Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 513

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 513 (GBl. DDR 1953, S. 513); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1953 Berlin, den 13. April 1953 Nr. 45 Tag Inhalt Seite 6. 1.53 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 311. Nahrungsmittelindustrie . 513 21. 12.52 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 312. Mühlenindustrie 515 19. 1.53 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 870. Azetylen-Erzeugungsanlagen und Lagerung von Calcium-Karbid 517 # in wa Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 311. Nahrungsmittelindustrie Vom 6. Januar 1953 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: I. Speiseöl-, Speisefett- und Margarinefabrikation § 1 Die Wellen und Kupplungen der Zahnradpumpen, Wasserpumpen usw. sind mit Schutzhauben zu versehen. „ „ § 2 Aufschmelzbehälter, deren Öffnungen mit dem Fußboden in einer Ebene liegen, müssen mit einem 1 m hohen Schutzgeländer umgeben sein. § 3 (1) Die elektrischen Anlagen in den Extraktionsanlagen und Fetthärtereien sind explosionssicher auszuführen. In den Räumen ist für eine gute Deckenentlüftung durch Aufsetzen von Entlüftungstürmen zu sorgen, damit sich kein Wasserstoffgas in größeren Mengen ansammeln kann. (2) Das Benutzen von funkenreißenden Werkzeugen ist verboten. (3) Bei Reparaturarbeiten sind zur Vermeidung von Funkenbildung durch Anschlägen von Ketten an Eisenteile, Kettenzüge und Scherzeuge nur langsam zu bewegen. (4) Schweißen oder ähnliche Verrichtungen, bei denen mit offenen Flammen gearbeitet wird, sind verboten, solange sich die Anlagen in Betrieb befinden. Dulden solche Arbeiten keinen Aufschub, so ist die Betriebsleitung vorher in Kenntnis zu setzen und ihre Genehmigung einzuholen. § § 4 Die Auslaufhähne an Schmelzkesseln sind, um ein unbeabsichtigtes Öffnen zu verhindern, mit Kipphebeln oder Kippschlüsseln zu versehen. § 5 Wasserstoffflaschen dürfen nicht mehr als vier Flaschen übereinander gelagert werden. § 6 Die Fußböden müssen laufend gereinigt werden, um Unfälle durch Ausgleiten zu verhindern. § V (1) Bei Verpackungsmaschinen (Packautomaten) . muß der Auswerfer das fertige Paket selbsttätig aus der Form werfen. Das Abnehmen mit der Hand ist verboten. (2) Festgeklemmtes Material darf erst entfernt werden, wenn die Maschinen zum Stillstand gebracht worden sind. „ „ § 8 Bei allen Arbeiten mit Schwefelsäure oder Natronlauge sind Schutzbrillen zu tragen. § 9 Die Riemenantriebe bei Heftmaschinen müssen mit Schutzgittern umkleidet sein. § 10 (1) In allen Räumen, in denen öle oder Fette verarbeitet werden, ist das Rauchen und der Umgang mit offenem Licht verboten. Entsprechende Hinweisschilder sind anzubringen. (2) In jedem Stockwerk müssen Schaumlöscher und Sand zum Löschen vorhanden sein. § 11 Für die Speiseöl- und Speisefettfabrikation sind außer dieser Arbeitsschutzbestimmung auch die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 312 Mühlenindustrie §§ 23 bis 27 zu beachten. 15. Gemüse- und Obstkonservenindustrie, Marmeladen- und Speiscwürzeherstellung § 12 (1) Die Stupf- oder Stichelplatten an den Stupf-, Stichel-, Entsteinmaschinen usw. müssen durch Schutzleisten oder Abdeckungen so verkleidet sein, daß man mit den Händen nicht hineinreifen kann.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Organisierung und Durchführung von Maßnahmen der operativen Diensteinheiten zur gesellschaftlichen Einwirkung auf Personen, die wegen Verdacht der mündlichen staatsfeindlichen Hetze in operativen Vorgängen bearbeitet werden Potsdam, Duristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Die objektive und umfassende Eewsis-würdigung als Bestandteil und wichtige Methode der Qualifizierung der Beweisführung als Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit gemäß Gesetz. Die Einziehung von Sachen gemäß dient wie alle anderen Befugnisse des Gesetzes ausschließlich der Abwehr konkreter Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der dafür geltenden gesetzlichen Bestimmungen von ihrem momentanen Aufenthaltsort zu einer staatlichen Dienststelle gebracht wird. In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfolgt bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die. Des t-nahme auf der Grundlage eines Haftbefehls durchführen zu können. Die Durchfülirung von Befragungen Verdächtiger nach im Zusammenhang mit der Veränderung des Grenzverlaufs und der Lage an den entsprechenden Abschnitten der, Staatsgrenze zu Westberlin, Neubestimmung des Sicherungssystems in den betreffenden Grenzabschnitten, Überarbeitung pnd Präzisierung der Pläne des Zusammenwirkens mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten Sofern bei der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge ein Zusammenwirken mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten erforderlich ist, haben die Leiter der Abteilungen kameradschaftlich mit den Leitern der das Strafverfahren bearbeitenden Untersuchungsabteilungen zusammenzuarbeiten und die für das Strafverfahren notwendigen Maßnahmen zu koordinieren.