Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 43

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 43 (GBl. DDR 1953, S. 43); 43 Gesetzblatt Nr. 2 Ausgabetag: 7. Januar 1953 19. Von besonderer Bedeutung bei der Inbetriebnahme eines Investitionsobjektes von großer Wichtigkeit ist das Vorhandensein der fachlich vorbereiteten und ausgebildeten Bedienungskräfte für die in Betrieb zu nehmenden Industrie- oder Verkehrsanlagen. Der Investitionsträger hat daher schon im Prozeß der Durchführung des Investitionsvorhabens für die Bereitstellung fachlich vorbereiteter und ausgebildeter Bedienungskräfte evtl, durch Einrichtung besonderer Qualifizierungskurse Sorge zu tragen und diese für die Inbetriebnahme der entsprechenden Industrie- oder Verkehrsanlagen vorgesehenen Bedienungskräfte im letzten Abschnitt der Fertigstellung der Anlage unmittelbar an den Restarbeiten zu beteiligen, um ihnen die Möglichkeit zu geben, die von ihnen zu bedienenden Anlagen ausreichend kennenzulernen. E. Abrechnung 20. Der Investitionsträger ist verantwortlich für die richtige und dem Investitionsplan entsprechende Abrechnung der finanziellen Mittel, die für die Durchführung des Investitionsvorhabens zur Verfügung gestellt sind. Er hat eine strenge Kontrolle durchzuführen über die Einhaltung der Plandisziplin, über die strikte Beachtung der bestätigten Kostenstrüktur und über die Einhaltung der im Investitionsplan festgelegten Plansumme. Er hat ferner dafür Sorge zu tragen, daß keinerlei Arbeiten im Zuge der Investition durchgeführt werden, die nicht in den bestätigten Planunterlagen vorgesehen sind. Wenn sich im Interesse der sachgemäßen und richtigen Durchführung des Investitionsvorhabens die Verwertung nachträglich bekanntgewordener Erfahrungen notwendig macht, so hat er dafür Sorge zu tragen, daß die sich daraus ergebenden Änderungen der Planunterlagen vorgenommen und durch die nach den gesetzlichen Vorschriften dafür zuständigen Stellen bestätigt werden. II. Aufgaben der Aufbauleitungen 21. Für Investitionsvorhaben von besonderer Bedeutung werden Aufbauleitungen gebildet. Der Planträger bestimmt die Investitionsvorhaben, für die Aufbauleitungen zu bilden sind. Bei der Tätigkeit der Aufbauleitungen ist zu unterscheiden zwischen: a) Investitionsvorhaben, die in Betrieben durchgeführt werden, bei denen der Investitionsträger ein Betrieb oder eine Dienststelle ist, die' vor Beginn des Investitionsvorhabens bereits Planaufgaben der Produktion oder Verkehrsleistungen usw. zu erfüllen hat. b) Investitionsvorhaben ohne Bindung an einen bereits produzierenden Betrieb (neu zu errichtender Betrieb). 22. Als besondere Regelung in Grenzfällen gilt: Sofern in Anlehnung an einen vorhandenen Betrieb ein Investitionsvorhaben von besonderer Bedeutung durchgeführt wird und die Neu- anlage ohne organischen - Zusammenhang mit der bestehenden Anlage errichtet wird oder die Neuanlage ein Vielfaches der vorhandenen Produktion des bestehenden Betriebes ausmacht, kann der Planträger in diesem Fülle entscheiden, eine Aufbauleitung nach dem Muster IFB zu bilden, d. h., daß nicht der Betrieb, sondern die Aufbauleitung Investitionsträger ist. A. Aufbauleitungen in produzierenden Betrieben 23. In bereits produzierenden Betrieben werden Aufbauleitungen gebildet, sofern dies vom Planträger angeordnet wird, die dem Werkdirektor als dem verantwortlichen Vertreter des Investitionsträgers unterstellt sind. Die Aufbauleitungen sind unter Heranziehung von Technologen, Konstrukteuren und Baufachleuten zu bilden. Die Aufbauleitungen haben folgende Aufgaben: Ausarbeitung und Beschaffung der Investi-tions-Planunterlagen, Abschluß von Verträgen für die Projektierung des Investitionsobjektes, Kontrolle der Vorprojekte und Projekte in technologischer, baulicher und kostenmäßiger Hinsicht, Kontrolle der fristgerechten und ordnungsgemäßen Durchführung des Investitionsvorhabens, regelmäßige Berichterstattung über den Fortgang der Investitionsarbeiten an den Investitionsträger, Sicherung der planmäßigen Durchführung der Investitionen und der Einhaltung der bestätigten Projekt- und Konstruktionsunterlagen, Prüfung der Leistungsverzeichnisse in technischer Hinsicht sowie Prüfung der Preisangebote, Kontrolle der Einhaltung der Lieferungs- und Leistungsverträge, Führung der Investitionsbuchhaltung und der Obligokartei, Verwaltung von Materiallagern, die im Zusammenhang mit der Investitionsdurchfüh-. rung angelegt werden, regelmäßige Berichterstattung über die finanzielle Abwicklung des Investitionsvorhabens. 24. Entsprechend dieser Aufgabenstellung sind in der Aufbauleitung spezielle Abteilungen zu bilden für: a) Investitionsplanung und -kontrolle, b) technische Durchführung der Investitionen, c) Abrechnung und Finanzkontrolle. Der Leiter der Aufbauleitung hat die Funktion eines Stellvertreters des Direktors für die Aufbauarbeiten und nimmt an den Sitzungen der Werkleitungen teil. Er ist verantwortlich für;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Abwehr- aufgaben in den zu gewinnen sind. Das bedeutet, daß nicht alle Kandidaten nach der Haftentlassung eine Perspektive als haben. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß die bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit haben und die Eignung und Befähigung besitzen, im Auftrag Staatssicherheit , unter Anleitung und Kontrolle durch den operativen Mitarbeiter, ihnen übergebene Inoffizielle Mitarbeiter oder Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit Gesellschaftliche Mitarbeiter sind staatsbewußte Bürger, die sich in Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte auf Mitwirkung an der staatlichen Arbeit zu einer zeitweiligen oder ständigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen und politischen Stellung in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Diensteinheiten der Linie wachsende Bedeutung. Diese wird insbesondere dadurch charakterisiert, daß alle sicherungsmäßigen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaft Vollzuges noch entschiedener an den Grundsätzen der Sicherheitspolitik der Partei der achtziger Oahre gemessen werden müssen. die Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges stets klassenmäßigen Inhalt besitzt und darauf gerichtet sein muß, die Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei geführten sozialistischen Staates. Ausgangspunkt unserer Betrachtung kann demzufolge nur das Verhältnis der Arbeiterklasse zur Wahrheit, zur Erkenntnis sein.