Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 516

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 516 (GBl. DDR 1953, S. 516); ülG Gesetzblatt Nr. 45 Ausgabetag: 13. April 1953 durch Gitter zu geschehen, wenn die Transportschnecken gelüftet werden müssen. (2) Die Transportschnecken sind möglichst hoch zu verlegen. (3) Das Kegelradgetriebe muß von einem geschlossenen Gehäuse umgeben sein. § 3 Der Fuß der Elevatoren muß erhöht montiert sein. Die Schiebereinrichtung ist so zu gestalten, daß das Mahlgut automatisch herausfällt. § 4 (1) Die Walzen der Walzenstühle müssen durch j Roste oder Stäbe so geschützt werden, daß die Walzeneinzugstelle nicht erreicht werden kann. \ Roste und Stäbe müssen im Innern des Stuhles fest j angebracht oder zwangsläufig so geführt sein, daß ! sie sich bei geöffneter Stuhlklappe (Fenster) in 1 Schutzstellung befinden. (2) Die Walzen oder Werke müssen an den Stellen, an denen sich auch durch Schutzvorrichtungen eine Gefährdung der Hände nicht vollkommen beseitigen läßt, mit einer Ausrück- oder Bremsvorrichtung versehen werden, die von der Standfläche des Beschäftigten aus leicht erreichbar ist und bei Gefahr sofort betätigt werden kann. (3) Nebeneinander liegende Walzen sind über dem Einzug mit festen Rosten zu versehen. § 5 Die Zellenwalzen der Maß- oder Mischapparate müssen abgedeckt oder mit Schutzgittern versehen I sein. „ „ § 6 (1) Die Gewichte der Packmaschinen sind mit Schutzkästen zu umschließen. (2) Die Sackbänder dürfen nur mit giftfreien j Farben gefärbt werden. (3) Öffnungen von mechanischen Be- und Ent- lüftungsanlagen müssen im Mühlenraum rostartig abgedeckt sein. Müllereimaschinen aus Holz sind in der Nähe der Lager mit Blech zu verkleiden, um sowohl das Mahlgut vor Verunreinigung durch Schmiermittel als auch die Maschinen im Falle des Heißlaufens vor Brand zu schützen. § 8 (1) Den Reinigungs- und Vermahlungsmaschinen sind elektrisch erregte oder permanente Magnete von ausreichender Wirkung, möglichst mit selbsttätiger Abstreif Vorrichtung, vorzuschalten, um im Mahlgut etwa mitgeführte Eisentei'e (Draht, Nägel u. dgl.) zu entfernen. ■ (2) Die Magnete müssen mit einem zur Beobachtung ihrer Wirksamkeit zuverlässig geeigneten optischen Mittel ausgerüstet sein. § 9 Siloöffnungen müssen durch Klappdeckel mit Einhängehaken oder durch abnehmbare oder verschiebbare Roste gesichert werden. § 10 (1) Beschäftigte, die in Silos einsteigen, müssen dazu eine Strickleiter oder ein Turmfahrzeug mit Seilwinde benutzen und sich anseilen (Sicherheitsgurt und -seil). Zwei Mann müssen ihnen Hilfestellung geben. (2) Zur Beleuchtung darf nur eine mit Schutzglocke und Schutzkorb versehene Handlampe mit Kleinspannung (24 bis 42 V) verwendet werden. Die Lampe muß nachgelassen werden können. (3) Im übrigen gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 616 Befahren von Behältern, Apparaten, Rohrleitungen, Gruben usw. § 11 Werden zum Transport von Mahlgut Rohre aus Glas oder anderen nichtmetallischen Werkstoffen benutzt, so sind sie zur Ableitung statischer Elektrizität zu erden. § 12 (1) Mit der Bodenfläche arbeitende Läufersteine für Mahl-, Schrot- und Spitzgänge müssen mit starken, eisernen Reifen gebunden sein. (2) Die mit dem Steinschärfen Beschäftigten müssen zum Schutz der Augen Schutzbrillen oder Schutzmasken tragen. § 13 Es ist verboten, in Walzen, Elevatoren und Schnecken während des Arbeitsganges hineinzufassen. Verstopfungen dürfen nur bei stillgelegter Maschine beseitigt werden. Während der Reinigung und bei Beseitigung von Verstopfungen ist am Einrücker ein Warnschild „Nicht einrücken!“ anzubringen. § 14 (1) Die Betriebsräume sind stets staubfrei zu halten. Waagerechte Auflagerungsflächen, tote Räume und Winkel sind zu vermeiden. (2) Die Betriebsräume sind wöchentlich nach einem bestimmten Reinigungsplan zu säubern. Bleichanlagen § 15 (1) Bei Bleichanlagen sind, sofern mit elektrostatischen Aufladungen gerechnet werden muß, Maßnahmen zur Ableitung der statischen Elektrizität zu treffen. (2) Rohrleitungen und Bleichschnecken sind luftdicht zu halten. § 16 Bleichanlagen, in denen mit schwefliger Säure gearbeitet wird, müssen feuersicher und luftdicht eingerichtet sein. Atemschutzgeräte sind bereitzuhalten. Ölmühlen und Ölkuchenmühlen § il §§ 1 bis 14 gelten entsprechend. § 18 Die Hebedaumen der Stampfen sind bis zur Höhe von 1,80 m über dem Fußboden oder über der;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der subversiven Angriffe, Pläne und Absichten des Feindes sowie weiterer politisch-operativ bedeutsamer Handlungen, die weitere Erhöhung der Staatsautorität, die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Achtung und Wahrung der Würde des Menschen werden Aufgaben, grundsätzliche Arbeitsweise und die konkrete Gestaltung einzelner straf prozessualer Verdachtshinweisprüfungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit zu erfolgen hat, weil die Abwehr dieser konkreten Gefahr Bestandteil der politisch-operativen Aufgabenerfüllung entsprechend der staatsrechtlichen Verantwortlichkeiten Staatssicherheit ist. Die Unumgänglichkeit der Durchführung der Sachverhaltsklärung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit zu erfolgen hat, weil die Abwehr dieser konkreten Gefahr Bestandteil der politisch-operativen Aufgabenerfüllung entsprechend der staatsrechtlichen Verantwortlichkeiten Staatssicherheit ist. Die Unumgänglichkeit der Durchführung der Sachverhaltsklärung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache . Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten Staatssicherheit , Die Organisation des Zusammenwirkens der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit mit anderen Organen und Einrichtungen bei der Organisierung einer wirksamen vorbeugenden Tätigkeit ist Grundlage für die zielstrebige und systematische Nutzung der Kräfte, Mittel und Möglichkeiten dieser Institutionen für die Erarbeitung von Ersthinweisen oder die Ergänzung bereits vorliegender Informationen Staatssicherheit . Unter Berücksichtigung der spezifischen Funktionen dieser Organe und Einrichtungen und der sich daraus ergebenden differenzierten Möglichkeiten für die Erarbeitung von - Zielen, Inhalterf uclMethoden der Erziehung und Selbsterziehung sJcfer Befähigung des Untersuchungsführers im Prozeß der Leitungstätigkeit. An anderer Stelle wurde bereits zum Ausdruck gebracht, daß die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie und ihre Bedeutung für die Erziehung und Befähigung von Untersuchungsführern durch den Leiter. wirklich! Cbl. tück der Leitungs ;L Vergleiche Bericht des Zentralkomitees der Partei den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, als die Hauptrichttlng in der sich die Staatsmacht auch künftig entwickelt.