Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 373

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 373 (GBl. DDR 1953, S. 373); Gesetzblatt Nr. 29 Ausgabetag: 3. März 1953 373 § 23 (1) Futterdämpfer von mehr als 0,5 atü Betriebs- druck unterliegen in vollem Umfange den Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 800 Dampfkessel. (2) Für Dampfgefäße, die an Dampferzeugungsanlagen von mehr als 0,5 atü Betriebsdruck angeschlossen sind, gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 840 Druckgefäße (GBl. 1952 S. 1245). § 24 (1) Dämpferanlagen aller Art dürfen nur von zuverlässigen, über 16 Jahre alten Personen, die mit der Anlage und den Bedienungsvorschriften vertraut sind, bedient und gewartet werden. (2) Die Bedienungsvorschrift ist in unhiittelbarer Nähe der Anlage auszuhängen. § 25 Vor jeder Inbetriebnahme ist die Anlage, soweit nicht in den Arbeitsschutzbestimmungen 800, 801, 810 und 840 etwas anderes vorgeschrieben ist, von einem Sachkundigen des Betriebes zu überprüfen. § 26 Alle Dampfanlagen sind während der Benutzungsdauer in Abständen von einer Woche und vor jeder längeren Außerbetriebsetzung zu reinigen und auf ihren betriebssicheren Zustand zu prüfen. § 27 Von jedem Zerknall einer Dampfanlage ist der zuständigen Arbeitsschutzinspektion unverzüglich Mitteilung zu machen. § 28 Elektro-Dämpfer müssen dem Vorschriftenwerk Deutscher Elektrotechniker (VDE 0140) entsprechen. VIII. Inkrafttreten § 29 Diese ArbeitsscWUtzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 22. Januar 1953 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 113. Beförderung von Langholz und sonstigen langen Transportgütern mit Straßenfahrzeugen Vom 22. Januar 1953 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: A. Allgemeines § 1 (1) Die Beförderung von Langholz und sonstigen langen Transportgütern, z. B. Eisenträgern, Schienen, Masten u. dgl., darf nur zuverlässigen, erfahrenen und körperlich hierfür geeigneten Personen übertragen werden. (2) Transportarbeiten beim Langholzfahren, die 1 mit besonderer Gefahr verbunden sind, z. B. das I Be- und Entladen, dürfen nur besonders erfahrenen Personen übertragen werden. Diese müssen mit der Durchführung dieser Arbeiten einverstanden sein. Auf die erhöhte Gefährdung sind sie ausdrücklich hinzuweisen. (3) Die mit der Beförderung von Langholz und sonstigen langen Transportgütern Beschäftigten sind in Zeitabständen von längstens drei Monaten über die mit diesen Arbeiten verbundenen Gefahren und die Maßnahmen zur Verhütung von Unfällen zu belehren. (4) Neueingestellte sind vor der Aufnahme ihrer Tätigkeit besonders anzuleiten. (5) Bei Arbeiten, die nur von mehreren Beschäftigten gemeinsam ausgeführt werden können und gegenseitige Verständigung erfordern, muß einer von ihnen verantwortlich die Aufsicht und das Kommando führen. § 2 Bei der Beförderung von Langholz oder langen Transportgütern dürfen Personen auf der Ladefläche oder der Ladung nicht mitfahren. § 3 (1) Schadhafte Transport- und Hilfsmittel dürfen so lange nicht benutzt werden, bis die Mängel behoben sind. (2) Jeder 'Beschäftigte ist verpflichtet, Mängel, von denen er Kenntnis erlangt, der Betriebsleitung oder dem Aufsichtführenden zu melden und Abstellung der Mängel zu fordern. Handelt es sich um einen Mangel, mit dem die Gefahr eines Unfalles'verbunden ist, so ist die Arbeit einzustellen. B. Fahrzeuge Allgemeine Beschaffenheit der Fahrzeuge § 4 (1) Fahrzeuge zur Beförderung von Langholz und langen Transportgütern müssen zwei feststellbare Drehschemel haben. (2) Die Ladefläche eiserner oder eisenbeschlagener Drehschemel muß so beschaffen sein, daß sich die Stämme in der Längsrichtung nicht verschieben können (Eisenspitzen od. dgl.). § 5 Die Lenkvorrichtung des Hinterwagens muß selbsthemmend oder feststellbar sein und sich hinter den Rädern befinden. § 6 Einachsige Wagen (Vorder- und Hinterwagen) müssen eine Einrichtung gegen unbeabsichtigtes Kippen besitzen.* § 7 Vorder- und Hinterwagen sind mit zuverlässigen, schnell wirkenden Bremsvorrichtungen zu versehen, die sich vom Fahrer oder Beifahrer gefahrlos betätigen lassen. § 8 Die Fahrzeuge müssen so eingerichtet sein, daß es ohne Schwierigkeiten möglidi ist, die Ladung sicher zu befestigen und die hierzu erforderlichen Hilfsmittel mitzuführen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen Strafverfolgung fehlt oder kein Ermittlungsverfahrenjnzuleiten und die Sache an ein gesellschaf lichssPrtgdW der Rechtspflege zu übergeben, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, e,pschaftlichkeit und Gesetzlich!:eit als Schwerpunkte erwfesen - die sichiere Beherrschung der strafverf aürensr echtliclien. Grundlagen für die Einleitung eines Ermittiungsverfainrens und für das Erwirken der Untersuchungshaft, insbesondere die konsequente und einheitliche Nutzung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit , die weitere Qualifizierung der Beweisführung in Ermitt-lungsverf ahren besitzt die Beschuldigtenvernehmung und das Beweismittel Beschuldigtenaussage einen hohen Stellenwert. Es werden Anforderungen und Wage der Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit Referat auf der Kreisparteiaktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjah res und jah res, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur Unterbindung und Zurückdrängung von Versuchen von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Unter-suchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . dargelegten Erkenntnisse den Angehörigen der Linie Staatssicherheit zu vermitteln.