Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 213

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 213 (GBl. DDR 1953, S. 213); Gesetzblatt Nr. 15 Ausgabetag: 3. Februar 1953 213 9. Schutz der Tagesoberfläche § 32 Nähern sich Grubenbaue Tagesgegenständen, deren Beschädigung den öffentlichen Verkehr oder die Sicherheit von Personen gefährden oder einen Gemeinschaden herbeiführen würde, so ist der weitere Betrieb nur mit Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion zulässig. § 33 (1) Wo gefahrdrohende Tagebrüche entstanden oder zu erwarten sind, muß die Tagesoberfläche abgesperrt werden. Unbefugte dürfen das abgesperrte Gebiet nicht betreten. Das Verbot des Betretens ist an geeigneten Stellen auf Tafeln bekanntzumachen. (2) Verlassene Tagesschächte sind zu Verfüllen oder nach Anweisung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion zu sichern. Abschnitt IV. Abbau und Versatz 1. Allgemeines § 34 (1) Abbau darf nur so geführt werden, daß ein Durchbruch von lockeren Schichten sowie von Gasen, Laugen, Wasser usw. in den Abbauraum verhindert wird. (2) Das Abbauverfahren ist betriebsplanmäßig festzulegen, soweit nicht in den §§ 35 bis 41 oder in den Sondervorschriften für Schiefer-, Kaolin-und Tongruben eine weitergehende Regelung getroffen ist. (3) Bei Ortsvortrieben ist aufVerlangen der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion ein Vorbohrloch von mindestens 5 m Länge vorzuhalten. 2. Firstenbau § 35 (1) Im Firstenbau steilstehender Lagerstätten darf die Höhe der Firsten 4 m nicht übersteigen. (2) Bei mächtigen Gängen und gebrächer Beschaffenheit der Gangmasse ist Querbau bis zu einer Höhe von höchstens 2 m anzuwenden und die Firste durch dichten Verzug zu sichern. (3) Die nächste Scheibe darf erst abgebaut werden, nachdem die abgebaute sorgfältig versetzt ist. 3. Magazinbau, Trichter bau usw. § 36 (1) Beim Magazinbau und Trichterbau mächtiger Lagerstätten müssen zwischen den einzelnen Abbauen genügend starke Sicherheitspfeiler anstehen bleiben. Die Größe der Sicherheitspfeiler ist betriebsplanmäßig festzulegen. (2) Gegen die obere Sohle muß eine entsprechend starke Schwebe stehen bleiben, die sorgfältig zu beräumen ist. (3) Während der Leerförderung von Magazin-und Trichterbauen dürfen diese nicht betreten werden. (4) Leergeförderte und nicht versetzte Abbaue sind sorgfältig gegen unbefugtes Betreten abzusperren. Der Betrieb unter solchen Abbauen ist nur mit Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion zulässig. (5) Im Gangbergbau ist Versatz in den Magazinen nach der Leerförderung nach Weisung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion einzubringen. 4. Bruchbau § 37 (1) Bei Bruchbau sind die einzelnen Pfeiler so einzurichten, daß jederzeit ein gesicherter Fluchtweg vorhanden ist. Größe und Höhe der einzelnen Brüche sind betriebsplanmäßig festzulegen und der Belegschaft durch Aushang bekanntzugeben. (2) Das Rauben des Ausbaues darf nur unter Aufsicht einer Aufsichtsperson oder eines hierzu eingesetzten Raubbrigadiers erfolgen. (3) Aus ausgeraubten Brüchen oder teilweise gegangenen Brüchen darf kein Mineral gefördert werden. Diese sind gegen die übrigen Grubenbaue sorgfältig abzusperren. 5. Sonderbestimmungen für den Kupferschieferbergbau § 38 Für den Abbau des Kupferschieferflözes sind die „Grundsätze zur Verhütung der Steinfallgefahr im Mansfelder Kupferschieferbergbau“ zu beachten. § 39 (1) Die Verhaulinie im Kupferschieferflöz soll eine solche Richtung erhalten, daß sie nicht parallel zu Rücken und Bahnen verläuft. Ihre Stellung bestimmt der Grubenbetriebsleiter im Einvernehmen mit dem zuständigen Arbeitsvorbereiter und dem Abteilungssteiger. (2) Um die Auswirkungen des Gebirgsdruckes auf den tieferen Sohlen im Mansfelder Bezirk unterhalb der 7. Tiefbausohle zur Erzielung einer größeren Sicherheit abzuschwächen, ist der Abstand zwischen den Abhieblinien im Streb von der Werksleitung im Einvernehmen mit der zuständigen Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion unter Hinzuziehung der Arbeitsschutzkommission und der betrieblichen Sicherheitsinspektion im Rahmen der Rißplattenbesprechungen von Fall zu Fall festzulegen. (3) Die Mindestlänge der Abhiebe muß 15 m betragen. § 40 (1) Der Abbau soll möglichst restlos erfolgen. Müssen Sicherheitspfeiler stehengelassen werden, so müssen diese eine Breite von mindestens 100 m erhalten, wenn sie später abgebaut werden sollen. (2) Die Verhaulinie beim Abbau eines Sicherheitspfeilers soll quer zur Längserstreckung des Pfeilers stehen. (3) Strebreste unter 1000 qm Fläche dürfen auf den tieferen Sohlen im Mansfelder Bezirk unterhalb der Tiefbausohle nicht abgebaut werden. (4) Strebreste über 1000 qm Fläche mit einer kleinsten Kantenlänge von 30 m dürfen nur in Verhieb genommen werden, wenn die Verhältnisse des umgehenden Feldes besondere Gefahren nicht erwarten lassen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Feindes zum Mißbrauch der Kirchen für die Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und die Schaffung einer antisozialistischen inneren Opposition in der Vertrauliche Verschlußsache . Die Bedeutung des Ermittlungsver-fahrens im Kampf gegen die Angriffe des Feindes und für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsvsrfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft, Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untorsuchungsorgane Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatlich-rechtliche Grund fragen der Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit, die dem Staatssicherheit wie auch anderen atta tliehen Einrichtungen obliegen, begründet werden, ohne einÄubännenhana zum Ermittlungsver-fahren herzustellen. Zur Arbeit mit gesetzlichen Regelungen für die Führung der Beschuldigtenvernehmung. Erfahrungen der Untersuchungsarbeit belegen, daß Fehleinschätzungen in Verbindung mit falschen Beschuldigtenaussagen stets auf Verletzung dieses Grundsatzes zurückzuführen sind. Es ist deshalb notwendig, die Konsequenzen, die sich aus dem Bauablauf ergeben, sind von den Leitern der Kreis- und Objektdienststellsn rechtzeitig und gründlich zu pinnen, zu organisieren und wirksam durchzusetzen.