Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 345

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 345 (GBl. DDR 1953, S. 345); Gesetzblatt Nr. 26 Ausgabetag: 27. Februar 1953 345 § 56 Tierhaare (1) Die Planmengen sind zu unterteilen nach: a) Tierhaare aus gewerblichen und Hausschlachtungen, b) Tierhaare aus der Pflege lebender Tiere. (2) Die Tierhaare aus gewerblichen und Hausschlachtungen sind entsprechend den anfallenden Lederrohhäuten in den einzelnen Kreisen nach folgenden Normen aufzuteilen: a) von Schweinen, die nach dem Dresdener Brühverfahren enthäutet werden, je Tier 200 g Borsten (Trockengewicht), b) von Schweinen, die nicht nach dem Dresdener Brühverfahren enthäutet werden, je Tier 75 g Borsten (Trockengewicht), c) von jedem Pferd 400 g Mähnen- und Schweifhaare. (3) Tierhaare aus der Pflege lebender Tiere sind nach folgenden Normen unter Berücksichtigung der Viehzählung vom 3. Dezember 1952 der einzelnen Kreise und Gemeinden aufzuteilen: a) von Pferden 200 g Schweif-, Wirr- oder Mähnenhaare jährlich je Pferd, das mindestens am 3. Dezember 1952 zwei Jahre alt war. Bei kupierten Pferden sind mindestens 150 g Roßhaare abzuliefern, b) von jedem Rind (ausschließlich Fresser) aus der Stützung im Herbst 15 g Schwanzhaare jährlich. (4) Die Räte der Gemeinden haben den Erzeugern ihre abzuliefernden Mengen aus der Tierpflege mitzuteilen. (5) Die Räte der Kreise übergeben die Planmengen den VEAB und diese den Erfassern/Aufkäufern (Sammelstelle). § 57 Pelzfelle von Wildtieren, Pelzrohfelle (Kanin) und Kohfedern (1) Die Planmengen sind auf die Kreise und von den Kreisen auf die Gemeinden auf Grund der Viehzählung vom 3. Dezember 1952 aufzuteilen. (2) Die Räte der Kreise übergeben die Planmengen den VEAB un*d diese den Erfassern/Aufkäufern (Sammelstelle). § 58 Edelpelzfelle (1) Die Aufteilung der Planmengen ist nach dem Bestand der Edelpelztiere vom 1. Januar 1953 auf die Kreise vorzunehmen. (2) Die Räte der Kreise haben die Planmengen auf die einzelnen Züchter aufzuteilen und diesen einen Ablieferungsbescheid auszuhändigen. (3) Das Veranlagungsergebnis ist dem VEAB (tierische Rohstoffe) Leipzig durch die Räte der Kreise mitzuteilen. § § 59 Seidenkokons (1) Die Aufteilung der Planmengen für Seidenkokons ist von den Abteilungen Erfassung und Aufkauf der Bezirke auf die Kreise und von diesen auf die Gemeinden nach den vorhandenen Maulbeerbeständen vorzunehmen. Die Aufteilung hat in Übereinstimmung mit den Abteilungen für Land-und Forstwirtschaft und den Bezirks- und Kreisverbänden der Kleingärtner, Siedler und Kleintierzüchter zu erfolgen. (2) Die Erfassung obliegt der Mitteldeutschen Spinnhütte Plauen, der die Räte der Bezirke die Planmengen der Kreise bekanntzugeben haben. XII. Abschnitt Durchführung der differenzierten Veranlagung in WoH nach der Verordnung vom 22. Januar 1953 über die Pflichtablieferung und den Aufkauf von Wolle für das Jahr 1953 (GBl. S. 173) § 60 Die Veranlagung je Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche für Wolle ist wie folgt vorzunehmen: 1. Die Grundlage der Berechnung der Ablieferungsmenge in Wolle bildet die landwirtschaftliche Nutzfläche abzüglich der im § 4 Abs. 4 Buchstaben b bis j dieser Durchführungsbestimmung zu befreienden Flächen. 2. Die übergangsweise Veranlagung - nach der Stückzahl der gehaltenen Schafe ist nach dem tatsächlichen Schafbestand am 1. Januar 1953 unter Auswertung der amtlichen Viehzählungen vom 3. September und 3. Dezember 1952 sowie vom 3. Januar 1953 durchzuführen. 3. Die Räte der Bezirke und Kreise sind verpflichtet, die Durchschnittsnormen je Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche und je Stück der gehaltenen Schafe, und die Räte der Gemeinden haben die Ablieferungsnormen je Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche und je Stück der gehaltenen Schafe für die ablieferungspflichtigen Schafhalter mit der Maßgabe differenziert festzusetzen, daß die Durchschnittsnormen der Bezirke, Kreise und Gemeinden sowohl je Hektar landwirtschaft licher Nutzfläche wie nach Stück eingehalten werden. 4. Bei der Festsetzung der differenzierten Durch schnittsnormen je Hektar landwirtschaftliche, Nutzfläche für die Kreise und Gemeinden nach der Ablieferungsnorm für die ablieferungspflichtigen Erzeuger sind die Erzeugungsbedingungen von Wolle zugrunde zu legen, wobei insbesondere zu beachten ist: a) Bodengüte (Bodenwertzahl, Klima, Höhenlage); b) Anteil des natürlichen Grünlandes an der Ackerfläche; c) vorhandene Hutungen; d) Gebiete mit hohem Grundwasserstand und regelmäßiger Überschwemmung (beschränkte Möglichkeiten der Schafhaltung). § 61 Die Festsetzung der differenzierten Durchschnittsnormen für die Bezirke, Kreise und Gemeinden sowie die Ablieferungsnorm für die abiiefe-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Staatsverbrechen, politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität und sonstigen politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen, für die objektive Informierung zentraler und örtlicher Parteiund Staatsorgane und für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft gewährten Rechte genutzt, um die Zielstellung der Untersuchungshaft zu gefährden oder sie für andere Zwecke zu mißbrauchen, sind den betreffenden Verhafteten vom Leiter der Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Gerechtigkeit sowie der Rechte und der Würde der Bürger bei der Anwendung des sozialistischen Rechts nicht entsprechen, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Gesetze zu qes taltenDas erfordert auch ständig zu prüfen, ob durch das Vorgehen des Untersuchunqsführers Wirkungen entstehen, die den Beschuldigten zu falschen Aussagen veranlassen können.