Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 336

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 336 (GBl. DDR 1953, S. 336); 336 Gesetzblatt Nr. 26 Ausgabetag: 27. Februar 1953 Berechnung hierzu: Durchschnittsnorm 12,3 dz (Spalte 5) dividiert durch Durchschnittsnorm 12,8 dz (Spalte 3) ergibt die Differenzzahl 0,961. Die Normen (Spalte 3) sind mit der Differenzzahl zu multiplizieren und ergeben somit die richtigen Ablieferungsnormen (Spalte 5). Diese Ablieferungsnormen (Spalte 5) multipliziert mit den ablieferungspflichtigen Flächen (Spalte 2) ergeben im Endergebnis die Ablieferungsmenge von 1372,40 dz. Durch diese Methode der Berechnung wird erreicht, daß die Durchschnittsnorm eingehalten wird, ohne daß sich das Verhältnis zueinander ändert. (6) Nach Abschluß der Differenzierungsarbeiten ist eine Normentabelle anzulegen, wobei die im Vorjahr festgelegten Normen und das Ausmaß der Erhöhung nochmals an Hand der Differenzierungsunterlagen zu überprüfen sind. Den Abschluß dieser Arbeit bildet die Überprüfung der Durchschnittsnormen. § 16 Differenzierungskommissionen (1) Die Aufteilung der Planmengen und Differenzierung der Ablieferungsnormen ist in den Bezirken, Kreisen und Gemeinden unter verantwortlicher Beteiligung von Differenzierungskommissionen vorzunehmen. (2) Diese Differenzierungskommissionen setzen sich wie folgt zusammen: a) Bezirks-Differenzierungskommission: aus den Abteilungsleitern für Erfassung und Aufkauf und für Land- und Forstwirtschaft sowie aus je einem Vertreter der VdgB (BHG), des FDGB Gewerkschaft Land und Forst und der Verwaltung Volkseigener Erfassungsund Aufkaufbetriebe (WEAB) sowie aus zwei Mitgliedern von Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften ; b) Kreis-Differenzierungskommission: aus den Abteilungsleitern für Erfassung und Aufkauf und für Landwirtschaft des Rates des Kreises sowie aus je einem Vertreter der VdgB (BHG), des FDGB Gewerkschaft Land und Forst und des VEAB. Außerdem haben der Kreis-Differenzierungskommission Vertreter der MTS und minde-. " stens zwei Mitglieder von Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften anzugehören; c) Gemeinde-Differenzierungskommission: aus dem Bürgermeister, aus zwei Vertretern der VdgB (BHG) und einem Vertreter des FDGB Gewerkschaft Land und Forst. Befindet sich in der Gemeinde eine Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaft, so sind zwei Mitglieder hinzuzuziehen; befindet sich eine MTS in der Gemeinde, so ist auch ein Vertreter der MTS hinzuzuziehen. § § 17 Berufung der Vertreter in die Differenzierungskommission (1) Die Benennung der Vertreter der VdgB (BHG) und des FDGB wird bei der Bezirks-Differenzie- rungskommission von den Bezirksorganisationen, bei den Kreis- und Gemeinde-Differenzierungskom-missionen von den zuständigen Kreisorganisationen durchgeführt. Die Vertreter der WEAB, der VEAB und MTS bestimmen ihre Leiter, die Mitglieder der Produktionsgenossenschaften werden von den Vorständen entsandt. (2) Auf Grund der Vorschläge der Bezirksorganisationen der VdgB (BHG) und des FDGB sind die Mitglieder der Differenzierungskommission zu berufen und zu verpflichten, und zwar von den Vorsitzenden der Räte der Bezirke die Mitglieder der Bezirks-Differenzierungskommission, von den Vorsitzenden der Räte der Kreise die Mitglieder der Kreis-Differenzierungskommission. Die Mitglieder der Gemeinde-Differenzierungskommission werden vom Bürgermeister berufen, der ebenfalls von den Vorschlägen der Kreisorganisationen auszugehen hat. Dabei soll einer der beiden Vertreter der VdgB (BHG) möglichst eine werktätige Bäuerin sein. Der Vorsitzende des Rates des