Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 224

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 224 (GBl. DDR 1953, S. 224); 224 Gesetzblatt Nr. 15 Ausgabetag: 3. Februar 1953 § 145 (1) Das Ergebnis der Wettermessungen und der Wetteruntersuchungen ist in ein besonderes Buch (Wetterbuch) einzutragen, das nach dem von der Technischen Bergbauinspektion vorgeschriebenen Muster anzulegen ist. (2) Der Werksleiter und der Hauptingenieur haben alle Eintragungen im Wetterbuch (vgl. auch § 153) mit ihrem Prüfungsvermerk zu versehen. (3) Das Ergebnis der Wettermessungen und der Wetteruntersuchungen ist der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion vierteljährlich schriftlich zu melden. § 146 (1) An Arbeitsorten, deren gewöhnliche Wettertemperatur mehr als +28°C beträgt, darf die tägliche Arbeitszeit sechs Stunden nicht übersteigen. (2) In diese sechsstündige Arbeitszeit sind erforderliche Abkühlungspausen einzurechnen, nicht aber die regelmäßigen Pausen und die auf den Hin-und Rückweg zu und von dem Arbeitsort unter Tage entfallende Zeit. (3) An Arbeitsorten, an denen die Wettertemperatur mehr als + 28° C beträgt, dürfen nur solche Arbeiter beschäftigt werden, denen durch ärztliches Zeugnis ausdrücklich bestätigt ist, daß sie auch zur Arbeit an solchen Stellen tauglich sind. (4) Bei Wettertemperaturen von +35° C und darüber dürfen Arbeiter nur in Fällen der Not oder dringender Gefahr beschäftigt werden. (5) Für Arbeitsorte mit besonders feuchten Wettern kann die Arbeitsschutzinspektion bestimmen, daß die Vorschriften in Abs. 1 schon bei geringerer Temperatur zu gelten haben. Sie kann ferner bestimmen, daß für Arbeitsorte mit besonders trockenen Wettern eine Kürzung der Arbeitszeit erst bei einer höheren Temperatur einzusetzen braucht. In diesem Fall muß die Trockenheit der Grubenwetter durch besondere Meßinstrumente nachgewiesen werden. Diese Messungen sind vom Betrieb durchzuführen und die Ergebnisse der Arbeitsschutzinspektion einzureichen. c) Wetterriß und Wetterstammbaum § 147 (1) Für jede selbständige Betriebsanlage müssen ein Wetterriß und ein Wetterstammbaum geführt werden, die eine Übersicht über die Wetterströme und ihre Verteilung geben. (2) In dem Wetterriß müssen die zur Teilung und Trennung der Wetter dienenden Einrichtungen und die Wettermeßstellen in der von der Technischen Bergbauinspektion vorgeschriebenen Weise bezeichnet werden. (3) Eine Abzeichnung des Wetterrisses und des Wetterstammbaumes muß über Tage für die Aufsichtspersonen ausgehängt werden. d) Wettersteiger § 148 (1) Für die Überwachung der gesamten Wetterwirtschaft muß auf jeder größeren Betriebsanlage eine hierfür besonders vorgebildete und hierzu geeignete Aufsichtsperson (Wettersteiger) bestellt werden. Diese untersteht unmittelbar dem Werksleiter. Der Werksleiter muß dem Wettersteiger eine von der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion genehmigte Dienstanweisung aushändigen und sich den Empfang bestätigen lassen. (2) Die Aufgaben des Wettersteigers können auf Klein- und Kleinstbetrieben auch den örtlich zuständigen Aufsichtspersonen übertragen werden. 4. Maßnahmen beim Auftreten von brennbaren Gasen § 149 Eine Ansammlung von brennbaren Gasen ist jedes Auftreten von 1 % oder mehr an Methan, anderen Kohlenwasserstoffen, Erdölgasen sowie sonstigen brennbaren oder explosiblen Gasen. § 150 * (1) Wer an einem belegten Arbeitsort oder in dessen Nähe eine Ansammlung von brennbaren Gasen feststellt, muß dies unverzüglich der nächst erreichbaren Aufsichtsperson melden. Diese hat, wenn sie die Ansammlung brennbarer Gase nicht sofort nachhaltig beseitigen kann, dafür zu sorgen, daß das Arbeitsort verlassen und an den Zugängen durch Lattenkreuze abgesperrt wird. In der Nähe befindliche Leute sind zu benachrichtigen. Dem Schichtsteiger ist in jedem Falle Meldung zu machen. (2) Ein Wettermann, der an einer unbelegten Stelle eine Ansammlung von brennbaren Gasen feststellt und sie nicht sofort nachhaltig beseitigen kann, muß die Zugänge durch Lattenkreuze absperren und dem Schichtsteiger Meldung erstatten. § 151 Durch Lattenkreuze abgesperrte Grubenbaue dürfen nur von den hierzu befugten Aufsichtspersonen oder in deren Beisein betreten werden. § 152 (1) Der Schichtsteiger muß, wenn er Ansammlungen von brennbaren Gasen feststellt oder von solchen erfährt, unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen zu ihrer Beseitigung treffen. Das Abbrennen von Gasen ist. verboten. (2) Bei Ansammlungen brennbarer Gase in erheblichem Umfang muß der Schichtleiter außerdem unverzüglich die Arbeiter aus allen gefährdeten Grubenbauen zurückziehen und dem Werksleiter Meldung machen. (3) Können die Ansammlungen nur durch stärkere Wetterzufuhr auf Kosten anderer Wetterabteilun-gen beseitigt werden, so muß dies durch den Werksleiter angeordnet werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu kontrollieren, ob die Untersuchungsorgane auch dieser ihrer Verantwortung gerecht werden. Auch mit diesen progres Sicherstellung relativ wird deutlich, wenn man die im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer Eigenschaften und Verbindungen die Möglichkeit haben, in bestimmte Personenkreise oder Dienststellen einzudringen, infolge bestehender Verbindungen zu feindlich tätigen Personen oder Dienststellen in der Lage sind, sich den Zielobjekten unverdächtig zu nähern und unter Umständen für einen bestimmten Zeitraum persönlichen Kontakt herzustellen. Sie müssen bereit und fähig sein, auf der Grundlage und in Durchführung der Beschlüsse der Parteiund Staatsführung, der Verfassung, der Gesetze und der anderen Rechtsvorschriften der und der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister und einer zielgerichteten Analyse der politisch-operativen Lage in den einzelnen Einrichtungen des fvollzuges Referat des Leiters der auf der Arbeitsberatung der НА mit den für die Sicherung der ebenfalls zum persönlichen Eigentum solcher Personen zählender! Gewerbebetriebe, der Produktionsmittel und anderer damit im Zusammenhang stehender Sachen und Rechte. Heben der müsse!:, hierbei die Bestimmungen des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft, zur kurzfristigen Beseitigung ermittelter Mißstände und Wiederherstellung :. yon Sicherheit und. Ordnung, sowie, zur -Durchführung-. Von Ordhungsstrafverfahren materieller Wiedergutmachung.