Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 382

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 382 (GBl. DDR 1953, S. 382); 382 Gesetzblatt Nr. 30 Ausgabetag: 4. März 1953 bis zum 30. April 1953 für solche Metalleinsparungen zu veröffentlichen, die nicht unter Abschnitt III fallen. Hierzu gehören alle metalleinsparenden Konstruktionsänderungen, metalleinsparende Be-und Verarbeitungsmethoden sowie der Einsatz nichtmetallischer Werkstoffe. Soweit derartige Einsparungserfolge mehr als 15 t Stahl, legiert, 25 t Stahl, unlegiert, 15 t Aluminium und Aluminiumlegierung, 10 t Kupfer und Kupferlegierung, 10 t Zink und Zinklegierung, 1 t Zinn und Nickel, 10 t Blei und Bleilegierung übersteigen, sind Prämien an den oder die Initiatoren aus einem zentralen Fonds für Metalleinsparung auf Vorschlag des zuständigen Fachministers zu zahlen. Die Höhe der eingesparten Metallmenge ist auf Grund der bisherigen Materialeinsatzliste und der Jahresproduktion zu berechnen. Bei der Beurteilung der Prämienhöhe sind je Tonne eingesparten Materials, falls dies durch keinen anderen Werkstoff ersetzt werden muß, folgende Höchstbeträge zugrunde zu legen: für Kupfer 3000, DM Messing 1500. „ Blei 3000, „ Zinn 6000, „ ) Zink 1500, ,, JJ Nickel „ Stahl 300,- „ 7 Aluminium 800, „ Wenn diese Metalle durch andere Werkstoffe ersetzt werden oder deren Umstellung mit kostspieliger neuer Mechanisierung erfolgen muß, sind mindestens 25 °/o der obengenannten Höchstbeträge als Prämie vorzusehen. Als Höchstprämie wird der Betrag von 100 000, DM festgesetzt. b) Die Bestätigung der Prämien gemäß Buchst, a) erfolgt durch eine Kommission, bestehend aus dem Minister für Finanzen, dem Minister für Arbeit, den jeweiligen Fachministern, dem Leiter der Staatlichen Verwaltung für Materialversorgung. c) Der Minister für Finanzen wird beauftragt, Mittel für diese Zwecke bereitzustellen. Zur Finanzierung des zentralen Fonds für Metalleinsparung sind 20 °/o. des Direktorfonds II einzuziehen. V. Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission hat durch geeignete Maßnahmen den Anspruch auf das geistige Eigentum an VerbesserungsVorschlägen zu sichern. VI. Zur Verhinderung der Hortung von Metallen werden die Minister, Staatssekretäre und die Leiter der Hauptverwaltungen beauftragt, für die ihnen unterstellten Betriebe für das Jahr 1953 differen- zierte Richttage über den höchstzulässigen Bestand je Metallposition festzulegen. Die Richttage sind auf ihre Einhaltung ständig systematisch zu kontrollieren. Die Betriebe sind anzuweisen, die über die Richttage hinausgehenden Bestände unverzüglich der Deutschen Handelszentrale Metallurgie zum Kauf oder dem Ministerium bzw. Staatssekretariat zum Umsetzen anzubieten. VII. Die Minister und Staatssekretäre werden beauftragt, im Rahmen ihres Investitionsplanes bevorzugt solche kleinen Investitionen zu genehmigen, die der Schaffung technischer Voraussetzungen für die Verarbeitung von Kunststoffen u. a. Austauschmaterialien an Stelle von Metallen dienen. VIII. Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission wird beauftragt, die metallintensiven Investitionsvorhaben für das Planjahr 1953 auf Grund der bestehenden Kenntnis der bereits vorhandenen Kapazitäten zu überprüfen. Unberechtigte Forderungen der Ministerien sind zurückzuweisen. Die organisatorischen Voraussetzungen zur einwandfreien Feststellung der Kapazitäten sind durch den Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission bis zum 30. April 1953 zu schaffen. IX. Der Minister für Aufbau wird beauftragt, bis zum 30. April 1953 genaue Richtlinien für die Ein-’*' sparung von Metallen bei der Projektierung und der Baudurchführung im Bauwesen auszuarbeiten und als verbindlich für die Projektierungs- und Baubetriebe zu erklären. X. Der Minister für Leichtindustrie und der Staatssekretär für Chemie werden beauftragt, bis zum 15. April 1953 der Staatlichen Plankommission und dem Ministerium der Finanzen Vorschläge für Preisregelungen vorzulegen, die den Betrieben einen finanziellen Anreiz für die Verwendung von Austauschstoffen an Stelle von Metall geben. Hierbei müssen insbesondere die Preise für technische Keramik und Polymerisationsprodukte in ein richtiges Verhältnis zu den Preisen für Kupfer, Aluminium und Blei gesetzt werden. Uber das Ergebnis dieser Arbeit ist dem Ministerrat bis zum 15. Mai 1953 Bericht zu erstatten. XI. Der Minister für Hüttenwesen und Erzbergbau, der Minister für Schwermaschinenbau, der Minister für Allgemeinen Maschinenbau, der Minister für Transportmittel- und Landmaschinenbau und der Leiter der Staatlichen Verwaltung für Materialversorgung werden beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Kammer der Technik bis zum 30. April 1953 das Sortenprogramm für alle in der Produktion der Deutschen Demokratischen Republik und aus Importen aufkommenden Metalle auszuarbeiten und durch die Plankommission für verbindlich erklären zu lassen. Das Sortenprogramm ist allen Konstruktionen sowie den Materialanforderungen aus der Eigenproduktion sowie aus Importen zugrunde zu;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Organisierung und Durchführung einer planmäßigen, zielgerichteten und perspektivisch orientierten Suche und Auswahl qualifizierter Kandidaten Studienmaterial Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Grundfragen der weiteren Erhöhung der Effektivität der und Arbeit bei der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, an denen jugendliche Bürger der beteiligt ind Anforderungen an die Gestaltung einer wirk- samen Öffentlichkeitsarbeit der Linio Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung von Rechtsverletzungen als auch als Reaktion auf bereits begangene Rechtsverletzungen erfolgen, wenn das Stellen der Forderung für die Erfüllung politisch-operativer Aufgaben erforderlich ist. Mit der Möglichkeit, auf der Grundlage des Gesetzes in Gewahrsam genommen werden kann, nennt Abs Satz Personen, die aus Einrichtungen entwichen sind, in die sie zwangsweise eingewiesen wurden. Soweit derartig flüchtig gewordene Personen durch die Diensteinheiten der Linie realisiert werden, alle möglichen Einzelmaßnahmen zur Identitätsfeststellung zu nutzen und in hoher Qualität durchzuführen, um mit den Ergebnissen die politisch-operative Arbeit aller Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitwegen; Abwicklung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens für Aus- und Einreisen und der Kontrolle der Einreisen von Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin und ihres Aufenthaltes in der und der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten mißbraucht. Das geschieht insbesondere durch Entstellungen, falsche Berichterstattungen, Lügen und Verleumdungen in westlichen Massenmedien und vor internationalen Organisationen. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Aufklärung in diesem Stadium der Untersuchungen läßt sich nicht begründen, wenn sich der befragte Mitarbeiter dadurch strafrechtlicher Verfolgung aussetzen würde.