn die elektrische Leistung in Kilowatt (7.) bekannt ist, nach der Formel wobei D die höchste Dauerdampfleistung des Kessels in kg h bedeutet, wenn die elektrische Leistung nicht bekannt ist. I;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltun-gen und den Kreisdienststellen an die Stellvertreter Operativ der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zur Entscheidung heranzutragen. Spezifische Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Handlungen. Die Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Effektivität der Transporte; Die auf dem Parteitag der formulierten Aufgabenstellung für Staatssicherheit Überraschungen durch den Gegner auszusohließen und seine subversiven Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen des sozialistischen Staates zu durchkreuzen und die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei zu unterstützen, bekräftigte der Generalsekretär des der Genosse Erich Honecker auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.