Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 214

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 214 (GBl. DDR 1953, S. 214); 214 Gesetzblatt Nr. 15 Ausgabetag: 3. Februar 1953 § 41 (1) Der Abbau des Kupferschieferflözes hat mit Vollversatz zu erfolgen. (2) Der Abstand des Versatzes vom Strebstoß ist betriebsplanmäßig festzulegen. Er darf 2,5 m nicht übersteigen und ist bei stärkerer Ausbildung der Abdrücke auf 2 m zu verringern. (3) Ausnahmen von der Versatzpflicht kann die Technische Bezirks-Bergbauinspektion im Einvernehmen mit der Arbeitsschutzinspektion für Abbaue in der Fäule bewilligen. Abschnitt V. Grubenausbau § 42 (1) Alle Grubenbaue müssen, soweit sie nicht als verlassene Grubenbaue gesperrt sind, gegen Zubruchgehen und Steinfall gesichert sein. (2) Wird Holz zum Ausbau verwendet, so muß es von ausreichender Stärke und trocken (warnfähig) sein. (3) Nur in erfahrungsgemäß zuverlässigem Gebirge darf der Ausbau fehlen. § 43 Der Ausbau muß sobald wie möglich eingebracht werden. § 44 (1) Der Ausbau muß nach bestimmten Regeln (Ausbauregeln) ausgeführt werden. Diese sind von dem Werksleiter schriftlich festzulegen und durch ständigen Aushang an geeigneter Stelle auch unter Tage bekanntzugeben. (2) In den Ausbauregeln sind für jedes Betriebsort Art und Mindeststärke des Ausbaues und der Höchstabstand seiner Einzelteile voneinander festzusetzen. (3) Die Ausbauregeln sind in ein besonderes Buch (Ausbaubuch) einzutragen. (4) Tafeln mit den Ausbauregeln für den Abbau sind unter Tage an geeigneten Stellen aufzuhängen (Ausbautafeln) und den Beschäftigten zur Kenntnis zu bringen. § 45 Bei Verschlechterung des Gebirges muß der Ausbau verstärkt oder geändert werden. Dies gilt namentlich bei gebrächem Gebirge und für Grubenbaue, die sich einer Gebirgsstörung nähern oder sie durchfahren. § 46 Besonders gefährdete Stellen, wie Streckenkreuzungen und Zugänge der Abbaue, insbesondere Kippstellen, sind durch besonderen Ausbau zu sichern. § 47 (1) Lose und solche überhängenden Gebirgsschich-ten, die sich abzusetzen drohen, müssen hereingewonnen oder gegen Hereinbrechen gesichert werden. (2) Unterschrämte Flächen in Abbaustößen sind gegen Absetzen zu sichern. § 48 In Strecken sind Auskesselungen in der Firste zu verfüllen oder so zu verbauen, daß die Kappen mit der Verpfählung sich unmittelbar an das Hangende anlehrien. § 49 (1) Beim Aufwältigen von Brüchen und beim Umbau gefährlicher Stellen ist der benachbarte Ausbau gegen Schub besonders zu sichern, z. B. durch starke Klammern und Bolzen, Unterzüge oder durch Holzpfeiler. (2) Die Arbeiten dürfen nur von erfahrenen Arbeitern und in Anwesenheit einer Aufsichtsperson bei guter Beleuchtung durchgeführt werden. Bei solchen Arbeiten muß ein sicherer und beleuchteter Fluchtweg vorhanden sein. § 50 Beim Auswechseln des Ausbaues müssen Vorkehrungen gegen ein unbeabsichtigtes Hereinbrechen von Massen getroffen werden. § 51 (1) Ausbau jeder Art darf nur auf Anordnung der zuständigen Aufsichtsperson und nur durch hierin erfahrene Häuer mit geeignetem Gezähe geraubt werden. Wo es erforderlich erscheint, sind besondere Raubwinden zu verwenden. Eigenmächtiges Rauben ist verboten. (2) Aus rolligem Gebirge darf der Ausbau nicht entfernt werden. (3) Grubenräume, aus denen der Ausbau geraubt ist, dürfen nicht mehr betreten werden. Sie sind von den übrigen Grubenbauen abzusperren. § 52 Der Schichtsteiger hat dafür zu sorgen, daß Material zum Verbauen in ausreichender Menge und Stärke stets an der Arbeitsstelle verfügbar ist. § 53 Vor Beginn der Arbeit muß der Brigadier das Gebirge und den Ausbau prüfen. Diese Prüfung ist während der Schicht, vor allem nach Arbeitspausen und nach dem Wegtun von Schüssen, zu wiederholen. § 54 In Grubenbauen, die ohne Ausbau aufgefahren werden, ist in jeder Schicht durch eine Aufsichtsperson oder einen von der Grubenbetriebsleitung benannten erfahrenen Häuer eine Untersuchung der Firste und der Stöße bezüglich ihrer Festigkeit durchzuführen. § 55 Bei unruhigem oder schwachem Gebirge muß der offene Raum zwischen dem Ortsstoß und dem letzten endgültigen Ausbau durch vorläufigen Ausbau gesichert werden. § 56 In seigeren und in stark geneigten Grubenbauen dürfen auf dem Ausbau keine Gegenstände lose liegen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die gesamte Tätigkeit des Referatsleiters und die darin eingeschlossene tscliekistisclie Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter. Die Aufgaben im Sicherungs- und Kontrolidienst erden in der Regel von nicht so hohem Schwierigkeitsgrad, sehen wir uns bei der Vorlage von Lichtbildern zum Zwecke der Wiedererkennung von Personen in Befragungen und Vernehmungen gegenüber. Diese Maßnahme kommt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit ist wichtiger Bestandteil der Gewährleistung der Rechtssicherheit und darüber hinaus eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden. Unter Beachtung der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von bei Transitmißbrauchshanclüngen auf frischer Tat festgenomraePör ßeschuldigter Potsdam, Juristisch Fachs lußa Vertrauliche Verschlußsache schule, Errtpgen und Schlußfolgerungen der Äf;Ssfeerlin, bei der ziel gerttchteten Rückführung von Bürgern der die unter Ausnutzung einer Dienstreise oder einer Reise in dringenden Familienangeleaenheiten nach nichtsozialistischen Staaten oder nach Westberlin die ungesetzlich verlassen haben.