Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 520

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 520 (GBl. DDR 1953, S. 520); 520 Gesetzblatt Nr. 45 Ausgabetag: 13. April 1953 Anlage zu vorstehender Arbeitsschutzbestimmung 870 Gebührenordnung A. Die Gebühren für die Prüfung der Bauart (Vorprüfung, technische Prüfung) richten sich nach den Aufwendungen des für derartige Prüfungen zuständigen Zentralinstitutes für Schweißtechnik in Halle. B. Im einzelnen werden folgende Gebühren erhoben: I. Für die Zulassung von l. Azetylenentwicklern a) der Typen M, F, B, J und S 50, DM b) der Type G 75, DM 2. Wasservorlagen a) mit Wasserauffanggefäß Dis zu 6000 l/h 30, DM b) mit Wasserauffanggefäß über 6000 1/h 50, DM 3. Für die Verlängerung von Zulassungen früherer Bauarten sowie für die Zulassung von Veränderungen ermäßigen sich die vorstehenden Gebührensätze um 50 °/o. II. Für die Feststellung der Übereinstimmung von Azetylen-Entwicklern und Wasservorlagen mit der- auf Grund des § 7 Abs. 1 der Arbeitsschutzbestimmung zugelassenen Bauart einschließlich der Abstempelung solcher Entwickler i für den ersten Apparat 10, DM 2. für jeden weiteren Apparat am gleichen Tage und gleichen Ort 3, DM III. Für die Abnahme von Entwicklern gemäß § 8 Abs. 1 der Arbeitsschutzbestimmung 1. bei vollständiger Prüfung (einschl. Betriebsprüfung) einer Anlage fQr ie a) mit einer Dauer- erste wiederholte leistung bis zu Prüfung 3000 1/h 55, DM 30, DM b) mit einer Dauerleistung von mehr als 3000 1/h entsprechend dem Zeitaufwand, wobei die Stunde zu 8, DM, mindestens aber der nach Ziff. 1 gegebene Satz sowie die Reisekosten berechnet werden. 2. bei vereinfachter Prü- fung von Entwicklern mit mehr als 10 kg Karbidfüllung für die erste wiederholte Prüfung 30, DM 20, DM Die Sätze für wiederholte Prüfungen sind für jede Prüfung zu erheben, die ohne Verschulden des Sachverständigen an dem hierfür festgesetzten Tage nicht ausgeführt oder nicht zu Ende geführt werden konnte. IV. Für regelmäßig wiederkehrende Untersuchungen gemäß § 7 Abs. 3 der Arbeitsschutzbestimmung I. an Entwicklern für eine Karbidfüllung von äußere oder innere Untersuchungen für einzelne Apparate äußere und innere Untersuchungen gleichzeitig 30, DM 45 DM b) über 2,5 bis zu 10 kg 12, DM 18, DM c) bis zu 2,5 kg 8, DM 12, DM 2. Der Gebührensatz für den 2. bis 5. Apparat, der am gleichen Tage im gleichen Betrieb zur Untersuchung gestellt wird, beträgt die Hälfte, für den 6. und jeden weiteren Entwickler ein Drittel der Sätze. Bei der Berechnung der Gebühren ist in jedem Falle mit dem Azetylen-Entwickler der größten Karbidfüllung zu beginnen. V. Für nicht in Verbindung mit wiederkehrenden Untersuchungen an Azetylen-Entwicklern durch geführte Prüfungen an Sicherheitsventilen oder Wasservorlagen wird eine Gebühr in Hohe der Hälfte der Sätze unter IV., 1., Spalte 1 erhoben. VI. Für Untersuchungen, die ohne Verschulden des Sachverständigen nicht am gleichen Tage beendet oder nicht durchgeführt werden können, ist die Gebühr nach IV., 1., Spalte 1 zu berechnen. VII. Für die Bewilligung von Ausnahmen 1. bei Ausnahmen im Einzelfall bis mindestens 100, DM 15, DM 2. bei Ausnahmen allgemeiner Art bis mindestens 200, DM 30, DM je nach dem für die Bearbeitung notwendigen Zeitaufwand. Herausgeber: Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik Verlag: (4) VEB Deutscher Zentralverlag. Berlin ü 17, Michaelkirchstr. 17. Anruf 67 64 11 Postscheckkonto: 1400 2o Erscheinungsweise: Nach Bedarf Fortlaufender Bezug: Nur durch die Post Bezugspreis Vierteljährlich 5. DM einschließlich Zustellgebühr Einzelausgaben: Je Seite 0,03 DM, nur vom verlas oder durch den Buchhandel beziehbar Druck (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Werk II, Berlin-Treptow Veröffentlicht unter der Lizenz-Nr. 1763 des Amtes für Literatur und Verlagswesen der Deutschen Demokratischen Republik;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und unter Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu erfolgen. Diese spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen dienen dem Ziel: schnellste Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel habe ich im Abschnitt über die Grundsätze schon Stellung genommen. Entsprechend den dort gegebenen Weisungen und Orientierungen sind in engem Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Diskussion weiterer aufgetretener Fragen zu diesem Komplex genutzt werden. Im Mittelpunkt der Diskussion sollte das methodische Vorgehen bei der Inrormations-gewinnung stehen. Zu Fragestellungen und Vorhalten. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz-und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie muß stiärker darauf gerichtet sein, durch eine qualifizierte Untersuchungsarbeit noch wesentlich mehr Erkenntnisse über den konkreten Sachverhalt und seine Zusammenhänge zu anderen, über die Täterpersönlichkeit, die Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, verbunden mit der doppelten Pflicht - Feinde wie Feinde zu behandeln und dabei selbst das sozialistische Recht vorbildlich einzuhalten.