Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 244

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 244 (GBl. DDR 1953, S. 244); 244 Gesetzblatt Nr. 15 Ausgabetag: 3. Februar 1953 3. Sicherung gegen Steinfall § 352 (1) Beim Unterschrämen darf der Schram nur so lang bemessen werden, daß ein plötzliches Hereinbrechen des Gebirges vermieden wird. (2) Bei überhängender Schieferung darf ein waagerechter Schram nur in der Firste angesetzt werden. Ausnahmen kann die Technische Bezirks-Bergbauinspektion im Einvernehmen mit der Arbeitsschutzinspektion bewilligen. 4. Sicherung gegen Absturz § 353 (1) Bei Arbeiten am Abbaustoß (Schichtfläche oder Blatt) sowohl unter Tage als auch in Tagebauen müssen die Arbeiter angeseilt sein. (.2) Entsprechend der Abbaubreite sind in Hohlbauen unter der Firste Seile oder Ketten anzubringen, die an eisernen, tief in den Abbaustoß eingelassenen Ankern befestigt werden müssen. Zur Sicherung gegen Bruch sind Doppelanker zu verwenden. (3) Für eine gute Verankerung sind die Aufsichtspersonen verantwortlich. Vor der Aufnahme der Arbeit (Anseilung) hat der Stoßarbeiter selbst Anker und Seil zu prüfen. 5. Schießarbeit in Strecken und Abbauen § 354 (1) Brisante Sprengstoffe dürfen nur in Strecken und Querschlägen, in Aufbrüchen und beim Einbruchschießen verwendet werden. (2) Bei Schießarbeit im Abbau sollen nach Möglichkeit nur Pulversprengstoffe verwendet werden. 6. .Tagesanlagen, Schieferspaltanlagen, Schiefer mühlen § 355 (1) In Schieferspaltanlagen und Schiefermühlen sind entsprechende Anlagen zur Absaugung des anfallenden Staubes einzurichten. Die Räume müssen eine gute Belüftung haben. (2) Im übrigen gilt die Arbeitsschutzbestimmung 622 Verhütung von Staublungenerkrankungen (Silikose) in Betrieben sinngemäß. B. Sondervorschriften für Kaolingruben 1. Abbau unter Tage § 356 (1) In Kaolinabbauen dürfen die einzelnen Scheiben nur eine Mächtigkeit von 3 m haben. Ausnahmen kann die Technische Bezirks-Bergbauinspektion im Einvernehmen mit der Arbeitsschutzinspektion bewilligen. (2) Wird der Abbau als Bruchbau geführt, so ist dafür Sorge zu tragen, daß ein Zubruchgehen der ausgebeuteten Pfeiler gewährleistet ist. (3) Beim Ausschälen der Schlitze sind diese gegen Hereinbrechen zu sichern. (4) Das Rauben der Zimmerung darf nur auf Veranlassung einer Aufsichtsperson und unter Leitung damit vertrauter Leute vorgenommen werden. (5) In allen Abbauen ist fächerförmig gegen das Hangende vorzubohren, wenn die Gefahr von Fließsanddurchbrüchen besteht. 2. Förderung aus dem Bruch * § 357 Bei der Ausförderung eines Bruches sind Sicherungsmaßnahmen gegen hereinbrechende Massen zu treffen. 3. Beleuchtung § 358 (1) Beim Ausschälen der Schlitze und beim Rauben der Zimmerung ist für ausreichende Beleuchtung zu sorgen. (2) Außerdem muß mindestens eine Lampe vorhanden sein, die bei auf tretenden Luftstößen nicht erlischt. 4. Tagebaubetrieb § 359 Beim Tagebaubetrieb darf bei Handbetrieb die Höhe der Strossen nicht über 6 m und die Breite der Bermen nicht unter 3 m betragen. Der Böschungswinkel darf nicht steiler als 60° sein. 5. Abfallsande § 360 (1) Abfallsande aus Kaolinschlämmöreien, die zum Einebnen der Bruchfelder verwendet werden, sind vorher ausreichend zu entwässern. (2) Die Anlage von Sandhalden bedarf der Genehmigung der Technischen Bezirks - Bergbauinspektion. (3) Für Schlämmereianlagen gilt zusätzlich die Arbeitsschutzbestimmung 155 Keramische Industrie (GBl. 1952 S. 1071). C. Sondervorschriften für Tongruben 1. Betrieb unter Tage a) Maßnahmen gegen Wassereinbrüche § 361 (1) In Gruben mit wasserführendem Hangenden sind die Strecken, insbesondere die Hauptförderstrecken, in einem standfesten Ausbau in Ziegelmauerung oder in -Formsteinen auszubauen. (2) Das Rauben der Zimmerung in Abbauen mit wasserführendem Hangenden ist untersagt. (3) Beim Abbau eines Tonvorkommens in mehreren Scheiben müssen beim Abbau der unteren Scheiben gegen die bereits ausgetonten Scheiben entsprechend starke Bänke anstehen bleiben, um ein vorzeitiges Hereinbrechen von Fließsanden und Wasser zu verhüten. (4) Ausgetonte Abbaue sind zur Vermeidung von Wasser- und Sandeinbrüchen durch Mauervorsätze mit Beobachtungsrohren abzusperren. (5) Zur Sicherung gegen unvermutete Wasser-und Sandeinbrüche sind in der Nähe der Abbaue die zu deren Abriegelung nötigen Baustoffe (Ziegel, Kalk, Sand) in ausreichenden Mengen bereitzuhalten.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik das Gesetz über die allgemeine Wehrpflicht die Durchführungsbestimmungen zum Verteidigungsgesetz und zum Gesetz über die allgemeine Wehrpflicht die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit muß sich Staatssicherheit rechtzeitig auf neue Erscheinungen, Tendenzen, Auswirkungen und Kräf- der internationalen Klassenauseinandersetzung einstellen. Unter sicherheitspoiltischem Aspekt kommt es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen jugendliche Straftäter unter besonderer Berücksichtigung spezifischer Probleme bei Ougendlichen zwischen und Oahren; Anforderungen zur weiteren Erhöhung- der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher in der Regel mit Sachverhalten konfrontiert wird, die die Anwendung sozialistischen Rechts in seiner ganzen Breite verlangen.