Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 334

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 334 (GBl. DDR 1953, S. 334); 334 Gesetzblatt Nr. 26 Ausgabetag: 27. Februar 1953 (2) Diese Regelung gilt sinngemäß auch für devastierte Betriebe und nichtbewirtschaftete landwirtschaftliche Nutzflächen, die von volkseigenen Gütern übernommen wurden und nicht im Betriebsplan 1953 enthalten sind; die Räte der Kreise haben diese Betriebe und Flächen nach den Bestimmungen des Abs. 1 zu veranlagen und ihnen über die Höhe des Ablieferungssolls 1953 einen Ablieferungsbescheid auszustellen. Zu § 5 der Verordnung § 11 Erzeugungsbedingungen und soziale Struktur (1) Nach genauer Ermittlung der veranlagungspflichtigen Flächen für pflanzliche und tierische Erzeugnisse sind für die Differenzierung der Durchschnittsnormen die Erzeugungsbedingungen und die soziale Struktur der Kreise, Gemeinden und Wirtschaften von entscheidender Bedeutung. (2) Unter Erzeugungsbedingungen sind solche Faktoren zu verstehen, die die Produktion pflanzlicher und tierischer Erzeugnisse wesentlich beeinflussen. Hierzu gehören: a) Bodengüte, Klima, Höhenlage, Anteil des Grünlandes an der Ackerfläche, Grünlandbewertung; b) der Viehhalteplan für Rindvieh, Schafe, Ziegen, Schweine, der Kühe- und Färsenbestand sowie die Milcherzeugung je Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche; c) die motorisierten Zugkräfte, Wirtschaftsgebäude und Geräte usw. (3) Für die. Bewertung der Bodengüte dienen vor allem die berichtigten Ergebnisse der Reichsbodenschätzung oder die in den Bezirken, Kreisen und Gemeinden ermittelten Ertragsmeßzahlen für Ackerland und Grünland. Zum Vergleich ist die Erntestatistik heranzuziehen, wobei auch die von der Bodengüte abweichenden unterschiedlichen Ertragsmöglichkeiten (z. B. Getreide gegenüber Kartoffeln) zu berücksichtigen sind. (4) Zur Vermeidung der bei der Durchführung der differenzierten Veranlagung des Jahres 1952 aufgetretenen Fehler und Mängel ist es notwendig, vor Beginn der Arbeiten die Differenzierung und die Planerfüllung 1952 zu analysieren. Die im Jahre 1952 anerkannten, d. h. berechtigten Einsprüche gegen die differenzierte Veranlagung sind bei der Differenzierung 1953 zu beachten. (5) Bevor die Durchschnittsnormen von den Bezirken für die Kreise und von den Kreisen für die Gemeinden differenziert werden, ist es erforderlich, in den einzelnen Betriebsgrößengruppen die Durchschnittswirtschaft nach ihrem Flächenumfang festzustellen. Die Ermittlung des Flächenumfanges der Durchschnittswirtschaft ermöglicht einen besseren Übergang der Ablieferungsnorm von einer niedrigen zur nächst höheren Betriebsgrößengruppe. (6) Bei dieser Differenzierung der Ablieferungsnormen ist nach folgendem Beispiel vorzugehen: Beispiel. Betriebsgrölicngruppe Kreis A: 5 10ha IO 15ha Landw. Nutzfläche insgesamt 13 860 ha 11 900 ha Anzahl der Betriebe 2 100 850 Größe der Durchschnittswirtschaft 6,6 ha Flächenabstand Befriebsgrößengruppe 5-10 ha 10 15 ha 14 ha 7,4 ha Betriebsgrößengruppe 5-10 ha 10-15 ha Kreis B: Landw. Nutzfläche insgesamt 15 390 ha 9 265 ha Anzahl der Betriebe 1 620 850 Größe der Durchschnittswirtschaft 9,5 ha 10,9 ha Flächenabstand 1,4 ha Beim Vergleich der Größe der Durchschnittswirtschaft von der Betriebsgrößengruppe 5 bis 10 ha zur Betriebsgrößengruppe 10 bis 15 ha vom Kreis A gegenüber dem Kreis B ist festzustellen, daß der Flächenabstand sehr unterschiedlich ist. Daraus ergibt sich, daß der Abstand der Ablieferungsnormen von der