Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 531

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 531 (GBl. DDR 1953, S. 531); 531 I Gesetzblatt Nr. 47 Ausgabetag: 14. April 1953 (2) Die Feuerlöscher sind jährlich durch die Prüforganisation der Firma Polygraph zu überprüfen. (3) Das Fahrpersonal ist mit dem Gebrauch der Feuerlöscher vertraut zu machen. § 18 Für Reserveräder von mehr als 50 kg Gewicht, deren Auflage über 1 m hoch ist, ist am Fahrzeug eine geeignete Hebevorrichtung anzubringen. § 19 (1) Lastkraftwagen, Omnibusse, Zugmaschinen und Mehrachsanhänger müssen mindestens zwei VorlegeklÖtze mit sich führen; diese sind griffbereit unterzubringen. (2) Die VorlegeklÖtze müssen eine Zunge besitzen und so gestaltet sein, daß sie sich der Radform anpassen. Seitlich sind sie mit Griffen und an dem hinteren Teil der Auflagefläche, um ein Abgleiten des Fahrzeuges wirksam zu verhindern, mit mindestens zwei Stollen zu versehen. § 20 In Kraftfahrzeugen ist Verbandzeug an sichtbarer und gegen Verunreinigung geschützter Stelle mitzuführen. Das Fahrpersonal muß mit der Verwendung und Handhabung des Verbandzeuges vertraut sein. C. Verhalten während des Betriebes § 21 (1) Die Kraftstoffbehälter (Flaschen) dürfen nur, wenn der Motor stillsteht, gefüllt oder ausgewechselt werden. (2) Im Umkreis von fünf Metern ist das Rauchen und der Umgang mit offenem Feuer beim Tanken des Kraftstoffes, beim Auswechseln der Kraftstoffbehälter sowie bei Arbeiten an oder in der Nähe von Kraftstoff enthaltenden Fahrzeugteilen verboten. § 22 Verschütteter Kraft- oder Schmierstoff ist durch Sand oder Sägespäne aufzusaugen und sofort zu beseitigen. § 23 Fahrzeuge mit undichten Kraftstoffbehältern (Flaschen) dürfen nicht in Einstellräumen untergebracht werden. § 24 Die Reifen wechseln und montieren dürfen nur Personen, die die hierzu erforderlichen Kenntnisse besitzen. § 25 Trittbretter sind schnee- und eisfrei zu halten und notfalls mit Sand zu bestreuen. § § 26 vl) Verbrennungskraftmaschinen dürfen bei kalter Witterung nur mit heißem Wasser oder feuersicheren Heizeinrichtungen angewärmt werden. (2) Bevor der Fahrer den Motor in Gang setzt, hat er sich davon zu überzeugen, daß die Handbremse angezogen und das Getriebe auf Leerlauf geschaltet ist. (3) Beim Anwerfen eines Otto-Motors von Hand darf der Daumen nicht um den Handgriff der Kurbel herumgelegt werden. Beim Fehlen einer automatischen Zündeinstellung ist vorher Spätzündung einzustellen. (4) Wenn das Kühlwasser kocht, darf die Kühlerverschraubung nicht geöffnet werden. § 27 (1) Während der Fahrt darf der Fahrer das Lenkrad nicht aus der Hand lassen. (2) Bei Ein- und Ausfahrten, beim Rückwärtsfahren sowie bei Fahrten in Werkstätten, engen Höfen und Durchfahrten darf nur in Schrittgeschwindigkeit gefahren werden. An unübersichtlichen Stellen sowie bei starkem Verkehr sind hierfür Warnposten aufzustellen. Fahrer und Begleiter haben sich vor dem Ein- und Ausfahren davon zu überzeugen, daß die Tore ordnungsgemäß geöffnet und gegen unbeabsichtigte Bewegung gesichert sind und daß Fußgänger oder andere Fahrzeuge nicht gefährdet werden. Auffahrtrampen sind besonders vorsichtig und langsam zu befahren. (3) Personenkraftwagen dürfen nur mit der im Zulassungsschein eingetragenen Personenzahl besetzt werden. Die Beförderung von mehr als acht Personen auf Lastkraftwagen ist gemäß § 34 der StVO nur mit Erlaubnis der Verkehrspolizei zulässig. (4) Vor Steigungen oder Gefällstrecken (insbesondere vor solchen mit Rutschgefahr) ist der Gang einzuschalten, mit dem die Steigung oder die Gefäll-strecke sicher durchfahren werden kann. Talfahrten sind mit einer dem Gefälle entsprechenden Übersetzung auszuführen, die schon vor Beginn der Gefällstrecke einzuschalten ist. Auf Strecken mit starkem Gefälle ist es verboten, während der Fahrt auf einen niedrigen Gang umzuschalten. Mit ausgekuppeltem Motor oder mit auf Leerlauf geschaltetem Getriebe bergab zu fahren, ist verboten. Ein nicht sperrbarer Freilauf entbindet hiervon. § 28 An haltenden oder parkenden Fahrzeugen dürfen Türen nicht länger als unbedingt erforderlich offenstehen. „ „„ § 29 (1) In der Regel soll nach der der Fahrbahn zugewandten Seite nicht ausgestiegen werden. Ist dies nicht zu umgehen, so hat sich der Aussteigende vorher davon zu überzeugen, daß er und andere Verkehrsteilnehmer durch das Aussteigen nicht gefährdet werden. (2) Beim Vorbeifahren an parkenden Fahrzeugen ist besondere Vorsicht geboten; beim Herausfahren aus einer Reihe parkender Fahrzeuge ist außerdem der Winker zu betätigen. (3) Kommen Fahrzeuge entgegen, so sind die Scheinwerfer rechtzeitig abzublenden. Beim Halten vor Eisenbahnübergängen ist stets abzublenden. (4) Jeder unnötige' Aufenthalt auf der linken Fahrzeugseite ist zu vermeiden.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen der konkreten Straftat sowie effektiver Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Straftaten und zur Festigung Ordnung und Sicherheit im jeweiligen Bereich; zur weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen im Referat. Bei Abwesenheit des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Suizidversuche Verhafteter erkannt und damit Suizide verhindert wurden, unterstreich diese Aussage, Während die Mehrzahl dieser Versuche ernsthaft auf die Selbsttötung ausgerichtet war, wurden andere Suizidversuche mit dem Ziel der Herbeiführunq der Aussaqebereitschaft ist nicht zulässig. Es ist jedoch rechtmäßig, Beschuldigte über mögliche rechtliche Konsequenzen ihrer Aussagetätigkeit ihres Verhaltens zu unterrichten. In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Aufklärung in diesem Stadium der Untersuchungen läßt sich nicht begründen, wenn sich der befragte Mitarbeiter dadurch strafrechtlicher Verfolgung aussetzen würde.