Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 434

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 434 (GBl. DDR 1953, S. 434); 434 Gesetzblatt Nr. 36 Ausgabetag: 18. März 1953 (5) Wird ein Stromabnehmer abgerissen, dann ist der Zug sofort anzuhalten, und es ist zu veranlassen. daß die Fahrleitung spannungslos gemacht wird. Der Versuch, die Trümmer von der Maschine zu entfernen, darf nicht unternommen werden, solange die Fahrleitung nicht abgeschaltet und geerdet ist. Der Befehl zur Abschaltung darf nicht durch Wink- oder Pfeifsignale (siehe das von der Kammer der Technik herausgegebene Vorschriftenwerk Deutscher Elektrotechniker VDE 0105, § 6*), sondern muß durch persönliche Übermittlung erfolgen. (6) Das Betreten des Daches elektrischer Lokomotiven ist unter spannungsführenden Leitungen grundsätzlich Verboten. Ist das Betreten erforderlich, so sind aüch die in der Nähe befindlichen Starkstromleitungen (Baggerschleifleitungen) abzu-scnalten und zu erden. (7) In dem Führerstand dürfen Schutzverkleidungen von Sicherungen, Lampen, Schaltern und Kontrollern usv. erst entfernt sowie Sicherungen und Lampen nur ausgewechselt werden, wenn der Hauptautomat ausgeschaltet ist, alle Stromabnehmer aogezogen, eingeklinkt und festgebunden sind. (8) Muß eine Lokomotive oder ein Zug auf freier Strecke halten, so ist der E-Lok-Führer verpflichtet, etwaige nachfolgende Lokomotiven oder Züge zu warnen. Bei Dunkelheit ist Rotlicht (rote Lampe) zu setzen. Außerdem sind die bei der Reichsbahn üblichen Knallkapseln zu verwenden. (9) Muß ein Zug im Gefälle längere Zeit halten (etwa 10 bis 15 Minuten), so hat der E-Lok-Führer nach dem Halten den Zug mit zwei Hemmschuhen zu verlegen, die Handbremse der E-Lok anzuziehen, die Wagenbremse zu lösen und die Hilfsluftbehälter der Wagen wieder aufzufüllen. § 10 Signale (1) Die E-Lok-Führer haben die in der Signalordnung (Anlage 5) vorgeschriebenen Signale zu geben und erhaltene zu befolgen. Vor dem Anfahren haben sie das Signal „Achtung“ zu geben und während der Fahrt das Achtungssignal zu v/iederholen, wenn Personen gefährdet sind. Nötigenfalls haben sie sofort zu halten. Sie haben die Signale der Kippmeister, Bagger- und Absetzerführer. Bremser, Weichensteller, Schranken- ’ 7 7 wärter, Zugbeobachter und Vorarbeiter von Gleiskolonnen zu befolgen. (2) Für die Abgabe von Signalen ist die Signalordnung (Anlage 5) maßgebend. Des weiteren gelten die Richtlinien für Sicherungsanlagen in Braunkohlentagebauen (Anlage 6). (3) Lichttagessignale sind streng zu beachten. Bei nicht beleuchtetem Signal ist vor dem Signal zu halten. (Jedes nicht beleuchtete Signal gilt als Haltesignal.) (4) Mängel an Signalanlagen sind unverzüglich der Aufsicht zu melden. Solange diese nicht abge- * Zu beziehen durch den Druckscbriftenvertrieb der Kammer der Technik, Berlin NW 7, Friedrich-Ebert-Str. 27. 1 stellt sind, muß der Fährbetrieb ruhen, wenn nicht andere zuverlässige Verständigungen den sicheren Fortgang des Fährbetriebes ermöglichen. (5) Die E-Lok-Führer haben alle Haltesignale ihnen unbekannter Personen zu befolgen. Jedes mißbräuchliche Anhalten des Zuges haben sie umgehend ihren zuständigen Aufsichtspersonen zu melden. § 11 Inkrafttreten Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 22. Oktober 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Anlage 1 zu § 3 vorstehender Arbeitsschutzbestimmung 902 Ausbildungsordnung § 1 Die Ausbildungszeit eines Elektro-Lokomotiv-Führers muß mindestens 12 Wochen betragen. § 2 Die Ausbildung beginnt in einer Reparaturwerkstatt für Elektrolokomotiven und dauert hier sechs Wochen. Es ist das Ziel dieser Lehrzeit, den Anwärter mit dem Aufbau und der Wirkungsweise von Elektrolokomotiven vertraut zu machen. Mit seiner sorgfältigen Unterrichtung sind geeignete Personen (Elektrolokomotiv - Meister, Elektro-Meister) zu beauftragen, die über den Ausbildungslehrgang und die dabei erworbenen Kenntnisse der Anwärter ein Protokoll führen müssen. § 3 An die Ausbildung in der Reparaturwerkstatt schließt sich eine sechswöchige Ausbildung im praktischen Fährbetrieb an, darunter zwei Wochen im Nachtschichtbetrieb. Die Ausbildung leitet der Fahrdienstleiter, der gleichfalls ein Protokoll über den Ausbildungslehrgang führt und eine schriftliche Bestätigung über die Ausbildung ausstellt, die der Prüfungskommission vorzulegen ist. § 4 Neben der praktischen Unterweisung erfolgt die Unterrichtung über Vorschriften, wie Signalordnung (Anlage 5), die einschlägigen Arbeitsschutzbestimmungen und das von der Kammer der Technik herausgegebene Vorschriften werk Deutscher Elektrotechniker. Außerdem ist eine Anleitung für die Durchführung von Wiederbelebungsversuchen bei elektrischen Unfällen erforderlich. § 5 Die Sicherheitsinspektion des Betriebes und die Arbeitsschutzkommission haben den Ausbildungslehrgang mit zu überwachen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Begehung der Straftat. der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Operativen Vorgängen offiziell verwendbare Beweismittel zu sichern sind und daß dem mehr Aufmerksamkeit zu schenken ist. Aber nicht nur in dieser Beziehung haben offizielle Beweismittel in der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit sind ausgehend von der Aufgabe und Bedeutung des Schlußberichtes für den weiteren Gang des Strafverfahrens insbesondere folgende Grundsätze bei seiner Erarbeitung durchzusetzen: unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie der Möglichkeiten und Fähigkeiten der und festzulegen, in welchen konkreten Einsatzrichtungen der jeweilige einzusetzen ist.