Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 354

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 354 (GBl. DDR 1953, S. 354); Dr. DAMEROW KechfsqeelEeB für das Versicfserisiigswesen ler Deitsrhen Deraokrelischea Repabük and des demokratischen Sektors von Greü-Bedia DIN A4 190 Selten Broschiert 5,80 DM In diesem Werk sind erstmalig die gesetzlichen Bestimmungen des neuen Versicherungswesens der DDR vollzählig zusammengefaßt worden unter Einbeziehung der grundlegenden Befehle und Gesetze des Kontrollrat und der Obersten SMA in Deutschland sowie der im wesentlichen ergänzenden Bestimmungen der ehemaligen Zentralflnanzverwaltung und der Deutschen Wirtschaftskommission. Aus der Schriftenreihe .Übersetzungen“ des Deutschen Instituts für Rechtswissenschaft Zar Arbeitsweise der ürllifhen Organe der Staatsgewalt ln der SewfefiÄn Format 16 X 24 cm 126 Seiten Broschiert 2,50 DM Die vorstehende Schrift, redigiert von Prof. Dr. Herbert Kröger, enthält eine Auswahl grundlegender Beiträge sowjetischer Wissenschaftler. Das Werk wird allen unseren Abgeordneten in den örtlichen Organen der Staatsgewalt, unseren Staatsfunktionären und dem großen Kreis von Bürgern unserer Republik, die jetzt in den verschiedensten Formen unmittelbar an der Leitung unseres Staates mit-wirken, als Arbeitsgrundlage dienen und ihnen helfen, ihre Arbeit so zu verändern, daß die Gesetze unseres Staates zur höchsten Wirksamkeit gelangen. Aus dem Inhalt: Die örtlichen Organe der Staatsgewalt in der UdSSR / Die Kontrolle der örtlichen Sowjets über die Tätigkeit der Verwaltungsorgane / Der Demokratismus des sozialistischen Sowjetstaates / Die Aufgaben der ständigen Kommissionen der örtlichen Sowjets / Arbeitsiormen und Arbeitsmethoden der ständigen Kommissionen. £afs€fi®idEi!ig@n des Obersten Gerichts der Gautschen Demokratischen Republik Herausgegeben vom Obersten Gericht Das Oberste Gericht hat seit seinem Bestehen in einer Reihe von grundsätzlichen Urteilen zu den Problemen Stellung genommen, die die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in unserer Deutschen Demokratischen Republik der Rechtsprechung gestellt hat Die vorliegenden Sammlungen richtungweisender Entscheidungen werden daher nicht nur jedem Juristen, sondern auch weiten Kreisen der Verwaltung und allen an der Entwicklung unseres demokratischen Rechtswesens Interessierten eine Fülle wertvollen Materials und wichtiger Hinweise geben. En!sdiddaaocn in Zivilsachen 1. Band - Heft 2 Aus dem Inhalt: Anwendung von Gesetzen aus der Zeit vor 1943 mit neuem Inhalt / Beweiskraft von Bankbuchungen / Richterliche Aufklärungspflicht / Auswirkungen der Gleichberechtigung der Frau auf Unterhaltsansprüche zwischen geschiedenen Ehegatten / Unpfändbarkeit der VdN-Renten / Methoden der Rechtsfindung / Geschäftsführung ohne Auftrag / Zurückverweisung im Berufungsverfahren. DIN A 5 184 Suiten Broschiert 2,70 DM Damit diese wichtige Entscheidungssammlung nicht nur in einzelnen Heften, sondern geschlossen als Nachschlagewerk benutzt werden kann, stehen für den 1. Band (Heft 1 und 2) der Entscheidungen in Zivilsachen Einbanddecken raff Rückcnoldprägang zum Stückpreis von 1,40 l)i zur Verfügung. Entscheidungen in Strafsachen 2. Band Aus dem Inhalt: Besonders schwere Untreue bei Angriffen gegen das Volkseigentum / Besonders schwerer Betrug bei Täuschung von Genossenschaften / Strafzumessung bei Steuerhinterziehung / Begriff des Gegenstandes im Wirtschaftsstrafrecht / Kontrollrals-proklamationen sind nicht unmittelbar geltendes Recht / Grenzen der Revision / Begriff der Spionage DIN A 5 376 Seiten Halbleinen 7,70 l)M Bestellungen über den. örtlichen Buchhandel oder direkt an den Verlag erbeten 7J VEB DEUTSCHES ZEH'TRALVERIAG BERUH' 0 17 MICHAELKIBCHSTRASSE 17 Herausgeber: Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik Verlag: (4) VRB Deutscher Zentralverlag. Berlin O 17, Michaelkirchstr. 17, Anruf 67 64 11 Postscheckkonto: 1460 25 Erscheinungsweise. Nach Bedarf Fortlaufender Bezug: Nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich 4. DM etnschl. Zustellgebühr Einzelausgaben: Je Seite 0.03 DM, nur vom Verlag oder durch den Buchhandel beziehbar Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb. Werk II, Berlin-Tieplow, Am Treptower 00 0A unter T.i7*n*-N 7R3 de* Amtes für Information der Deutschen Demokratischen Republik;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Abteilungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem für das Untersuchungsorgan unmittelbar ergebenden Möglichkeiten zum Schutze des Vermögens und der Wohnung inhaftierter Personen, wen. dieses sich aufgrund der Inhaftierung erforderlich macht.

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