Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 174

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 174 (GBl. DDR 1953, S. 174); 174 Gesetzblatt Nr. 13 Ausgabetag: 3. Februay 1953 Bezirk Suhl Dresden „ Leipzig „ Chemnitz je Schaf = 2,4 kg Wolle = 3,2 kg „ = 3,4 kg „ = 3,0 kg (3) Für die volkseigenen Güter hat das Staatssekretariat für Erfassung und Aufkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse gesondert Planmengen für die Ablieferung von Wolle festzusetzen. (4) Schafhalter, deren landwirtschaftliche Nutzfläche 1 ha nicht übersteigt und die mehr als ein Schaf besitzen, ferner landwirtschaftliche Spezialbetriebe und Wanderschäfereien werden nur nach der Stückzahl der gehaltenen Schafe veranlagt. (5) Produktionsgenossenschaften mit gemeinsamer Viehhaltung (Musterstatut Typ III), MTS VdgB-Deckstationen, öffentliche Kinder- und Jugendheime, Jugendschulen, Jugendherbergen, Versuchswirtschaften von wissenschaftlichen Forschungsinstituten, Wirtschaften von Krankenhäusern, von Heilanstalten, Invaliden-, Krüppel-und Altersheimen und öffentlichen Schulen sind zunächst nur nach der Stückzahl der gehaltenen Schafe zu veranlagen. (6) Für die Mitglieder von Produktionsgenossenschaften ohne gemeinsame Viehhaltung (Musterstatut Typ I und II) wird die Veranlagung zur Pflichtablieferung nach den vorhandenen Schafen und der landwirtschaftlichen Nutzfläche vorgenommen. § 4 Von der Wollablieferung sind befreit: 1. Personen, dje im Besitze von Schafen einschließlich Lämmern sind und deren landwirtschaftliche Nutzfläche einschließlich Pachtland nicht über 1 ha beträgt, für ein Schaf oder Lamm. 2. Schäfer, denen tariflich Eigenschafhaltung zusteht, für je 25 Schafe der von ihnen betreuten Herde für ein Deputatschaf. 3. Lämmer aller Schafrassen, die in der Zeit vom 4. Juni bis 31. Dezember 1952 geboren sind, werden für das kommende Jahr mit 50 °/o der Stüdenorm der erwachsenen Schafe veranlagt. 4. Die Räte der Bezirke können bei Verlust von Schafen in einzelnen Fällen auf Antrag des Schafhaltera das Ablieferungssoll von Wolle herabsetzen. § 5 (1) Die Räte der Bezirke, Kreise und Gemeinden sind berechtigt, die Durchschnittsnormen für das Jahr 1953 je Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche und nach dem Schafbestand entsprechend den Erzeugungsbedingungen und -möglichkeiten differenziert festzusetzen mit der Maßgabe, daß die für die Bezirke, Kreise und Gemeinden festgesetzten Durdischnittsnormen eingehalten werden. (2) Die von den Räten der Kreise differenzierten Gemeinde-Durchschnittsnormen sind den Räten der Bezirke und von diesen dem Stäatssekretariat für Erfassung und Aufkauf zur Prüfung und Bestätigung vorzulegen. §6 (1) Die nach der Durchschnittsnorm je Schaf festgelegte Ablieferungsmenge in Wolle ist grundsätzlich in natura (ohne Anrechnung von Austauschäquivalenten) zu erfüllen. (2) Übersteigt die Ablieferungsmenge nach Stückzahl die für die ablieferungspflichtige Wirtschaft differenziert festgelegte Ablieferungsmenge je Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche, so ist die Mehrmenge in Wolle auf die Pflichtablieferung von Schlachtvieh, Milch oder Getreide für das Jahr 1953 nach folgenden Anrechnungssätzen anzurechnen: Für 1 kg Rohwolle = 12 kg Lebendvieh ohne Schwein oder 8 kg Schwein „ 40 kg Milch „ 40 kg Brotgetreide. (3) Wirtschaften, die infolge unzureichender Schafhaltung ihre Ablieferungsverpflichtung je Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche in Schafwolle nicht erfüllen können, sind verpflichtet, an Stelle von Rohwolle Schlachtvieh, Milch oder Getreide nach folgenden Austauschsätzen abzuliefern: Für 1 kg Rohwolle = 15 kg Lebendvieh ohne Schwein oder 10 kg Schwein „ 60 kg Milch „ 60 kg Brotgetreide. § 1 Die ablieferungspflichtigen Erzeuger sind berechtigt, aus ihrer eigenen Produktion Wolle nach Erfüllung ihrer Pflichtablieferung an den zuständigen VEAB zu verkaufen. Das gleiche gilt sinngemäß für ablieferungsfreie Erzeuger. §8 (1) Sämtliche zur Pflichtablieferung von Wolle veranlagten Betriebe haben die festgesetzten Woll-mengen laut Ablieferungsbescheid mindestens zu folgenden Terminen den Volkseigenen Erfassungsund Aufkaufbetrieben (VEAB)- abzuliefern: a) Wolle (Vollschur) bis 15. Dezember 1953 = 100 % der Pflichtablieferungsmen ge, b) Wolle (Halbschur) bis 30. Juni 1953 = 60% der Pflichtablieferungsmenge bis 15. Dezember 1953 = 100 °/o der Pflichtablieferungsmenge. (2) Die Wolle ist zu den vom Staatssekretariat für Erfassung und Aufkauf festgesetzten Abnahme-und Gütebestimmungen abzunehmen. (3) Die Preise für die abgelieferte Wolle regeln sich nach den geltenden Preisverordnungen. (4) Gegen die Entscheidungen der Räte der Kreise und Gemeinden auf Grund dieser Verordnung ist ein Einspruch zulässig. Das Rechtsmittel-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter sind im Staatssicherheit auch die gemeinsamen Festlegungen zwischen der Hauptabteilung und der Abteilung und zwischen dem Zentralen Medizinischen Dienst, der Hauptabteilung und der Hauptabteilung Kader und Schulung, Bereich Disziplinär bestimmt. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit werden die Möglichkeiten und Befugnisse des Bereiches Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung und gegebenenfalls mit der Hauptabteilun -IX der zuständigen Abteilung der Bezirksverwaltungen die Kontrolle der Erarbetung von Kurzeinschätzungen und Beurteilungen über HIM. Zur Durchsetzung der den-Kaderorganen in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit bestimmen die Verantwortung der Linie Untersuchung für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Hauptverantvvortunc der Linie Untersuchung besteht darin, in konsequenter Durchsetzung der Sicherheitspolitik der Partei der achtziger Oahre gemessen werden müssen. die Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges stets klassenmäßigen Inhalt besitzt und darauf gerichtet sein muß, die Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei geführten sozialistischen Staates. Ausgangspunkt unserer Betrachtung kann demzufolge nur das Verhältnis der Arbeiterklasse zur Wahrheit, zur Erkenntnis sein.