Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 209

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 209 (GBl. DDR 1953, S. 209); 209 GESETZBLATT I der Deutschen Demokratischen Republik 1953 Berlin, den 3. Februar 1953 Nr. 15 Tag Inhalt Seite 30.12. 52 Bekanntmachung der Vorschriften für die technische Sicherheit und den Arbeitsschutz . im Erzbergbau und im Bergbau auf Steine und Erden (EStBV) ■ 209 Bekanntmachung der Vorschriften für die technische Sicherheit und den Arbeitsschutz im Erzbergbau und im Bergbau auf Steine und Erden (EStBV). Vom 30. Dezember 1952 Auf Grund des am 31. Januar 1947 bestätigten Statuts der Technischen Bergbauinspektionen und des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) werden für die technische Sicherheit und für den Arbeitsschutz im Erzbergbau und im Bergbau auf Steine und Erden, wie Schwerspat, Flußspat, Feldspat, Magnesit, Bauxit, Glimmer, Tone mit Ausnahme der Ziegeleitone, Kaolin, Quarzit, Quarz, Talkum, Speckschiefer, Kieselgur, Kalk, Dachschiefer und andere Mineralien, die untertägig oder im Tagebau gewonnen werden, und zwar für den Betrieb unter Tage, in Tagebauen und über Tage einschließlich der Aufbereitungen, Schlämmereien, Brennereien, Röstereien, Spalthütten usw., nachstehende Vorschriften mit der Maßgabe erlassen, daß die Vorschriften für den Arbeitsschutz als Arbeitsschutzbestimmung 124 gelten. Abschnitt I. Allgemeine Vorschriften 1. Begriffsbestimmungen § 1 (1) Die Kupfererzbetriebe des Mansfelder Kupferschieferbergbaues1, die in den Schichten des unteren Zechsteins bauen, in dessen Begleitschichten (Stinkschiefer, Anhydrit) brennbare Gase auftreten, gelten als gasgefährdet. Für diese Betriebe gelten zusätzlich erweiterte Sicherheitsvorschriften für die Wetterführung, das Geleucht, die elektrischen Anlagen, die Schießarbeit und die Schweiß- und Schneidarbeiten. (2) Die Tongruben im Meißener Tonbezirk, für die bereits von der zuständigen Technischen Bezirks-Bergbauinspektion erweiterte Sicherheitsvorschriften für Geleucht, Bewetterung und Schießarbeit erlassen worden sind1 2, gelten als gasgefährdete Gruben. (3) Werden auch in anderen Bergwerksbetrieben brennbare Gase oder andere unatembare und 1 Anordnung vom 4. Februar 1952 zur Einführung von erhöhten Sicherheitsmaßnahmen im Mansfelder Kupferschieferbergbau (MinBl. S. 13). 2 Sicherheitsvorschriften über die Wetterversorgung, Untersuchung auf Grubengas, Geleucht, Lampenwirtschaft und Schießarbeit bei den der Aufsicht der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion Dresden unterstellten Betrieben im Meißener Tongrubenrevier vom 15. Juli 1950. ! schädliche Gase festgestellt, so kann die Technische Bergbauinspektion im Staatssekretariat für Kohle und Energie gemeinsam mit der Hauptabteilung Arbeitsschutz im Ministerium für Arbeit anordnen daß für diese Betriebe erweiterte Vorschriften in der Wetterführung, der Beleuchtung, bei Schweiß- und Schneidarbeiten und in der Schießarbeit sowie in der Verwendung von elektrischen Anlagen zur Anwendung kommen. 2. Betriebseröffnung Technischer Betriebsplan Betriebseinstellung § 2 Die Absicht, ein Bergwerk in Betrieb zu setzen, sowie die Aufnahme von Schürf- und Untersuchungsarbeiten sind der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion vier Wochen vorher anzuzeigen. § 3 (1) Der Betrieb darf, soweit nicht für gasgefährdete Bergwerksbetriebe eine besondere Genehmigung erforderlich ist, nur auf Grund eines technischen Betriebsplanes geführt werden. (2) Der Technische Betriebsplan Jahresbetriebsplan, Betriebsplannachträge und Sonderbetriebspläne ist in drei Exemplaren bei der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion einzureichen. Der Be-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die ihnen gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das erfordert insbesondere die vorbeugende Verhinderung - - von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate.