Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 233

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 233 (GBl. DDR 1953, S. 233); Gesetzblatt Nr. 15 Ausgabetag: 3. Februar 1953 233 (4) Werden die Sprengstoffe nicht in Paketen ausgegeben, so müssen die einzelnen Patronen mit Buchstaben oder in anderer geeigneter Weise deutlich bezeichnet sein. § 245 (1) Die Sprengstoffe dürfen nur von den damit Beauftragten an die Schießberechtigten ausgegeben werden. Die Empfänger müssen dem Ausgeber persönlich bekannt sein oder sich ausweisen können. (2) Der Sprengstoff, der an einen Mann ausgegeben werden darf, ist in der erforderlichen Menge von der zuständigen Aufsichtsperson anzuweisen. (3) Mit Genehmigung der Arbeitsschutzinspektion darf das Lagerpersonal die gefüllten Sprengstoffbehälter bis in die Nähe der Verbrauchsstelle bringen und an die Schießberechtigten abgeben oder in genehmigten Aufbewahrungsräumen (Abstellräumen) bei Einhaltung der dafür gegebenen Bedingungen abstellen. § 246 (1) Die Sprengstoffbehälter (§ 250), die von den Schießberechtigten zurückgegeben werden, sind an den dafür bestimmten Stellen des Sprengstofflagers oder in den Abstellräumen aufzubewahren. (2) Verschlossene Sprengstoffbehälter, die der Inhaber nicht binnen zwei Wochen im Sprengstofflager abholt, sind zu öffnen. Die darin enthaltenen Sprengstoffe sind wieder zu vereinnahmen. § 247 (1) Für jedes Sprengstofflager ist über Einnahme, Ausgabe und Wiedereinnahme Buch (Sprengstofflagerbuch) zu führen. Die Einnahme, Ausgabe und Wiedereinnahme müssen für jede Kammer und für jede Sprengstoffart nachgewiesen werden. (2) Das Buch muß nach Sprengstoffarten getrennt folgendes enthalten: a) Tag des Zuganges und der Ausgabe, b) Hersteller und Bezugsquelle, c) Name des Ausgebers und des Empfängers, d) Jahreszahl und Nummer der Kisten und Pakete, e) Menge der zugegangenen und ausgegebenen Sprengstoffe, f) Bezeichnung lose ausgegebener Patronen, g) Bestand. (3) Der jeweilige Bestand ist außerdem auf einer Tafel im Vorraum des Sprengstofflagers anzuschreiben. (4) Für Sprengkapseln sind im Sprengstofflagerbuch folgende Spalten zu führen: a) Art der Zündmittel, b) Tag und Menge des Zuganges und der Ausgabe, c) Hersteller und Bezugsquelle, d) Name des Empfängers, e) Bestand. (5) Das Sprengstoff lagerbuch ist täglich abzuschließen und mit dem Istbestand zu vergleichen. (6) Von den Eintragungen im Sprengstofflagerbuch ist täglich eine Abschrift zu fertigen und beim Werksleiter aufzubewahren. (7) Fehlen Sprengstoffe oder Sprengkapseln im Bestand, so hat der Werksleiter dies der zuständigen Dienststelle der Volkspolizei, der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion unverzüglich anzuzeigen. Abschnitt XV. Schießarbeit I. Schießberechtigte § 248 (1) Schießarbeit darf nur ausüben, wer vom Werksleiter dazu bestellt ist (Schießberechtigte). (2) Der Werksleiter darf zu Schießberechtigten (Schießmeister und Schießhäuer) nur Personen bestellen, die in der Schießarbeit ausgebildet sind. Schießberechtigte müssen das 20. Lebensjahr vollendet haben. (3) Schießberechtigte, die auf gasgefährdeten Bergwerken die Schießarbeit ausüben sollen, sind der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion namhaft zu machen. (4) Personen, die noch in der Schießarbeit ausgebildet werden, dürfen die Schießarbeit nur unter Anleitung und ständiger Aufsicht der ausbildenden Personen ausüben. Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein. § 249 (1) Die Schießberechtigten haben ein Schießbuch zu führen. Jedes Schießen ist darin besonders einzutragen. (2) Das Schießbuch muß Auskunft über die Anzahl und die Bezeichnung der empfangenen und an den einzelnen Betriebsorten verbrauchten Sprengstoffpatronen (Nummer der Kiste und des Paketes), bei Ausgabe einzelner Patronen auch deren Bezeichnung (§ 244 Abs. 4) sowie über die Zahl der Sprengkapseln geben. Bei Pulversprengstoffen genügen Angaben über die Mengen des empfangenen und verbrauchten Sprengstoffes. (3) Die Schießbücher sind mindestens einmal wöchentlich durch eine Aufsichtsperson zu prüfen und durch ihre Unterschrift abzuzeichnen. 2. Beförderung von Sprengstoffen und Zündmitteln durch Schießberechtigte § 250 (1) Die ausgegebenen Sprengstoffe und Zündmittel dürfen nur von den Schießberechtigten selbst und nur in verschlossenen Sprengstoffbehältern mitgeführt werden. Beträgt die empfangene Sprengstoffmenge mehr als 15 kg, so darf sich der Schießberechtigte beim Tragen der Behälter helfen lassen. (2) Die SprengstoffbSrälter sind vom Werk zu stellen. Sie müssen widerstandsfähig sein und zum mindesten einen metallenen Einsatz haben. Eiserne Sprengstoffbehälter müssen verzinkt oder verzinnt sein. Jeder Behälter muß eine ihn von anderen Sprengstoffbehältern unterscheidende Nummer tragen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In der politisch-operativen Arbeit ist die erhöhte kriminelle Potenz der zu beachten, zumal der Gegner sie in bestimmtem Umfang für seine subversive Tätigkeit auszunutzen versucht. Rückfalltäter, die Staatsverbrechen politischoperativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität Vertrauliche Verschlußsache . Dähne Ausgewählte strafprozessuale Maßnahmen und damit im Zusammenhang stehende politisch-operative Probleme bei der Verdachtsprüfung und der Einleitung von Ermittlungsverfahren durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der aus. Die höchste Nutzungsdauer, und zwar mit liegt hier bis zu Monaten. wurde insgesamt mit die Zusammenarbeit beendet. Außer einigen Ausnahmen wegen Ungeeignetheit wurden im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestellt werden müssen. Sie charakterisieren gleichzeitig die hohen Anforderungen, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der gegenwärtigen und für die zukünftige Entwicklung absehbaren inneren und äußeren Lagebedingungen, unter denen die Festigung der sozialistischen Staatsmacht erfolgt, leistet der UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit einen wachsenden Beitrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit im Verantwortungsbereich insgesamt beitragen. Auf die Wechselbeziehungen zwischen operativen Diensteinheiten und der Linie wird an späterer Stelle detaillierter eingegangen.