Betriebsgrößengruppe 5 bis 10 ha zur Betriebsgrößengruppe 10 bis 15 ha im Kreis A wesentlich größer sein muß als im Kreis B. § 12 Soziale Struktur Außer den Erzeugungsbedingungen ist auch die soziale Struktur bei der differenzierten Festlegung der Durchschnittsnormen ein weiterer wichtiger Beurteilungsfaktor. So ist die Struktur der Kreise und Gemeinden besonders zu berücksichtigen, die sich überwiegend aus kleinbäuerlichen Betrieben zusammensetzen, wie z. B. die Gebiete des Erzgebirges und des Thüringer Waldes oder auch Kreise und Gemeinden mit einem hohen Anteil an Neubauernwirtschaften. § 13 Differenzierung der Durchschnittsnormen für pflanzliche Erzeugnisse Obwohl die im Jahre 1952 festgesetzten Durchschnittsnormen pflanzlicher Erzeugnisse im wesentlichen beibehalten wurden, können die Räte der Bezirke, Kreise, Städte und Gemeinden die Ablieferungsnormen jeweils bis zu 10 % nach oben oder unten verändern, um a) die im .vorigen Jahr gemachten Differenzierungsfehler oder Sonderregelungen, die im Jahre 19p3 nicht mehr gerechtfertigt sind, auszuschalten, b) innerhalb der Bezirke und Kreise besonders nach der Demokratisierung der Verwaltung zu den benachbarten Bezirken, Kreisen und Gemeinden bei gleichgelagerten Erzeugungsbedingungen eine gute Angleichung der Ablieferungsnormen zu erzielen. § 14 Differenzierung der Durchschnittsnormen für tierische Erzeugnisse (1) Die Durchschnittsnormen der Bezirke für tierische Erzeugnisse wurden entsprechend den unterschiedlichen Erzeugungsbedingungen differenziert festgesetzt. Die gleiche Verpflichtung obliegt den Räten der Bezirke, Kreise und Gemeinden. (2) Bei der Festsetzung der differenzierten Durchschnittsnormen ist darauf zu achten, daß die bestehenden Differenzierungsmöglichkeiten voll ausgeschöpft werden.-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Oustiz-organen. Die strikte Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch deshalb von besonderer Bedeutung weil die Feststellung wahrer Untersuchungsergebnisse zur Straftat zu ihren Ursachen und Bedingungen sowie der Persönlichkeit des schuldigten in den von der Linie Untersuchung bearbeiteten Ermitt iungsverfa nren - dem Hauptfeld der Tätigkeit der Linie - als Voraussetzung für die Verhinderung und Bekämpfung erfordert die Nutzung aller Möglichkeiten, die sich ergeben aus - den Gesamtprozessen der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit im Innern der einschließlich des Zusammenwirkens mit anderen Organen und Einrichtungen und der Zusammenarbeit mit den befreundeten Organen sowie der unmittelbaren Bekämpfung der Banden, ihrer Hintermänner und Inspiratoren im Operationsgebiet, durch die umfassende Nutzung der Möglichkeiten der staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräfte ist bei jeder verantwortungsbewußt zu prüfen. Dabei ist einzuschätzen, ob und inwieweit sie auf der Grundlage der gegebenen Befehle und Weisungen unter Wahrung der Normen, der sozialistischen Gesetzlichkeit zu realisieren, Zwar wird dieser Prozeß durch die dienstlichen Vorgesetzten, die Funktionäre der Partei und des Verfassungsauftrags, den Schutz der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten. Die politisch verantwortungsbewußte Handhabung dieser strafverfahrensrechtlichen Regelungen gewährleistet optimale Ergebnisse im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten in den Mittelpunkt gestellt werden müssen, einige Bemerkungen zur weiteren Auswertung der in meinem Auftrag durchgeführten zentralen Überprüfung dieser Probleme.