Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 219

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 219 (GBl. DDR 1953, S. 219); Gesetzblatt Nr. 15 Ausgabetag: 3. Februar 1953 219 § 96 (1) In Blindschächten sowie in Gestellbremsbergen dürfen der Sumpf und außer zur Seilfahrt das Fördergestell erst betreten werden, nachdem der Fördermaschinist und der Bremser verständigt und das Fördergestell festgelegt worden ist (§ 76 Abs. 4). Zur Verständigung müssen Sprachrohr oder Fernsprecher benutzt werden. (2) Während des Treibens ist in Bremsbergen der Aufenthalt in den Fördertrumen oder auf den Anschlagsbühnen verboten. § 97 (1) In Schächten und Bremsbergen darf ein Kürzen oder Längen des Seiles erst vorgenommen werden, nachdem sowohl der Förderwagen oder das Fördergestell als auch das Gegengewicht unabhängig von der Förder- oder Bremseinrichtung festgelegt worden sind. Das gilt auch beim Ändern der Belastung des Gegengewichtes und bei Arbeiten im Fördertrum, die nicht vom Fördergestell aus vorgenommen werden. (2) Wenn in Hauptschächten mit mehreren Förderungen ein Längen oder Kürzen des Seiles vorgenommen werden muß, sind die übrigen Fördereinrichtungen in dem Schacht stillzusetzen. § 98 (1) In Wagenbremsbergen mit offenem Seil müssen aufwärts gehende Förderwagen durch Fanghebel oder Schlepphaken gegen Abgehen gesichert werden. (2) In Bremsbergen mit endlosem Zugmittel müssen Vorrichtungen zum baldigen Auffangen abgehender Förderwagen vorhanden sein. Zwischenanschlagspunkte müssen oberhalb und unterhalb der Anschlagsbühne durch Fangvorrichtungen gesichert sein. (3) In jedem Bremsberg sind oberhalb der untersten Anschlagsbühne zwei Fanghebel anzubringen, und zwar in der Weise, daß der erste 5 m und der zweite 8 m oberhalb der Bühne einzubauen ist. 12. Sonderbestimmungen für Bremsberge mit endlosem Zugmittel § 99 (1) Mit den Signalvorrichtungen müssen dem Bremser von jeder Stelle des Bremsberges aus Signale gegeben werden können. (2) Die §§ 70 Abs. 1, 79 Abs. 1 und 87 Abs. 2 finden keine Anwendung. 13. Förderung in anderen seigeren und geneigten Grubenbauen § 100 (1) Die §§ 97 Abs. 1 und 98 Abs. 2 gelten für andere seigere und geneigte Grubenbaue mit mechanischer Förderung entsprechend. (2) Für Abhauen gilt außerdem § 103. (3) In Abhauen mit Wagenförderung Fallörter-Flachen muß eine Vorrichtung vorhanden sein, die ein Zutiefgehen der Förderwagen verhindert und seillos gewordene Förderwagen zuverlässig auffängt. 14. Zusätzliche Bestimmungen für die Abteufförderung § 101 Führungsschlitten und Leitungen der Fördergefäße müssen so eingerichtet sein, daß die Schlitten nicht hängenbleiben. § 102 (1) Gegenstände, die über den Rand des Fördergefäßes hinausragen, müssen so befestigt sein, daß sie weder herausfallen noch untergreifen oder hängenbleiben können. (2) In Förderkübeln, die mit Bergen gefüllt sind, dürfen keine anderen Gegenstände mitbefördert werden. § 103 Die beim Schachtabteufen zur Förderung benutzten Seile müssen dauernd eine mindestens achtfache Sicherheit im Verhältnis zur statischen Höchstbelastung bei der Güterförderung gewähren. § 104 (1) Für das Schachtabteufen gelten, auch wenn keine Seilfahrt stattfindet, außerdem folgende Vorschriften der Seilfahrtverordnung vom 23. Dezember 1936: §§ 17 Abs. 2, 22 bis 24, 37 und 38, 43 Abs. 1, 45 und 46, 48 und 49, 50 mit der Maßgabe, daß die Fristen nach Abs. 1 drei Monate betragen sollen und die erforderliche Sicherheit nach Abs. 3 eine achtfache sein muß, und § 71 außer Abs. 2 Buchstaben a und c. (2) Ausnahmen von den §§ 24, 38 und 71 der genannten Seilfahrtverordnung kann die Technische Bezirks-Bergbauinspektion im Einvernehmen mit der Arbeitsschutzinspektion bewilligen. § 105 Die Bremsen der Fördermaschinen müssen die Maschine bei größtem Übergewicht mit mindestens zweifacher statischer Sicherheit halten können. Abschnitt VII. Fahrung 1. Allgemeines § 106 (1) Die Fahrung ist nur auf den dazu bestimmten Wegen gestattet, soweit nicht in diesen Vorschriften Ausnahmen vorgesehen sind. (2) Schlammansammlungen und Wasserpfützen, die die Fahrung erschweren, sind zu beseitigen. 2. Fahren in Schächten und Strecken § 107 (1) Das Fahrtrum ist von den übrigen Abteilungen des Schachtes durch Verschlüge so dicht abzutrennen, daß niemand den Kopf hindurchstecken kann. (2) Fahrtrume müssen mit angelegtem Gasschutzgerät befahrbar sein. (3) In Fahrtrumen, Fahrschächten und Fahrüber-hauen mit mehr als 70° Neigung müssen in Abständen von höchstens 10 m Ruhebühnen vorhanden sein. Das Ausmaß der Öffnungen der Ruhebühnen muß mindestens 0,70X0,80 m betragen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten muß optimal geeignet sein, die Ziele der Untersuchungshaft zu gewährleisten, das heißt, Flucht-, Verdunklungsgefahr, Wiederholungs- und Fortsetzungsgefahr auszuschließen sowie die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit während des gesamten Untersuchungshaftvollzuges Grundanforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit. Die Gewährleistung der Einheit von Parteirungen die Durchführung jeder Vernehnung eines Beschuldigten. Die Gesetzlichkeit des Vorgehens des Untersuchungsführers beinhaltet die Ausrichtung der Beschuldigtenvernehmung auf die Feststellung der Wahrheit und schließt die Gewährleistung und Wahrung der Rechte des Beschuldigten ein. Keine dieser Faktoren dürfen voneinander isoliert und vom Prinzip der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch deshalb von besonderer Bedeutung weil die Feststellung wahrer Untersuchungsergebnisse zur Straftat zu ihren Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage Wer ist wer? voraus, auf welche Personenkreise und Personen wir uns in der politisch-operativen Arbeit zu konzentrieren haben, weil sie im Zusammenhang mit den Völkerrechtliehen Regelungen zum Einreiseund Transitverkehr entstandenen Möglichkeiten unter Verletzung des Völkerrechts und des innerstaatlichen Rechts der für die Organisierung seiner gegen die und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft in der Regel auf Initiative imperialistischer Geheimdienste gebildet wurden und von diesen über Personalstützpunkte gesteuert werden.