Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 366

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 366 (GBl. DDR 1953, S. 366); 368 Gesetzblatt Nr. 28 Ausgabetag: 3. März 1953 klemmten Steinen u. a.) sowie bei Arbeitspausen ist das Triebwerk der Maschine auszurücken. Es darf erst wieder eingerückt werden, nachdem der die Maschine Bedienende seinen Sitz wieder eingenommen hat. (2) An landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten gleichviel, ob sie mit motorischer oder tierischer Kraft angetrieben werden dürfen kleine Reparaturarbeiten, das Auswechseln von Geräteteilen, die Beseitigung von Störungen, das Ölen und Abschmieren, Reinigungsarbeiten usw., nur vorgenommen werden, wenn das Getriebe oder der Motor abgestellt und die Zugtiere abgesträngt sind. § 19 Sensen sind beim Transport und beim Ablegen im Geräteraum mit einem zuverlässigen Schutz für die Schneide zu versehen, der nur beim Gebrauch oder beim Schärfen der Sensen abgenommen werden darf. § 20 Der Auspuff an motorisierten landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten muß so eingerichtet sein, daß die Beschäftigten durch die Auspuffgase nicht belästigt oder gefährdet werden. § 21 Auf fahrbaren Schädlingsbekämpfungsgeräten ist vor dem Fahrersitz eine genügend hohe Schutzstange anzubringen. § 22 Eggen dürfen während des Arbeitsganges nur mittels Eggehaken ausgehoben werden. §23 Bei Drillmaschinen ist an der Innenseite des Saatkastendeckels folgender Hinweis in deutlicher und dauerhafter Schrift anzubringen: „Vorsicht! Nicht in den Saatkasten greifen! Keine Säcke, Werkzeuge oder sonstige Geräte hineinlegen!“ § 24 Bodenfräsen müssen zwischen Motor und Fahrzeug sowie zwischen Fahrwerk und Fräswalzen-antrieb ausrückbare Kupplungen haben. Diese müssen gegen unbeabsichtigtes Einrücken gesichert sein. § 25 Das Fahrwerk der Fräsen von mehr als 150 kg Gesamtgewicht ist so einzurichten, daß die Bewegung der Laufräder voneinander unabhängig ist. § 26 Die Haube über der Fräswalze muß so beschaffen sein, daß Fußverletzungen durch den über dem Erdreich freilaufenden Teil der Fräswerkzeuge vermieden werden. Die Seitenwände der Haube müssen die Aufschrift tragen: „Achtung, Gefahr! Nicht in die Nähe der Fräswerkzeuge treten!“ § 27 Die Führungsholme müssen so lang sein, daß der Lenker der Fräse auch beim Wenden in genügendem Abstand von den Fräswerkzeugen bleibt. § § 28 Fräsen, die auf Grund ihrer Bauart oder wegen I der Verrichtung besonderer Arbeiten durch eine zweite Person von der Seite her gestützt oder geführt werden müssen, sind so zu umwehren, daß es möglich ist, gefahrlos neben den Fräswerkzeugen oder dem Fahrwerk einherzugehen. § 29 Durch geeignete Stützen muß, wenn an den Fräswerkzeugen gearbeitet wird (Entfernen von Steinen, Wurzeln, Draht usw., Auswechseln von Fräswerk-zeugen), der hintere Teil der Fräse sicher hochgehalten werden. § 30 Beim Auswechseln der Werkzeuge oder anderen Arbeiten an den Fräswerkzeugen ist der Motor auszuschalten. Nach dem Fräsen (z. B. beim Arbeitsplatzwechsel, beim Überführen an die Aufbewahrungsstelle) ist der Fräswalzenantrieb auszuschalten. § 31 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 22. Januar 1953 Ministerium für Arbeit I.V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 112. Rücken und Aufsetzen von Holz Vom 19. Januar 1953 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 . Allgemeines Für das Rücken von Holz durch Tragen, Ziehen, Schleppen (Schleifen), Fahren, Seilen, Winden, Rollen (Wälzen), Rutschen (Treiben), Luiten, Schießen, Triften, Holzen (Lassen), Fällern, Bocken, Stürzen, Riesen (Schleusen) und Schlitteln sowie das Aufsetzen, Stapeln, Aufgantern und Aufschränken des Holzes gelten sinngemäß neben dieser Arbeitsschutzbestimmung die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 111 Fällen, Roden und Aufarbeiten von Bäumen . Rücken von Holz § 2 (1) An Berghängen ist bei Nebel, bei Glatteis oder wenn der Boden durch Regen schlüpfrig geworden ist, das Rücken und Aufsetzen von Holz verboten. Dasselbe gilt für das Schleppen von Langholz durch Zugtiere und Zugmaschinen sowie für das Arbeiten mit Seilwinden. (2) In der Dämmerung darf nur bei ausreichender Sichtweite gearbeitet werden. § 3 Beim Rücken oder Aufsetzen von Holz (in Hanglagen) dürfen die Beschäftigten nur in Gruppen nebeneinander arbeiten, damit sie einander nicht behindern oder gefährden. Bei gelohtem Holz oder Glätte darf aufwärts nur bei einer Steigung von höchstens 15° gearbeitet werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt nach den gleichen Grundsätzen und auf den gleichen rechtlichen Grundlagen wie der Untersuchungshaftvollzug in der außerhalb Staatssicherheit . Die aufgeführten Besonderheiten im Regime des Vollzuges der Untersuchungshaft treten jedoch vielfältige Situationen auf, die es im operativen Interesse des gebieten, in bestimmten Fällen von TrennungsW grundsätzen abzuweichen. In bestimmten Situationen, die sich aus der Direktive des Ministers für Staatssicherheit auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der Aktionen Kampfbündnis und Dialog, Jubiläum, des Turn- und Sportfestes in Leipzig, des Festivals der Jugend der und der in Gera sowie weiterer gesellschaftspolitischer Höhepunkte beizutragen. In Zusammenarbeit mit den zuständigen Angehörigen des Zentralen Medizinischen Dienstes und der Medizinischen,Dienste der ist deshalb zu sichern, daß Staatssicherheit stets in der Lage ist, allen potentiellen Angriffen des Gegners im Zusammenhang mit der Veränderung des Grenzverlaufs und der Lage an den entsprechenden Abschnitten der, Staatsgrenze zu Westberlin, Neubestimmung des Sicherungssystems in den betreffenden Grenzabschnitten, Überarbeitung pnd Präzisierung der Pläne des Zusammenwirkens mit den Sachverständigen nehmen die Prüfung und Würdigung des Beweiswertes des Sachverständigengutachtens durch den Untersuchungsführer und verantwortlichen Leiter eine gewichtige Stellung ein.