Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 158

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 158 (GBl. DDR 1953, S. 158); 158 Gesetzblatt Nr. 11 Ausgabetag: 30. Januar 1953 die Verschlußmutter und die Schutzkappe sind sofort wieder aufzuschrauben. (14) Bei Arbeitsunterbrechung sind die Ventile am Brenner und die Flaschenventile sowie gegebenenfalls die Absperrorgane an den Entwicklern zu schließen. § 15 Sauerstoffarmaturen und -dichtungen (1) Die Armaturen und Dichtungen der Sauerstoffflaschen und -ventile sind der Explosionsgefahr wegen von Fett, Glyzerin und Öl freizuhalten; sie dürfen insbesondere nicht mit ölhaltigen Putzlappen oder mit fettigen Fingern berührt werden. Wenn die Gefahr besteht, daß die Armaturen von abtropfendem oder verspritztem Öl getroffen werden, so sind sie mit einer Schutzhaube zu versehen. (2) Lederdichtungen dürfen an Hochdruckteilen (Flaschenventil, Hochdruckseite des Druckminderventils, Rohrleitungen) nicht verwendet werden. (3) Die mit Sauerstoff in Berührung kommenden Federn neuer Manometer müssen von Fett befreit und als entfettet gekennzeichnet sein. Sauerstoffmanometer müssen die Aufschrift „Sauerstoff! Fettfrei halten!“ tragen. Sauerstoffmanometer dürfen für andere Gase und für Preßluft nicht benutzt werden. 8 15 Gasabschlüsse an Brennern Jeder Brenner muß mit einem besonderen Absperrorgan für jedes Gas oder mit einer gemeinsamen Absperrung für beide Gase versehen sein. Die Hauptsperrorgane für Sauerstoff und Brenngas müssen vor der Gasmischstelle liegen und mit dem Brennerhandgriff fest verbunden sein. Wird ein gemeinsames Absperrorgan für mehrere Gase verwendet, so muß der Übertritt des einen Gases in die Leitung des anderen wirksam unterbunden werden. „ „ „ § 17 Behandlung von Brennern und Armaturen (1) Brenner, Druckminderventile und andere Armaturen sind gut instand zu halten und vor Verschmutzung zu bewahren. Nach Möglichkeit sind für die Brenner Ablege- oder Aufhängevorrichtungen zu benutzen. (2) Brenner und Druckminderventile sind bei längerer Arbeitsunterbrechung staubsicher und unter Verschluß zu verwahren. Brenner und Sauerstoffdruckminderventile dürfen nicht zusammen mit öl-und fetthaltigen Gegenständen oder an Stellen aufbewahrt werden, an denen mit dem Vorhandensein von Öl oder Fett zu rechnen ist. Brenngasschläuche sind, bevor sie in Behälter abgelegt werden, zu entlüften. Neue Schläuche sind vor der Verwendung für Sauerstoff mit Luft auszublasen. (3) Kästen zum Aufbewahren angeschlossener Schweißgeräte und Schläuche, z. B. an fahrbaren Schweißeinrichtungen, müssen ausreichend große Öffnungen zur Durchlüftung haben, z. B. Drahtgeflechtkästen. In geschlossene Behälter, z. B. Werkzeugkisten, dürfen angeschlossene Brenner nicht abgelegt werden. § 18 Störungen am Brenner Bei Störungen, wie Verstopfungen der Brennerdüsen, Flammenrückschlägen, Erlöschen der Bren- nerflamme, sind sofort die Gasabsperrorgane am Brenner zu schließen. Versagt der Brenner mehrmals, so ist er außer Betrieb zu setzen; dem für die Aufsicht Verantwortlichen ist Mitteilung zu machen. Bei Verwendung von Azetylen, das einem Entwickler entnommen wird, dürfen solche Brenner erst wieder entzündet werden, nachdem Brenner, Azetylenleitung und Sicherheitsvorlage auf ihren ordnungsmäßigen Zustand nachgeprüft und entlüftet sind. Die Bedienungsvorschriften des Lieferbetriebes sind zu beachten. § 19 Gasschläuche (1) Gasschläuche müssen mindestens 5 m lang und durch Schlauchschellen sicher befestigt sein. Die Gasschläuche sind gegen Beschädigungen (Überfahren, Knicken, Anbrennen) sowie gegen öl- oder Fettverunreinigung zu schützen. Auch kleine Beschädigungen müssen sofort sachgemäß ausgebessert werden (nicht mit Isolierband flicken!). (2) Beim Arbeiten sollen die Schläuche nicht über die Schulter gelegt werden. (3) Gasschläuche, die während der Schweißarbeiten über einen Fahrweg gelegt werden müssen, sind durch druckfeste Auflagen zu schützen. § 20 Sauerstoff-Leuchtgas und Preßluft-Leuchtgas (1) Bei Arbeiten mit Sauerstoff-Leuchtgas oder j Preßluft-Leuchtgas ist die Brenngasleitung durch j eine zugelassene Wasservorlage zu sichern. (2) Die Wasservorlagen sind täglich vor Beginn der Arbeit und nach längeren Arbeitspausen sowie nach Flammenrückschlägen auf genügende Wasserfüllung zu prüfen. (3) Auch bei Verwendung von Niederdruck-Leuchtgas aus Gasverteilungsleitungen mit Drucksauerstoff oder Preßluft ist jede Gebrauchsstelle mit einer zuverlässigen Wasservorlage zu versehen. § 21 Brennende oder erwärmte Azetylenflaschen In Brand geratene oder auf andere Weise, z. B. durch Flammenrückschlag, stark erwärmte Azetylenflaschen sind zur Abwendung von Gefahren in geeigneter Weise zu behandeln*. Dem für die Aufsicht Verantwortlichen und dem Hauptbrandschutzverantwortlichen ist sofort Meldung zu machen. * Für die Behandlung solcher Flaschen gelten folgende Regeln: Tritt der Brand oder die Erwärmung der Flasche im Freien auf, so ist die Flasche nach Öffnung des Ventils, falls dieses noch verschlossen war von einem sicheren Standpunkt aus mit reichlich Wasser (Sprühstrahl) so lange zu kühlen, bis sich beim Unterbrechen der Kühlung die Flasche nicht mehr von neuem erwärmt. Gefährdete Gegenstände (brennbare Stoffe, gefüllte Gasflaschen) sind aus der Umgebung zu entfernen. Brennende Flaschen ausbrennen lassen! Befindet sich die Flasche in einem Raum, so ist das Ventil, falls es geöffnet ist, möglichst zu schließen. Wenn die Flasche noch handwarm ist, so ist sie ins Freie zu bringen, das geschlossene Ventil wieder zu öffnen und weiter, wie oben angegeben, zu verfahren. Ist die Flasche heißer, so ist sie im Raum zu belassen und ist, wie oben angegeben, zu verfahren. Strömt das Gas unverbrannt aus, so sind zur Vermeidung von Raumexplosionen alle Zündquellen zu beseitigen und der Raum zu lüften. Unbeteiligte Personen haben den Raum zu verlassen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial innerhalb des Aufnahmeprozesses und die dabei zu lösenden Aufgaben durch die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial innerhalb des Aufnahmeprozesses und die dabei zu lösenden Aufgaben durch die Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der im-.St raf gesetzbuch und in der Strafprozeßordnung, in meinen Befehlen und Weisungen enthaltenen Bestimmungen und Richtlinien strikt durchzusetzen und einzuhalten.