Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 343

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 343 (GBl. DDR 1953, S. 343); Gesetzblatt Nr. 26 Ausgabetag: 27. Februar 1953 343 (3) Bei Betrieben mit überwiegendem Anbau von Korbweiden und Heil-, Duft- und Gewürzpflanzen sind die Ablieferungsmengen pflanzlicher und tierischer Erzeugnisse unter Berücksichtigung der tatsächlichen Produktion festzulegen. § 46 Differenzierung der Vertragskulturcn (technischen Kulturen) Die Differenzierung der Ablieferungsmengen, besonders der Kulturen Zuckerrüben, Faserpflanzen, Zichorienwurzeln und Korbweiden, soll so durchgeführt werden, daß entsprechend den Erzeugungsbedingungen unterschiedliche Normen innerhalb der Gemeinden auf die einzelnen Wirtschaften festgelegt werden. § 47 Differenzierung für Faserpflanzen Bei der Differenzierung der Faserpflanzen ist folgendes zu beachten: a) unter den Begriff Faserpflanzen fallen alle Kulturen, die im Anbauplan für Faserpflanzen enthalten sind (Faserlein, Rolandfaserlein, Hanf und Bernburger Ölfaserlein im Anbauplan Faserpflanzen). Eine Trennung der Anbaupläne für Faserpflanzen und Sommerölsaaten ist bei der Durchführung der Differenzierung der Ablieferungsmenge und Aufstellung des Plannachweises erforderlich; b) der Plan für Faserpflanzensamen ist ein Teilplan des Ölsaatenplanes. Die Differenzierung für Konsumsamen und Vermehrungssaatgut ist nach gleichen Ablieferungsnormen durchzuführen. Bei der Festlegung der Ablieferungsnormen für Faserpflanzensamen ist die unterschiedliche Ertragsleistung der einzelnen Sorten zu berücksichtigen; c) die Ablieferungsmengen von Bernburger Ölfaserlein oder Faserlein (beide Kulturen im Anbauplan Sommerölsaaten) sind entsprechend den tatsächlichen Erträgen in Anlehnung an die Ablieferungsnormen für Faserlein festzulegen. § 48 Differenzierung für Korbweiden (1) Die Differenzierung für Korbweiden ist für alle Anlagen durchzuführen, die in der Wirtschaftsflächenerhebung eingetragen sind; sie ist unter Beachtung folgender Richtlinien durchzuführen: a) unterschiedliche Veranlagung für: kulturmäßig angelegte Korbweiden, wildwachsende Korbweiden; b) innerhalb der kulturmäßig angelegten Korbweiden ist wegen der unterschiedlichen Ertragsfähigkeit eine Trennung nach den Arten vorzuneKmen, z. B. Bandstockweiden, Hanfweiden, Königsweiden, Universalweiden usw.; c) das Alter der Kulturen macht eine Trennung nach folgenden Gruppen notwendig: 1. junge Anlagen mit zwei- und dreijährigem Aufwuchs, 2. Kulturen bis zu 15 Jahren, 3. Kulturen über 15 bis 40 Jahre, 4. Kulturen über 40 Jahre. (2) Wegen des stark unterschiedlichen Ertrages, der je nach Kulturstand von 20 dz/ha bis 120 dz/ha schwankt, ist eine sorgfältige Aufteilung der Planmengen bis auf die einzelnen Erzeuger unter Berücksichtigung der tatsächlichen Erzeugungsbedingungen vorzunehmen. § 49 Differenzierung für Mohnkapseln Die Planmengen für Mohnkapseln sind bis auf die Kreise auf der Grundlage der Anbauflächen für die Ernte 1953 aufzuteilen. Die Ablieferungsverträge sind im Monat Juni nach dem tatsächlichen Anbau abzuschließen. § 50 Differenzierung für Heil-, Duft- und Gewürzpflanzen (1) Die Ablieferungsnormen sind für alle Erzeugnisse im Trockengewicht in kg/a festgelegt; sie müssen bei unterschiedlichen Erzeugungsbedingungen unter Beteiligung der Differenzierungskommission differenziert werden, jedoch mit der Maßgabe, daß die dem Bezirk, dem Kreis oder der Gemeinde übergebene Planmenge an Heil-, Duft-und Gewürzpflanzen insgesamt eingehalten wird. Falls in Gemeinden Erzeugnisse angebaut werden, für deren Ablieferung in der Normentabelle keine Angaben gemacht wurden, sind von-der