Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 271

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 271 (GBl. DDR 1953, S. 271); 271 / Gesetzblatt Nr. 19 Ausgabetag: 13. Februar 1953 II. Zeitschriften bis I 000- Exemplars je mm-Zeile 0,20 E8Vf 1500 tr tt J 0,25 „ 3 000 ti ,, tt ti 0,30 tt M 5 000 Ms *K 1r 0,35 ti ti 10 000 t* rt tt. tt 0,50 it 25000 i* X tt rr 0,60 ti rt 50060 * * ti 0,90 ti M 75000 ti M M- tt 1,10 it U 100 000 rt it M tr 1,20 ti rt 150000 rr. n ti u 1,35 rt fr 200 000 ti tt ti 1,50 ti M 300.000 fit rt 'tt tt 1,80 ti *9 400000 rt rt t* tt 2,40 ti rr 5.00 000 ri rr tt! 3, ti über 5.00 000 rt rt ti 4,20 ti § 5 (1) Als Berechnungsgrundlage gilt die Spaltenbreite von 22 bzw. 45 Millimeter. (2) Die Berechnung ist nach Millimeterzeilen oder nach Seiten, Seitenteilen oder bestimmten Feldgrößen vorzunehmen. (3} Nachlässe bei mehrmaligen Anzeigen oder bei Mengenabschlüssen dürfen nicht gewährt werden. § & Für Kennzifferanzeigen ist für die Bearbeitung ein Betrag von 0,50 DM zu erheben; bei Zustellung der Offerten sind die Portogehühren zu berechnen. § 7 (1) Bezüglich der Zahlungsbedingungen gelten die gesetzlichen Vorschriften (2) , Soweit Verlage Anzeigen im Schalterverkehr von Auftraggebern entgegennehmen, die zur bar-, geldlosen Zahlung nicht verpflichtet sind, kann die Veröffientlkhung van der Vorauszahlung des Rechnungsbetrages abhängig gemacht werden. Die Verordnung vom 17. Juli 1952 über das Verbot, von Anzahlungen (GBl. S. 617) findet insoweit keine Anwendung. (3) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe so-wie die Einziehungskosten berechnet. § Durchführungsbestimmungen erläßt das Ministerium der Finanzen. § 9 (1) Diese Preisverordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Sie gilt nicht für öffentliche Bekanntmachungen im Zentralblatt der Deutschen Demokratischen Republik. (2) Gleichzeitig treten alle bisher erlassenen Preisbestimmungen einschließlich Genehmigungsbescheide oder Preisbewilligungen für Anzeigen in Tageszeitungen, Wochenzeitungen und Zeitschriften außer Kraft. Berlin, den 3. Februar 1953 Ministerium der Finanzen Dr. Loch Stellvertreter des Ministerpräsidenten Erste Durchführungsbestimmung zur Frei sverordnung Nr. 288. Verordnung über die Preisbildung im Anzeigenwesen Vom 3. Februar 1953 Auf Grund § 8 der Preisverordnung Nr. 286 vom 3L Februar 1953 Verordnung über die Preisbildung im Anzeigenwesen (GBl. S. 270) wird folgendes bestimmt: § 1 Anzeigenpreististe (1) . Die Anzeigenpreislis.te muß insbesondere folgende Angaben enthalten: 1. die laufende Nummer der Preisliste und den Zeitpunkt ihres Inkrafttretens; 2. das Verbreitungsgebiet und, soweit erforderlich, eine Kartenskizze über die jeweilige Verbreitung der Ausgaben (bei Zeitungen Gebietsausgaben, bei Zeitschriften Nebenausgahen); 3. alle Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen; 4. alle Grundpreise für die Hauptausgabe und die Gebietsausgaben (bei Zeitungen Gebietsausgaben, bei Zeitschriften Nebenausgaben); 5. alle Aufschläge; 6. die Spaltenbreiten und -zahlen, bei Berechnung nach Seiten und Seitenteilen, deren Höhen und Breiten; 7. die Höhe und Breite des Satzspiegels; 8. den Inhalt einer Seite in Millimeter-Zeilen, es sei denn, da® ausschließlich nach Seiten und Seitenteilen berechnet wird; 9. den Bruttopreis einer Seite (die Preise für Seitenteile müssen anteilig dem Settenpreis entsprechend; festgesetzt werden); 10. Erscheinungsweise und Anzeige-nseMu&zeit; 1L die Angabe, ob Matern und bis zu welchem Raster Druckstöcke verwendet werden können; 12. den- Preis für das Beifügen von je 1000 Beilagen, falls solche- angenommen werden, unter Zugrundelegung der postalischen Bestimmungen; 13. die Zahlungsfrist für den Werbungtreibenden; 14. Erscheinungsort; 15. Anschrift des Verlages; 16. Anschrift der Anzeigenverwaltung. (2) Unzutreffende Angaben dürfen nicht weggelassen, sondern müssen durch einen entsprechenden Vermerk ersetzt werden (z. B. Beilagenaufträge werden, nicht angenommen; Anzeigenverwaltung beim Verlag usw.). § 2 Allgemeine Geschäftsbedingungen (X) Anzeigenaufträge sind innerhalb eines Jahres ab Erscheinen der ersten Anzeige abzuwickeln. (2) Sind in der Anzeigenpreisliste Gebietsausgaben (bei Zeitschriften Nebenausgaben) oder sonstige Verlags druckschriften mit eigenen Preisen aufgeführt, so ist für jede dieser Ausgaben ein besonderer Anzeigenabsehluß, zu tätigen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen- der Untersuchungshaftvoilzugsorduung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Dabei haben, solche Schwerpunkte im Mittelpunkt zu stehen, wie - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie unter Berücksichtigung der ooeraiiv bedeutsamen Regimebedingungen im Operationsgebiet auf der Grundlage langfristiger Konzeptionen zu erfolgen. uen est-. Die Vorgangs- und. personc-nbez.ogene Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet. Die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Die Gewährleistung des Schutzes und der inneren Sicherheit der DDR. dlpuv Schaltung jeglicher Überraschungen erfordert, die Arbeit der operati einheiten der Abwehr mit im und nach dem Operationsgebiet ist nach folgenden Grünäsalen zu organisieren: Die Arbeit mit im und nach. dfempecatiensgebiet i. voigoug und -nenbezogin durchzuführen.