Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 517

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 517 (GBl. DDR 1953, S. 517); Gesetzblatt Nr. 45 Ausgabetag: 13. April 1953 517 Arbeitstelle zu sichern. Es müssen Vorrichtungen zum sicheren Hochstellen der Stampfen vorhanden sein. § 19 Schüttrümpfe und -trichter, Einfüll- und Entleerungsöffnungen an Maschinen, Apparaten usw. müssen durch Schutztrichter, Schutzroste, Schutzgeländer, automatisch schließende Deckel u. dgl. so gesichert stein, daß die gefährlichen Stellen (z. B. Schnecken, Walzen, Rührflügel) bei ordnungsmäßiger Bedienung während des Ganges nicht berührt werden können. § 20 Kuchenformmaschinen für Etagenpressen und Kuchenbeschneidmaschinen, die wie Stanzen arbeiten, müssen so eingerichtet sein, daß es den Bedienenden unmöglich ist, während des Arbeitshubs nach dem Kuchen zu greifen. § 21 Die Vorderwand von Seiherbatteriepressen muß sich bei selbsttätig bewegter Füllmasse nach innen klappen lassen. § 22 Ölkuchenstapel sind an den freien Seiten stufenförmig aufzubauen. § 23 (1) Extraktionsanlagen, bei denen feuergefährliche Lösungsmittel verwendet werden, sind so anzulegen, daß sie mit den benachbarten Arbeitsräumen keinerlei Verbindung haben. (2) Extraktionsanlagen dieser Art dürfen nicht in unterkellerte Gebäude eingebaut werden. (3) In Extraktionsanlagen, die mit feuergefährlichen Lösungsmitteln arbeiten, dürfen die Apparate nur mit Geräten ausgekratzt werden, die keine Funkenbildung verursachen können. § 24 Rohre und Stangen, die zum Schließen und Öffnen von Ösenschrauben (z. B. an Verschlüssen von Extrakteuren) dienen, müssen an beiden Enden Wulste haben, damit sie nicht abrutschen können. -Der Gebrauch platter Rohre und Stangen ist verboten. § 25 Werden Säuren oder Laugen verwendet, so müssen Zapfstellen für Wasser vorhanden sein. Auf besondere Gefahren bei ihrer Verwendung ist durch Aushang hinzuweisen. Ebenso sind die Gefäße entsprechend zu kennzeichnen. § 26 Die Aufnahmebehälter von Extraktionsanlagen, in denen mit feuergefährlichen Lösungsmitteln gearbeitet wird, müssen feuersicher sein. § 27 (1) Die Extraktionsanlagen sind zum Schutz gegen Verbrennung und unwirtschaftliche Wärmeabgabe zu isolieren. (2) Extraktionsanlagen dürfen nicht mit genagelten Stiefeln betreten, Streichhölzer und Feuerzeuge dürfen hierbei nicht mitgeführt werden. (3) Bei offenen Apparaten und Behältern müssen sich an den Arbeitsstellen Handstützen oder genügend lange Griffe befinden. § 28 (l) Für Ölmühlen ist außerdem die Arbeitsschutzbestimmung 532 Kollergänge (GBl. 1952 S. 1111) zu beachten. (2) Die elektrischen Anlagen müssen dem von der Kammer der Technik herausgegebenen Vorschriftenwerk Deutscher Elektrotechniker entsprechen (vgl. auch die Arbeitsschutzbestimmung 904 Errichtung und Betrieb elektrischer Anlagen). § 2g Inkrafttreten Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 21. Dezember 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 870. Azetylcn-Erzeugungsanlagen und Lagerung von Calcium-Karbid Vom 19. Januar 1953 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: Geltungsbereich § 1 Unter den Geltungsbereich dieser Arbeitsschutzbestimmung fallen a) Beförderung, Lagerung und Aufbewahrung von Calcium-Karbid und Azetylenanlagen, die sich gliedern in b) Azetylen-Entwickler einschließlich Zubehör, c) Sicherheitsvorlagen an Entwicklern und Gebrauchsstellen, d) Aufstellungsräume für Azetylen-Entwickler, e) Kalkschlammgruben. § 2 Die Vorschriften dieser Arbeitsschutzbestimmung finden keine Anwendung auf 1. wissenschaftliche Anstalten und Institute der Deutschen Demokratischen Republik, sofern sie Azetylen nur zu Versuchszwecken herstellen. Für die dabei erforderlichen Schutzmaßnahmen ist der Leiter der Anstalt oder des Institutes verantwortlich. Vor der Aufnahme einer derartigen Herstellung ist der zuständigen Bezirksarbeitsschutzinspektion Technische Überwachung Kenntnis zu geben. I;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchungs-haftvollzugos im Staatssicherheit ergeben. Der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit erfolgt in den Untersuchungshaftanstalten der Linie und hat konseauent den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß jeder Inhaftierte sicher verwahrt wird, sich nioht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Gesetzeskenntnis, auch auf dem Gebiet des Strafprozeßrechts. Dazu gehört, sich immer wieder von neuem Gewißheit über die Gesetzlichkeit des eigenen Vorgehens im Prozeß der Beweisführung während der operativen und untersuchungsmäßigen Bearbeitung von feindlichen Angriffen und Straftaten der schweren allgemeinen Kriminalität gegen die Volkswirtschaft der Potsdam, Juristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die Auswahl,den Einsatz und die Zusammenarbeit Won und mit Sachverständigen zur von mit hohem Beweiswert bei defWcparbeitüng von Verbrechen gegen die Volkswirtschaft der in Opetiven Vorgängen und nadwfLa Pots!, Juristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache . Die Vorbereitung und Durchführung von Vorbeugungsgesprächen durch die Linie Untersuchung als Bestandteil politischoperativer Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung von Rechtsverletzungen als auch als Reaktion auf bereits begangene Rechtsverletzungen erfolgen, wenn das Stellen der Forderung für die Erfüllung politisch-operativer Aufgaben erforderlich ist. Mit der Möglichkeit, auf der Grundlage des Willens zur Wiedergutmachung. Wie bei jeder Werbung kommen auch bei der Überwerbung mehrere Motive, wenn auch unterschiedlichen Grades, zum Tragen.