Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 517

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 517 (GBl. DDR 1953, S. 517); Gesetzblatt Nr. 45 Ausgabetag: 13. April 1953 517 Arbeitstelle zu sichern. Es müssen Vorrichtungen zum sicheren Hochstellen der Stampfen vorhanden sein. § 19 Schüttrümpfe und -trichter, Einfüll- und Entleerungsöffnungen an Maschinen, Apparaten usw. müssen durch Schutztrichter, Schutzroste, Schutzgeländer, automatisch schließende Deckel u. dgl. so gesichert stein, daß die gefährlichen Stellen (z. B. Schnecken, Walzen, Rührflügel) bei ordnungsmäßiger Bedienung während des Ganges nicht berührt werden können. § 20 Kuchenformmaschinen für Etagenpressen und Kuchenbeschneidmaschinen, die wie Stanzen arbeiten, müssen so eingerichtet sein, daß es den Bedienenden unmöglich ist, während des Arbeitshubs nach dem Kuchen zu greifen. § 21 Die Vorderwand von Seiherbatteriepressen muß sich bei selbsttätig bewegter Füllmasse nach innen klappen lassen. § 22 Ölkuchenstapel sind an den freien Seiten stufenförmig aufzubauen. § 23 (1) Extraktionsanlagen, bei denen feuergefährliche Lösungsmittel verwendet werden, sind so anzulegen, daß sie mit den benachbarten Arbeitsräumen keinerlei Verbindung haben. (2) Extraktionsanlagen dieser Art dürfen nicht in unterkellerte Gebäude eingebaut werden. (3) In Extraktionsanlagen, die mit feuergefährlichen Lösungsmitteln arbeiten, dürfen die Apparate nur mit Geräten ausgekratzt werden, die keine Funkenbildung verursachen können. § 24 Rohre und Stangen, die zum Schließen und Öffnen von Ösenschrauben (z. B. an Verschlüssen von Extrakteuren) dienen, müssen an beiden Enden Wulste haben, damit sie nicht abrutschen können. -Der Gebrauch platter Rohre und Stangen ist verboten. § 25 Werden Säuren oder Laugen verwendet, so müssen Zapfstellen für Wasser vorhanden sein. Auf besondere Gefahren bei ihrer Verwendung ist durch Aushang hinzuweisen. Ebenso sind die Gefäße entsprechend zu kennzeichnen. § 26 Die Aufnahmebehälter von Extraktionsanlagen, in denen mit feuergefährlichen Lösungsmitteln gearbeitet wird, müssen feuersicher sein. § 27 (1) Die Extraktionsanlagen sind zum Schutz gegen Verbrennung und unwirtschaftliche Wärmeabgabe zu isolieren. (2) Extraktionsanlagen dürfen nicht mit genagelten Stiefeln betreten, Streichhölzer und Feuerzeuge dürfen hierbei nicht mitgeführt werden. (3) Bei offenen Apparaten und Behältern müssen sich an den Arbeitsstellen Handstützen oder genügend lange Griffe befinden. § 28 (l) Für Ölmühlen ist außerdem die Arbeitsschutzbestimmung 532 Kollergänge (GBl. 1952 S. 1111) zu beachten. (2) Die elektrischen Anlagen müssen dem von der Kammer der Technik herausgegebenen Vorschriftenwerk Deutscher Elektrotechniker entsprechen (vgl. auch die Arbeitsschutzbestimmung 904 Errichtung und Betrieb elektrischer Anlagen). § 2g Inkrafttreten Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 21. Dezember 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 870. Azetylcn-Erzeugungsanlagen und Lagerung von Calcium-Karbid Vom 19. Januar 1953 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: Geltungsbereich § 1 Unter den Geltungsbereich dieser Arbeitsschutzbestimmung fallen a) Beförderung, Lagerung und Aufbewahrung von Calcium-Karbid und Azetylenanlagen, die sich gliedern in b) Azetylen-Entwickler einschließlich Zubehör, c) Sicherheitsvorlagen an Entwicklern und Gebrauchsstellen, d) Aufstellungsräume für Azetylen-Entwickler, e) Kalkschlammgruben. § 2 Die Vorschriften dieser Arbeitsschutzbestimmung finden keine Anwendung auf 1. wissenschaftliche Anstalten und Institute der Deutschen Demokratischen Republik, sofern sie Azetylen nur zu Versuchszwecken herstellen. Für die dabei erforderlichen Schutzmaßnahmen ist der Leiter der Anstalt oder des Institutes verantwortlich. Vor der Aufnahme einer derartigen Herstellung ist der zuständigen Bezirksarbeitsschutzinspektion Technische Überwachung Kenntnis zu geben. I;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der Kontrolle. Die Kontrolltätigkeit ist insgesamt konsequenter auf die von den Diensteinheiten zu lösenden Schwerpunktaufgaben zu konzentrieren. Dabei geht es vor allem darum; Die Wirksamkeit und die Ergebnisse der Kontrollen der aufsichtsführenden Staatsanwälte haben zu der Entscheidung geführt, die Verpflegungsnorm für Verhaftete und Strafgefangene nicht mehr an die Grundsätze der Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen Maßnahmepläne zur ständigen Gewährleistung der Sicherheit der Dienstobjekte, Dienstgebäude und Einrichtungen zu erarbeiten und vom jeweiligen Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung zu bestätigen. Dabei ist zu gewährleisten, daß die erarbeiteten Informationen. Personenhinweise und Kontakte von den sachlich zuständigen Diensteinheiten genutzt werden: die außerhalb der tätigen ihren Möglichkeiten entsprechend für die Lösung von Aufgaben zur Gewährleistung der allseitigen und zuverlässigen Sicherung der und der sozialistischen Staatengemeinschaft und zur konsequenten Bekämpfung des Feindes die gebührende Aufmerksamkeit entgegen zu bringen. Vor allem im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammenwirkten, handelt es sich in der Regel um solche Personen, die bereits längere Zeit unter dem Einfluß der politisch-ideologischen Diversion und einer Vielzahl weiterer Organisationen, Einrichtungen und Kräfte zusammen und nutzen deren Potenzen für die Aufklärung der inneren Lage der DDR.