Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 229

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 229 (GBl. DDR 1953, S. 229); Gesetzblatt Nr. 15 Ausgabetag: 3. Februar 1953 229 (3) Muß eine Maschinenanlage, an der Prüf- oder Ausbesserungsarbeiten vorgenommen werden sollen, stillgesetzt werden, so muß für die Dauer der Arbeiten dort, wo die Anlage in Gang gesetzt wird, ein unbefugtes Einschalten verhindert werden. Außerdem ist ein Warnschild mit der Aufschrift „Achtung! Gefahr! Nicht einschalten!“ aufzustellen. (4) Transmissionen sind so einzurichten, daß der Betrieb in jedem Arbeitsraum stillgelegt werden kann. Ist dies nicht der Fall, so muß in jedem Arbeitsraum eine Signalvorrichtung zur Ausrückstelle oder Antriebsmaschine vorhanden sein. (5) Maschinen dürfen während des Ganges nur so weit geputzt, geschmiert oder ausgebessert werden, als es ohne Gefahr geschehen kann. (6) Treibriemen und Seile dürfen während des Ganges nur mit Vorrichtungen auf- oder abgeworfen werden, die diese Arbeiten gefahrlos machen. (7) Wer in der Nähe sich bewegender Maschinenteile arbeitet, muß enganliegende Kleidung tragen. 2. Elektrische Anlagen § 199 Für die Errichtung und den Betrieb elektrischer Anlagen gelten die Bestimmungen des Vorschriftenwerkes Deutscher Elektrotechniker, soweit nicht von der Technischen Bergbauinspektion im Staatssekretariat für Kohle und Energie und der Hauptabteilung Arbeitsschutz im Ministerium für Arbeit abweichende oder ergänzende Vorschriften erlassen worden sind oder erlassen werden. § 200 (1) Errichtung und Betrieb elektrischer Starkstromanlagen unter Tage bedarf auf Bergwerken, die durch brennbare Gase gefährdet sind, der Genehmigung der Technischen Bergbauinspektion, auf sonstigen Bergwerksbetrieben der betriebsplanmäßigen Zulassung. (2) Elektrische Starkstromanlagen sind jährlich durch Sachverständige zu untersuchen. Für untertägige Anlagen auf Gruben, die durch brennbare Gase gefährdet sind, wird die Frist auf sechs Monate herabgesetzt. (3) Der Befund der Untersuchungen ist in ein besonderes Buch einzutragen; er ist der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion schriftlich zu melden. § § 201 (1) Mit Arbeiten an elektrischen Starkstromanlagen dürfen nur hierfür besonders ausgebildete Personen (Elektriker) beschäftigt werden. (2) Zur Überwachung des gesamten elektrischen Betriebes muß auf größeren Betrieben eine Aufsichtsperson bestellt werden. Bei Klein- und Kleinstbetrieben können diese Aufgaben einer anderen Aufsichtsperson oder einem Elektriker übertragen werden. (3) Die §§ 199 und 200 gelten auch für Schwachstromanlagen auf Bergwerken, die durch brennbare Gase gefährdet sind. 3, Bruckluftanlagen § 202 Anlagen zur Verwendung und Erzeugung von Druckluft über und unter Tage bedürfen der Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion. § 203 Für Kompressoren, die Luft für den Betrieb unter Tage verdichten, gilt folgendes: a) die Temperatur der gepreßten Luft darf an keiner Stelle + 160 0 C übersteigen, b) zum Schmieren von Kolbenkompressoren darf nur reines Mineralöl verwendet werden, dessen Flammpunkt 40° C über der Temperatur der verdichteten Luft liegt, mindestens aber + 200 0 C beträgt, c) Kolbenkompressoren nebst allem Zubehör sind regelmäßig nach je 10 000 Betriebsstunden zu öffnen und zu reinigen, d) im übrigen gelten für Druckluftanlagen über und unter Tage die hierfür erlassenen allgemeinen Bestimmungen. 4. Technische Gase und brennbare Flüssigkeiten § 204 (1) Die Verwendung von verflüssigten und verdichteten Gasen, brennbaren Flüssigkeiten, Azetylen und Karbid bedarf der gemeinsamen Genehmigung durch die Technische Bezirks-Bergbauinspektion und die Arbeitsschutzinspektion. (2) Im übrigen gelten die hierfür erlassenen allgemeinen Bestimmungen. (3) Die Lagerung der in Abs. 1 genannten Stoffe unter Tage bedarf auf Gruben, die durch brennbare Gase gefährdet sind, der besonderen Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion. 5. Verbrennungsmotoren § 205 Die Verwendung von Verbrennungsmotoren unter Tage bedarf der Genehmigung der Technischen Bergbauinspektion nach Stellungnahme der Arbeitsschutzinspektion. 6. Sonstige Maschine nanlagen § 206 (1) Die Verwendung aller sonstigen Maschinenanlagen (z. B. Dampfkessel, Dampffässer, Aufzüge, Schleudermaschinen, Gefäße mit heißen oder ätzenden Flüssigkeiten) bedarf der betriebsplanmäßigen Zulassung. (2) Im übrigen gelten für diese Anlagen die hierfür erlassenen allgemeinen Bestimmungen und sonstigen Vorschriften.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Verbreitung derartiger Schriften im Rahmen des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher eine wesentliche Rolle spielt und daß in ihnen oftmals eindeutig vorgetragene Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung stellt sich aus jugendspezifischer Sicht ein weiteres Problem. Wiederholt wurde durch Staatssicherheit festgestellt, daß unter Ougendlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der vom Minister bestätigten Konzeption des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung. Die zuständigen Kaderorgane leiten aus den Berichten und ihren eigenen Feststellungen Schlußf olgerungen zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung strikt duroh-gesotzt und im Interesse einer hohen Sicherheit und Ordnung bei Vorführungen weiter vervollkommnet werden. Die Absprachen und Informationsbeziehnngen, insbesondere zur Effektivierung einzuleitender SofortoaSnah-men und des für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages sowie der Weisungen und Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit gestellt werden, wachsen und komplizierter werden, kommt der Arbeit mit den idem wachsende Bedeutung.