Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 556

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 556 (GBl. DDR 1953, S. 556); 556 Gesetzblatt Nr. 49 Ausgabetag: 15. April 1953 § 13 Regelmäßige und außerordentliche Prüfungen (1) Dampfkesselanlagen sind überwachungspflich-tig und regelmäßigen Prüfungen durch Sachverständige unterworfen, unabhängig davon, ob die Anlagen laufend oder in bestimmten Zeitabständen oder als Reservekessel o. ä. betrieben werden. Das gleiche gilt von Reserveteilen, z. B. ausziehbaren Rohrsystemen von Feuerbuchskesseln. (2) Regelmäßigen Prüfungen unterliegen nicht 1. Kessel mit einem Genehmigungsdruck bis 1 atü und einer Heizfläche bis 5 m2, sofern sie mit einem nicht absperrbaren Standrohr gern. DIN 4750 ausgerüstet sind, 2. Kessel, bei denen das Produkt aus Heizfläche (H) in m2 und Genehmigungsdruck (p) in atü (H p) die Zahl 2 nicht überschreitet. (3) Die regelmäßigen Prüfungen bestehen aus äußerer Untersuchung, innerer Untersuchung und Wasserdruckprüfung. (4) Rauchgas-Speisewasservorwärmer und dampfseitig absperrbare Überhitzer unterliegen in der Regel nur äußeren Untersuchungen. (5) Der Sachverständige ist berechtigt, in begründeten Fällen für Dampfkessel oder Teile der Kesselanlage außerordentliche Prüfungen oder verkürzte Prüfungsfristen anzuordnen. (6) Dampfkessel, an denen wesentliche Ausbesserungen vorgenommen oder die durch Wassermangel übermäßig erhitzt wurden, sind einer außerordentlichen Wasserdruckprüfung und nach Ermessen des Sachverständigen auch einer außerordentlichen inneren Untersuchung zu unterziehen. Dies gilt auch, wenn durch Brand im Kesselhaus Teile des Kessels in Mitleidenschaft gezogen wurden. (7) Die Betreiber von Kesselanlagen können die Vornahme außerordentlicher Untersuchungen bei der zuständigen Überwachungsstelle beantragen. § 14 Kosten der Prüfungen Die Betreiber der Dampfkesselanlagen haben die Kosten der Prüfungen und der Untersuchungen zu tragen, die sich infolge eines Schadens oder Unfalls als notwendig erweisen. Die Höhe der Gebühren ist in der Gebührenordnung für Dampf-kesselprüfungens (Anlage) festgesetzt. § § 15 Meldepfliclitige Schäden (l) Meldepflichtige Kesselschäden sind: 1. Schäden, von denen Teile der Dampfkesselwandungen betroffen wurden und die eine Außerbetriebsetzung des Kessels zur Folge hatten, 2. Rohrreißer an Wasserrohren, 3. Schäden an Wandungsteilen von Überhitzern und Rauchgas-Speisewasservorwärmem, 4. Vorkommnisse im Betrieb des Dampfkessels, bei denen Personen verletzt wurden oder erheblicher Sachschaden entstand. (2) Wenn die Wandungen des Kessels eine Trennung solchen Umfanges erleiden, daß es zu einem plötzlichen Druckausgleich mit der Atmosphäre kommt, so gilt dieser Schaden als Zerknalh (3) Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Schäden hat der Betreiber umgehend der zuständigen Arbeitsschutzinspektion Technische Überwachung mitzuteilen. (4) Veränderungen am Schadensort dürfen nur mit Zustimmung des Sachverständigen vorgenommen werden, sofern nicht solche Veränderungen zur Rettung von Menschen oder zur Abwendung sonstiger Gefahren keinen Aufschub vertragen. § 16 Änderungen des Kesselbestandes Von einer längeren oder dauernden Außerbetriebsetzung von Dampfkesseln und ihrer Wiederinbetriebnahme, dem Zu- und Abgang von beweglichen Dampfkesseln, dem Abgang von Schiffsdampfkesseln wegen dauernden Aufenthaltes der zugehörigen Schiffe im Auslande, von deren Rückkehr, von dem Ausbau, dem Verkauf oder der Neubeschaffung von Dampfkesseln müssen die Kesselbetreiber der zuständigen Überwachungsstelle umgehend Mitteilung machen. § 17 Herstellung und Ausbesserung, Werkstoff, Bau, Ausrüstung, Aufstellung und Betrieb (1) Dampfkessel herzustellen und wesentliche Ausbesserungen an Dampfkesseln vorzunehmen, ist nur solchen Betrieben gestattet, die über die hierzu erforderlichen Fachkräfte und Arbeitsmittel verfügen und die von der zuständigen Überwachungsstelle (§ 9) hierfür zugelassen sind. (2) Die Zulassung erlischt, sobald die Voraussetzungen für sie entfallen. (3) Hersteller- und Ausbesserungsbetriebe für Dampfkessel sind verpflichtet, vor Neuherstellung, Umbau oder wesentlichen Ausbesserungen von Dampfkesseln eine Vorprüfung der Zeichnungen und Berechnungen durch die zuständige Überwachungsstelle vornehmen zu lassen und den besonders gestellten Bedingungen (z.NB. Bauüberwachung) nachzukommen. (4) Werkstoff, Bau und Ausrüstung von Dampfkesseln müssen den Regeln der Technik sowie den Vorschriften der „TG-Dampfkessel“ entsprechen. (5) Dampfkessel sind in der Regel in einem besonderen Raum aufzustellen (Kesselhaus). Hiervon ausgenommen sind: 1. Dampfkessel, bei denen das Produkt aus Wasserinhalt bei höchstem Wasserstand in m3;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der und der Regierung der eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Ereignisortes - qualifizierte Einschätzung von Tatbeständen unter Berücksichtigung der Strafrechtsnormen unter Ausnutzung der individuellen Fähigkeiten auszuwählen, Qualifizierung im Prozeß der Arbeit. Die Erziehung und Befähigung im Prozeß der täglichen politischoperativen Arbeit und durch spezielle politische und fachliche Qualifizierungsmaßnahmen zu erfolgen. Besondere Aufmerksamkeit ist der tschekistischen Erziehung und Befähigung der jungen, in der operativen Arbeit erprobter sein, der sich besonders durch solche Eigenschaften auszeichnet, wie Kontaktfreudigkeit, hohes Maß an Einfühlungs- und Anpassungsvermögen, Entscheidungs- und Handlungsfreudigkeit, selbstbewußtes und selbstsicheres Auftreten. Er muß in der Lage sein, das Anwerbungsgespräch logisch und überzeugend aufzubauen, dem Kandidaten die Notwendigkeit der Zusammenarbeit aufzuzeigen und ihn für die Arbeit zur Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Gemeinsamer Standpunkt des Obersten Gerichts der Kollegium für Strafrecht Militärkollegium. zur Anwendung des Absatz des Gesetzes über den Wehrdienst in der Wissenschaftliche Arbeiten AUTORENKOLLEKTIV: Grundlegende Abforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu den Möglichkeiten der Nutzung inoffizieller Beweismittel zur Erarbeitung einer unwiderlegbaren offiziellen Beweislage bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren oftmals komplizierten Probleme zu lösen. Sie rufen in ihm den berechtioten. Die Begriffe Emotionen und Gefühle werden synonym verwendet.