Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 540

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 540 (GBl. DDR 1953, S. 540); 540 Gesetzblatt Nr. 48 Ausgabetag: 14. April 1953 \ Verordnung über die Abschaffung der IN-Karten. Vom 9. April 1953 Führende Vertreter der schaffenden Intelligenz sind an die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik mit der Bitte herangetreten, die Sonderzuteilung (IN-Karten) abzuschaffen, da die IN-Karten zu einer Zeit eingeführt wurden, als es weder Zusatzkarten noch die Möglichkeit gab, in HO-Läden zu kaufen. Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik trägt dem Wunsch Rechnung und beschließt: § 1 Die „Zuweisungen für die schaffende Intelligenz“ IN I, IN II und IN III werden nicht mehr ausgegeben. § 2 Die Handelsorgane werden verpflichtet, durch die Einrichtung besonderer Geschäfte für Professoren und andere Wissenschaftler an den Akademien, Universitäten und Hochschulen und für die Angehörigen der technischen Intelligenz mit Einzelverträgen den Einkauf zu erleichtern. § 3 Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom l.Mai 1953 in Kraft. Berlin, den 9. April 1953 Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik Ministerium für Der Ministerpräsident Handel und Versorgung Grotewohl Wach Minister Verordnung über die Ausgabe von polizeilichen Kennzeichen und über die Durchführung der technischen Überprüfung und Registrierung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeug-Anhängern. Vom 9. April 1953 Zur Erhöhung der Betriebs- und Verkehrssicherheit als Voraussetzung zur Erfüllung der im Volkswirtschaftsplan gestellten Transportaufgaben des Kraftverkehrs wird folgendes verordnet: i. Ausgabe von polizeilichen Kennzeichen für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeug-Anhänger § 1 Für alle im Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik zugelassenen Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeug-Anhänger sind bezirksweise neue polizeiliche Kennzeichen einzuführen. § 2 Die Ausgabe der neuen Kennzeichen erfolgt ab 20. April 1953 durch die für den Standort der Kraftfahrzeuge zuständigen Zulassungsstellen der Deutschen Volkspolizei und ist bis zum 31. Juli 1953 abzuschließen. § 3 Jeder Kraftwagen hat ein geprägtes und ein gemaltes Kennzeichen zu führen. Krafträder und Kraftfahrzeug-Anhänger führen nur ein geprägtes Kennzeichen. § § 4 (1) Das geprägte Kennzeichen wird durch die Zu-la:jsungsstellen der Deutschen Volkspolizei ausgegeben. (2) Das gemalte Kennzeichen hat sich der FCraftfahr-zeughalter selbst zu beschaffen. Die Beschriftung und Farbe müssen der des geprägten Kennzeichens entsprechen. (3) Das geprägte Kennzeichen ist an der Rückseite des Fahrzeuges anzubringen. Ausgenommen von dieser Vorschrift sind Kraftwagen, die an der Rückseite ein Transparentkennzeichen führen; an solchen Fahrzeugen ist das geprägte Kennzeichen an der Vorderseite zu befestigen. § 5 (1) Die Halter von Lastkraftwagen und Lastkraft-/wagen-Anhängern sind verpflichtet, spätestens 2 Wochen nach Erhalt des geprägten polizeilichen Kennzeichens die Kennbuchstaben und die Nummer des Kennzeichens an beiden Türen des Fahrerhauses und an der hinteren Bordwandseite des Fahrzeuges in deutlich lesbarer, unverwischbarer Schrift in der von der Hauptverwaltung Deutsche Volkspolizei festgelegten Größe anzubringen. Die Farbe der Beschriftung muß sich von der Grundfarbe des Fahrzeuges deutlich abheben. (2) Ausgenommen von dieser Vorschrift sind Lieferwagen und Dreiradkraftfahrzeuge; bei Spezial-Kraftfahrzeugen entscheidet die zuständige Zulassungsstelle über die Anwendung dieser Vorschrift. § 6 Für die Umschreibung der Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeug-Anhänger und die Ausgabe des neuen geprägten Kennzeichens werden folgende ermäßigte Gebühren erhoben: a) für Krafträder 3, DM b) für alle anderen Kraftfahrzeuge 4, DM II. Technische Überprüfung der zugelassenen Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeug-Anhänger § 7 (1) Im Jahre 1953 sind in der Zeit vom 20. April bis 31. Juli und vom 1. Oktober bis 31. Dezember alle zugelassenen Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeug-Anhänger technisch zu überprüfen. (2) Beginnend mit dem Jahre 1954 ist zweimal jährlich eine technische Überprüfung aller zugelassenen Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeug-Anhänger durchzu- ' führen, und zwar in der Zeit vom 1. Juni bis 1. Juli und vorn 20. November bis 20. Dezember.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der Effektivität vorbeugender Maßnahmen bestimmt. Mur bei strikter Beachtung der im Innern der wirkenden objektiven Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung und der Klassenkampfbedingungen können Ziele und Wege der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zum Ausdruck. Solche Gesetzmäßigkeiten sind: die wachsende Bedeutung und der zunehmende Einfluß der Vorbeugung auf die Zurückdrängung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft weiter zu festigen und ihren zuverlässigen Schutz vor jeglichen Angriffen des Feindes jederzeit sicherzusteilen, Honocker, Bericht des der an den Parteitag der Partei , Berichterstattert Genosse Erich Honecker, Bietz-Verlag Berlin, - Hede des Genossen Erich Hielke zur Eröffnung des Partei lehrJahres und des vom Bericht des Politbüros an das der Tagung des der Partei , Dietz Verlag Berlin Über die Aufgaben der Partei bei der Vorbereitung des Parteitages, Referat auf der Beratung das der mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Untersuchungsarbeit zur Realisierung eines optimalen Beitrages im Kampf gegen den Feind, bei der Bekämpfung und weiteren Zurückdrängung der Kriminalität und bei der Erhöhung von Sicherheit und Ordnung zu erteilen, die Funktechnik unter Einhaltung der Funkbetriebs Vorschrift Staatssicherheit zu benutzen, gewonnene politisch-operativ bedeutsame Informationen an den Referatsleiter weiterzuleiten.