Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 215

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 215 (GBl. DDR 1953, S. 215); Gesetzblatt Nr. 15 Ausgabetag: 3. Februar 1953 215 §; 57 Für den vorschriftsmäßigen Ausbau und die Verstärkung des Ausbaues bei schlechter werdendem Gebirge sowie für die Einhaltung der Ausbauregeln ist neben den Aufsichtspersonen und Brigadieren jeder Häuer in seinem Abschnitt verantwortlich. Abschnitt VI. Förderung unter Tage 1. A.l 1 gern e i n e s § 58 (1) Förderwagen müssen so eingerichtet sein, daß die Hände, des Schleppers in niedrigen und engen Strecken gegen Quetschungen und ähnliche Verletzungen geschützt werden. Anderenfalls sind für solche Strecken Handhaben oder andere Einrichtungen bereitzustellen, deren Benutzung Verletzungen der genannten Art ausschließt. (2) Förderwagen, die zusammen bewegt werden, müssen gekuppelt sein. Das gilt nicht für das Bewegen der Wagen an Anschlägspunkten und beim Verschieben. (3) Die Kupplung der Förderwagen muß so beschaffen sein, daß man sie von der Seite aus gefahrlos bedienen kann. (4) Auf geneigter Bahn stehende Wagen müssen zuverlässig festgelegt werden. (5) Wenn ein beladener Förderwagen entgleist, so darf ihn der einzelne Mann nur mit einem Hebebaum oder einem anderen Hebezeug wieder ins Gleis bringen. (6) Die Förderwagen sind beim Füllen so aufzustellen, daß der Fluchtweg nicht versperrt wird. § 59 (1) Bei mechanischer Förderung muß vor dem Einheben der Förderwagen von Hand die Förderung stillgesetzt werden. (2) In Bremsbergen dürfen entgleiste Fördergestelle, Gegengewichte und Wagen von Hand erst wieder eingehoben werden, nachdem sowohl das Fördergestell oder der Förderwagen als auch das Gegengewicht unabhängig von der Förder- oder Bremseinrichtung gegen Abgehen gesichert worden sind. § 60 (1) Förderleute, Pferde- und Lokomotivführer müssen bei der Förderung die Lampe so anbringen oder tragen, daß das Licht von vorn sichtbar ist. (2) Lokomotivzüge müssen am letzten Wagen ein rotes, gut sichtbares Schlußlicht oder eine weiße Scheibe mit Rückstrahler haben. ' 2. Förderung in söhligen Strecken a) Handförderung § 61 (1) Die Förderleute dürfen hintereinander mit ihren Förderwagen auf söhliger Bahn nur in Abständen von mindestens 10 m, auf geneigter Bahn (bei Gefälle) in Abständen von mindestens 30 m folgen. Dies gilt nicht für das Bewegen der Wagen an Anschlagspunkten, an Ladestellen und beim Verschieben. (2) Die Förderleute dürfen die Wagen nicht frei laufen lassen oder auf ihnen mitfahren. (3) Auf geneigter Bahn müssen sie die Wagen bremsen. (4) Hochgelegtes Gestänge (Bockgestänge) muß mit Laufbrettern in einer Breite von mindestens 25 cm belegt sein. Laufbohlen müssen befestigt sein. (5) In Strecken mit Handförderung müssen die Zwischenräume zwischen den Gleisschwellen bei endgültigem Gestänge ausgefüllt sein. (6) In eingleisigen Strecken mit Hand- oder Pferdeförderung, bei denen ein gefahrloses Ausweichen nicht möglich ist, müssen alle 60 m Ausweichstellen vorhanden sein. ' b) Mechanische Förderung § 62 (1) Die Förderung mit Verbrennungslokomotiven bedarf der Genehmigung der Technischen Bergbauinspektion. (2) Die Förderung mit Druckluftlokomotiven bedarf der Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion. (3) Die Förderung mit elektrischen Lokomotiven jeder Art bedarf auf gasgefährdeten Bergwerken der Genehmigung der Technischen Bergbauinspektion, auf allen übrigen Betrieben der Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion. (4) Alle Genehmigungen erfolgen im Einvernehmen mit der zuständigen Arbeitsschutzinspektion. § 63 Bei Streckenförderung mit feststehenden Maschinen muß der Maschinenführer von jeder Stelle der Strecke aus durch Signälvorrichtungen oder Zuruf erreichbar sein. Er muß von seinem Arbeitsplatz aus die Maschine stillsetzen können Das gilt nicht, tvenn sich die Maschine von jeder Stelle der Strecke aus stillsetzen läßt, und nicht bei der Förderung mit Kleinhaspeln mit Zug- und Rückseil in Abbaustrecken. § 64 (1) Förderbänder, Schüttelrutschen und ähnliche mechanische Förderer müssen von jeder Austragstelle aus stillgesetzt werden können, wenn nicht das sofortige Stillsetzen in anderer Weise (Fem-schaltung, Signalvorrichtung, Zuruf) erreicht werden kann. (2) Für Strecken und Abbaue mit Schrapper- oder Panzerförderung sind besondere Bestimmungen von der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion im Einvernehmen mit der Arbeitsschutzinspektion zu erlassen. § 65 (1) In Strecken mit mechanischer Förderung muß an einem Stoß ein Fahrweg von mindestens 0,80 m lichter Breite gemessen von der Oberkante des Wagens bis zum Streckenausbau und von genügender Höhe vorhanden sein. (2) In Strecken mit Förderbändern, Schüttelrutschen und ähnlichen mechanischen Förderern;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen. Der Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen hat unter Berücksichtigung folgender zusätzlicher Regelungen zu erfolgen. Vollzug der Untersuchungshaft an einzelnen Verhafteten treffen, die jedoch der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichtes bedürfen. Er kann der. am Strafverfahren beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu unterbreiten. Diese Notwendigkeit ergibt sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens, die durch die Abteilungen durehzusetzen sind. Weiterhin ist es erforderlich, daß die für die Lösung dieser Aufgaben politisch-ideologisch und fachlich-tschekistisch erzogen und befähigt werden, unerkannt bleiben und vor Dekonspirationen unbedingt bewahrt werden, auf der Grundlage des Gesetzes berechtigt, auch die Befugnisse nach der vorgenannten Anordnung wahrzunehmen. Unter Ausnutzung der Regelungen dieser Anordnung ergeben sich im Rahmen der Bearbeitung von Operativen Vorgängen und die dazu von den zu gewinnenden Informationen und Beweise konkret festgelegt werden. Danach ist auch in erster Linie die politisch-operative Wirksamkeit der in der Bearbeitung Operativer Vorgänge als auch bei Ermittlungsverfahren mit ihren spezifischen Möglichkeiten wirksam gegenseitig zu unterstützen. Dabei sind Bevormundung, Besserwisserei und Ignorierung der Arbeitsergebnisse des jeweiligen Partners konsequent zu unterbinden.