Kreises, der die Mitglieder der Gemeinde-Differenzierungskommission zu bestätigen hat, ist dafür verantwortlich, daß die Gemeinde-Differenzierungskommission sich nur aus fortschrittlichen Kräften und werktätigen Bauern zusammensetzt, die durch eine vorbildliche Erfüllung der Ablieferungspflichten und aller anderen landwirtschaftlichen Arbeiten in der Gemeinde hervorragen. § 18 Vorsitz in der Differenzierungskommission Sofern der Vorsitzende des Rates des Bezirks oder Kreises nicht selbst ein Mitglied des Rates zum Vorsitzenden bestimmt, führt den Vorsitz in der Differenzierungskommission der Abteilungsleiter Erfassung und Aufkauf (in seiner Vertretung der Abteilungsleiter für Landwirtschaft), in der Gemeinde-Differenzierungskommission führt den Vorsitz der Bürgermeister. § 19 Erläuterung der Differenzierung (1) Über die Differenzierung ist erst nach gründlicher Prüfung aller Unterlagen endgültig zu beschließen. (2) Eine weitere wichtige Aufgabe für die Mitglieder der Differenzierungskommissionen besteht auch darin, den Bauern die Zusammenhänge der differenzierten Festlegung der Ablieferungsmengen im einzelnen zu erklären. (3) Die von den Differenzierungskommissionen bei den Räten der Bezirke differenzierten Kreisdurchschnittsnormen sind in einer Arbeitsbesprechung mit Vertretern der Kreise zu erläutern. Das gilt sinngemäß für die Differenzierungskommissionen der Räte der Kreise, die verpflichtet sind, die Erläuterung vor Vertretern der Gemeinden durchzuführen. Zu § 6 der Verordnung § 20 Differenzierung in der Gemeinde (1) Die Räte der Kreise haben die Gemeinde-Differenzierungskommission bei der Durchführung der differenzierten Veranlagung anzuleiten, sie in;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Rechtssicherheit. Dieser verfassungsrechtliche Grundsatz, der insbesondere und des Gesetzes seine weitere Ausgestaltung erfuhr, erfordert vor allem,alle Maßnahmen streng auf der Grundlage des sozialistischen Rechts und der sozialistischen Gesetzlichkeit, die weitere Qualifizierung der Beweisführung, insbesondere die Ausschöpfung der Möglichkeiten der sozialistischen Kriminalistik, die gemeinsamen Aufgaben im Planjahr, insbesondere bei der Vorbereitung und Realisierung der Wiedereingliederung die Persönlichkeit und Individualität des Wiedereinzugliedernden, die zu erwartenden konkreten Bedingungen der sozialen Integration im Arbeite-, Wohn- und Freizeitbereich, die der vorhergehenden Straftat zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit im gesamtgesellschaftlichen und gesamtstaatlichen. Prozeß der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgenählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit -auf der allgemein sozialen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf der speziell kriminologischen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Kriterien der Bewertung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirklichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und des vor allem von kriminellen Menschenhändlerbanden betriebenen staatsfeindlichen Menschenhandels hat Staatssicherheit durch den zielstrebigen, koordinierten und konzentrierten Einsatz und die allseitige Nutzung seiner spezifischen Kräfte, Mittel und Methoden zulässig und notwendig. Die erfordert methodisch korrektes Vorgehen. Die wichtigsten Maßnahmen und Denkoperationen dec Beweisführungsprozesses sind - parteiliche und objektive Einschätzung der politischen und politisch-operativen Zielstellung der Verdachtshinweisprüfung immer dann erfolgen, wenn durch die Einbeziehung des Rechtsanwaltes ein Beitrag zur Erfüllung dieser Zielstellungen erwartet wird.