Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 225

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 225 (GBl. DDR 1953, S. 225); Gesetzblatt Nr. 15 Ausgabetag: 3. Februar 1953 225 (4) In den Fällen der Absätze 2 und 3 dürfen die betroffenen Baue nur auf Anordnung des Werksleiters wieder belegt werden. § 153 Der Schichtsteiger muß die Grubenbaue, in denen Ansammlungen von brennbaren Gasen festgestellt worden sind, sofort dem Wettersteiger schriftlich melden und dabei angeben, wie die Vorschriften des § 152 erfüllt worden sind. Der Wettersteiger muß die Angaben in das Wetterbuch (§ 145) eintragen und sich mit dem Werksleiter in Verbindung setzen. 5. Maßnahmen gegen Stickstoffausbrüche in Kupferschieferbergbau § 154 Als Gefahrenbereich gelten alle Aus- und Vorrichtungsbetriebe sowohl söhlige wie geneigte Strecken unterhalb der achten Tiefbausohle im Mansfelder Bezirk und entsprechend auch in den übrigen Bezirken, sofern sie nicht im hangenden Anhydrit stehen. Ausnahmen kann die Technische Bezirks-Bergbauinspektion im Einvernehmen mit der Arbeitsschutzinspektion bewilligen. § 155 Die Belegschaft in den durch Stickstoffausbrüche gefährdeten Vorrichtungsstrecken ist möglichst klein zu halten. § 156 (1) Treten beim Ortsvortrieb Anzeichen von Stickstoff auf, so ist durch Bohrungen in das Weißliegende zu untersuchen, ob größere Stickstoffanreicherungen vorhanden sind. (2) Ist dies der Fall, so sind sämtliche im gleichen Wetterstrom liegende Baue zu räumen. § 157 (1) Alle Stickstoffausbrüche sind sofort der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion zu melden. (2) Alle Stickstoffausbrüche sind .in eine besondere Nachweisung einzutragen. (3) Die Ausbruchstellen sind auf das Grubenbild (Wetterriß) aufzutragen. (4) Nach größeren Stickstoffausbrüchen sind vor der Wiederbelegung Gasproben zu nehmen. Die Ergebnisse sind der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion schriftlich mitzuteilen. Abschnitt IX. Beleuchtung unter Tage A. Allgemeines § 158 (1) Jede Person muß unter Tage eine Grubenlampe bei sich führen. (2) Wer in gasfreien Bergwerken mit offenem Geleucht ausgerüstet ist, muß Feuerzeug zum Anzünden des Geleuchtes mit sich führen. B.JJeleucht in gasgefährdeten Bergwerken X. Allgemeines § 159 -Offenes Geleucht und Azetylenlampen jeder Art sind in Bergwerken, die durch brennbare Gase gefährdet sind, verboten. 2. Tragbare Grubenlampen a) Art und Zahl der Lampen § 160 Als tragbare Grubenlampen müssen elektrische Lampen benutzt werden, deren Bauart von der Technischen Bergbauinspektion im Einvernehmen mit der Hauptabteilung Arbeitsschutz im Ministerum für Arbeit zugelassen worden ist. § 161 Folgende Personen müssen außer der elektrischen Grubenlampe noch eine Wetterlampe führen, die als Wetteranzeiger zugelassen ist (§ 137 Abs. 2): a) Aufsichtspersonen, Wettermänner, Brigadiere und Schießberechtigte, b) Mitglieder der Betriebsgewerkschaftsleitung, der Sicherheitsinspektion und der Arbeitsschutzkommission bei Befahrungen, soweit sie mit dem Gebrauch der Wetterlampe vertraut sind. § 162 Jede Grubenlampe muß eine Nummer tragen, die auf den Namen des Benutzers eingeschrieben ist. § 163 Die Anzahl der Grubenlampen muß auf jeder Schachtanlage wenigstens 5 °/o größer als die Anzahl der Untertagebelegschaft sein. b) Lampenwirtschaft § 164 (1) Die Lampen sind in einem besonderen Raum. (Lampenstube) aufzubewahren. (2) Die Werksleitung hat die erforderlichen Lampen zu beschaffen und für die ordnungsmäßige Instandhaltung zu sorgen. § 165 (1) Lampenstuben müssen neben dem Ausgabeschalter besondere Räume enthalten: a) für die Reinigung der Lampen, b) zum Laden und Aufbewahren der geladenen Lampen, c) für Umformer oder Gleichrichter, d) für Instandsetzungsarbeiten. Die Räume müssen eine gute Lüftung haben. Die Akkulampenstube muß von der Benzinlampenstube getrennt gehalten werden. (2) Benzinlampenstuben müssen eine nach außen aufgehende Tür und einen besonderen Ausgabeschalter besitzen. § 166 (l) Unbefugte dürfen die Lampenstube nicht betreten.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-verletzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit geheimgehalten werden. Durch die Nutzung seines Mitspracherechts bei Vergünstigungen und Disziplinarmaßnahmen verwirklicht der Untersuchungsführer einen wesentlichen Teil seiner Verantwortung für die Feststellung der Wahrheit auszurichten und schließt die Gewährleistung und Wahrung der Rechte Beschuldigter ein. Diese Faktoren dürfen nicht voneinander isoliert und vom Prinzip der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objsl Gewährlei- Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren dargestellten weiterfEhrenden Möglichkeiten wirksamer Rechts-snwendung praxiswirksam zu machen.