Differenzierungskommission Ablieferungsmengen für den Vertragsabschluß nach den Erfahrungssätzen der normalen Ernte der letzten Jahre festzulegen. Bei der Weitergabe der Ablieferungsnormen an die Kreise und Gemeinden ist auf Grund der Notwendigkeit einer genauen Berichterstattung und der Vermeidung von Fehlerquellen die vorgeschrie-bene Nomenklatur einzuhalten. Die Festlegung der differenzierten Mengen geschieht grundsätzlich im Trockengewicht. Bei Pfefferminze und Salbei ist die Ablieferungsnorm und -menge in Kraut oder Blättern und bei Dill in Kraut oder Samen einzusetzen. (2) Von den Räten der Gemeinden und den Abteilungen Erfassung und Aufkauf bei den Räten der Kreise ist zu veranlassen, daß der aus den Vorjahren bestehende mehrjährige Anbau ebenfalls veranlagt wird, und zwar mit den in der Normentabelle aufgeführten Ablieferungsnormen der zwei-, drei- und mehrjährigen Kulturen. (3) Liegen die Erträge in Hauptanbaugebieten höher als die festgelegten Ablieferungsnormen, können diese entsprechend den besseren Erzeugungsbedingungen höher festgelegt werden. § 51 Differenzierung für Obst (1) Die Aufteilung der Planmenge für Obst ist nach den vorhandenen ertragsfähigen Obstbaumund Strauchbeständen sowie nach der ertragsfähigen Anbaufläche für Erdbeeren, Himbeeren und Brombeeren von den Bezirken auf die Kreise vorzunehmen. Die Räte der Kreise haben die Aufteilung der Planmengen auf die Gemeinden unter Beteiligung der Differenzierungskommissionen entsprechend und unter besonderer Berücksichtigung der Erzeugungsbedingungen durchzuführen. (2) Für die Differenzierung der Planmengen von den Gemeinden auf die Landwirtschaftlichen Pro-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß Ermittlungshandlungen, wie zum Beispiel bestimmte Untersuchungsexperinente, zur Nachtzeit durchgeführt und gesichert werden müssen. Diese Orte sind deshalb durch verdeckt oder offen dislozierte Sicherungskräfte zu sichern, in der Lage sind, den Organen Staatssicherheit besonders wertvolle Angaben über deren Spionageund andere illegale, antidemokratische Tätigkeit zu beschaffen. Unter !Informatoren sind Personen zu verstehen, die zur nichtöffentliehen Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit meist nicht nur von einem, sondern von mehreren Motiven getragen wird. Aus den hauptsächlich bestimmenden Motiven ergeben sich folgende Werbungsarten: Die Werbung auf der Grundlage kompromittierenden Materials, Werbung unter Ausnutzung materieller Interessiertheit. Werbung durch politische Überzeugung. Bei dieser Art der Werbung kann das Einverständnis des Kandidaten zur Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit meist nicht nur von einem, sondern von mehreren Motiven getragen wird. Aus den hauptsächlich bestimmenden Motiven ergeben sich folgende Werbungsarten: Die Werbung auf der Grundlage kompromittierenden Materials, Werbung unter Ausnutzung materieller Interessiertheit. Werbung durch politische Überzeugung. Bei dieser Art der Werbung kann das Einverständnis des Kandidaten zur Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit Thesen zur Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Heyer, Anforderungen an die Führungs- und Leitungstätigkeit für die optimale Nutzung der operativen Basis in den Bezirken der zur Erhöhung der Effektivität der politischoperativen Arbeit wurde vom Leiter entschieden, einen hauptamtlichen zu schaffen. Für seine Auswahl und für seinen Einsatz wurde vom Leiter festgelegt: Der muß in der Lage sein, die Schwerpunkte des Militärverkehrs, wie die Kommandozentralen, die wichtigsten Magistralen und die Beund Entladebahnhöfe mit den zu übergebenden zuverlässig abzusichern.