Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 151

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 151 (GBl. DDR 1953, S. 151); Gesetzblatt Nr. 11 Ausgabetag: 30. Januar 1953 151 § 7 In der Trennerei müssen sämtliche hier Beschäftigten Staubschutzmasken tragen. An den Maschinen sind zum Auffangen des Bleistaubes Kästen anzubringen, in denen sich Wasser befinden muß. Die Auffangkästen sind ständig zu reinigen. § 8 Herstellung von metallischem Bleistaub Apparate zur Herstellung von metallischem Bleistaub müssen so abgedichtet sein, daß weder bei der Herstellung noch bei der Entleerung der Apparate Bleistaub in den Arbeitsraum entweichen kann. Herstellung und Behandlung der Füllmasse § 9 Das Sieben, Mischen und Anfeuchten der zur Füllung der Platten dienenden Masse darf, sofern sie Blei oder Bleiverbindungen enthält, nur unter wirksamen Abzugsvorrichtungen oder in Apparaten vorgenommen werden, die so eingerichtet sind, daß eine Verstäubung nach außen nicht möglich ist. Dies gilt auch für das Abziehen der aus Papier od. dgl. bestehenden Hüllen von den getrockneten Platten sowie für alle sonstigen mit Staubentwicklung verbundenen Hantierungen mit der zu trocknenden oder bereits getrockneten Füllmasse. § 10 Behälter mit Bleistaub oder Bleiverbindungen sind auf einen Rost und mit diesemwauf einen Untersatz zu stellen. Be: Entnahme von Bleistaub oder Bleiverbindungen müssen verstreute Stoffe in dem Untersatz aufgefangen werden. Der Untersatz muß ringsherum mit einem Rand versehen sein. § § 11 Um Verbrennungen mit Schwefelsäure zu vermeiden, muß die Säure in den Mischmaschinen der Schmiermasse vorsichtig zugesetzt werden. Arbeitsräume Reinigung und Verhalten § 12 Die maschinelle Bearbeitung der Bleiplatten, Gitter oder Rahmen (§ 4), die Herstellung von metallischem Bleistaub (§ 8) sowie das Herstellen und Mischen der Füllmasse (§ 9), soweit es maschinell erfolgt, müssen jeweils in einem besonderen Arbeitsraum ausgeführt werden. Auch die Maschinenräume müssen von anderen Arbeitsräumen getrennt sein. § 13 In der Massemischerei, dem Trockenschmierraum, den Trockenkammern und beim Abhacken der getrockneten Platten müssen Staubschutzmasken getragen werden, wenn nicht eine einwandfreie Staubabsaugung auf andere Weise (z. B. auf mechanischem Wege) gewährleistet ist. § 14 (1) Für Rüttelmaschinen (in denen Blei oder Bleiverbindungen in Schalen gerüttelt werden) gelten die Vorschriften der §§ 9 und 13 entsprechend. (2) Bleistaub, der sich trotz aller Sicherheitsvorrichtungen an Maschinen und Geräten, z. B. beim Rütteln in Schalen usw., absetzt, ist während einer Arbeitsschicht mehrmals mit Staubsaugern restlos zu entfernen. § 15 Die Tische, auf denen die Füllmasse in die Platten (Gitter, Rahmen) eingestrichen oder eingepreßt wird, müssen eine glatte, fugenlose Oberfläche haben; sie müssen täglich mindestens einmal feucht gereinigt werden. Lötarbeiten § 16 (1) Lötarbeiten mit Wasserstoff- oder Steinkohlengas-Gebläsen dürfen nur an hierfür besonders bestimmten Arbeitsplätzen mit geeigneten Absaugevorrichtungen vorgenommen werden. (2) Die Bestimmungen des Abs. 1 finden keine Anwendung auf Lötarbeiten, die zur Verbindung der Elemente dienen und nicht außerhalb der Formierräume vorgenommen werden können. § 17 Das zur Herstellung von Wasserstoff dienende Zink und die im Betrieb zur Verwendung kommende Schwefelsäure müssen technisch rein sein. Gesundheitsschutz, Arbeitsschutzkleidung und -mittel § 18 (1) Die Betriebsleitung hat allen bei der Herstellung von Akkumulatoren Beschäftigten Arbeitsschutzkleidung und Arbeitsschutzmittel in ausreichender Menge und in zweckentsprechender Beschaffenheit zur Verfügung zu stellen; dazu gehören: Arbeitsschutzanzüge und Mützen, Seife, Handtücher, Zahnbürsten und Wassergläser, Handbürsten und andere Reinigungsmittel, für Säurearbeiten ferner Holzpantinen, Socken und Säureschutzanzüge, Gummistiefel und Gummihandschuhe oder -fingerlinge. (2) Die Betriebsleitung hat in bestimmten Zeitabständen die Reinigung und Ausbesserung der Schutzanzüge zu veranlassen. Die Arbeitsschutzkleidung ist, solange sie nicht benutzt wird, staubsicher und griffbereit aufzubewahren. (3) Nach dem Gebrauch der Reinigungsmittel sind die Hände mit einer Hautschutzsalbe einzufetten. § 19 (1) Die Umkleide-, Wasch-, Bade- und Speiseräume müssen in einem staubfreien Teil des Betriebes liegen. (2) Die Straßen- und die Arbeitskleidung müssen in getrennten Räumen aufbewahrt werden; zwischen diesen Räumen muß sich der Wasch- und Baderaum befinden. (3) Jeder Beschäftigte, der mit Blei in Berührung kommt, ist verpflichtet, täglich bei Arbeitsschluß ein Wannen- oder Brausebad zu nehmen. Die Betriebsleitung hat für warmes Wasser zu sorgen. (4) Die Umkleide- und Waschräume sind ständig sauber und staubfrei zu halten und müssen während der kalten Jahreszeit geheizt werden. § 20 Für die Beschäftigung von Frauen und Jugendlichen bei Arbeiten mit Blei oder Bleiverbindungen gilt außerdem die Schutzvorschrift des § 20 der Verordnung zum Schutze der Arbeitskraft. § 21 Die Herstellung von Akkumulatoren ist schwere oder gesundheitsgefährdende Arbeit im Sinne des;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung zu informieren. Gegebenenfalls können auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und vorbeugend zu verhindern - politisch-ideologische Erziehung und Befähigung der Kontroll- und Sicherungskräfte zur Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers werden die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein.