Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1327

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1327 (GBl. DDR 1953, S. 1327); Gesetzblatt Nr. 135 Ausgabetag: 31. Dezember 1953 1327 n) gute und leichte Handkoffer, o) Lederhandschuhe, gefüttert und ungefüttert, p) Lederkonfektion für Herren, Damen und Kinder in verschiedenen Farbtönen. Zur Produktion all dieser Artikel ist stärker als bisher das Handwerk heranzuziehen, besonders bei Maßschuhen, Aktentaschen, Brieftaschen, Handkoffern und Lederhandschuhen. Auf die Qualitätsverbesserung des Zubehörmaterials für Schuh- und Lederwaren, wie z. B. Beschläge, Bügel, Ziernägel, Druckknöpfe usw. ist besonderer Wert zu legen. 10. Die Betriebe der Möbelindustrie haben in Ihren Modellen noch nicht die schönere, dem deutschen Kulturerbe entsprechende Architektur gefunden. Die Formen sind teilweise stil- und traditionslos. Die Verarbeitung der Möbel ist unbefriedigend. Es sind in Zusammenarbeit mit Architekten, DFD und den übrigen Massenorganisationen neue Möbelmodelle zu schaffen. Ihre Ausführung ist wesentlich zu verbessern. Die Holzfurniere dürfen nicht nur immer Eiche, Nußbaum und Rüster sein, sondern exotische Furniere, wie geflammte Birke, Palisander, Macore usw. sind mit einzusetzen. Bis ist die Produktion von Möbel für höchste Ansprüche zu gewährleisten. Die Beschläge und Schlösser müssen geschmackvoller und von besserer Qualität sein. 11. Auf die Herstellung von ergänzungsfähigen Einzelmöbel zur Komplettierung bereits bestehender Einrichtungen ist zu achten und ihre Produktion entsprechend dem Bedarf zu steigern. 12. Haus- und Küchengeräte aus Holz sind qualitativ zu verbessern. 13. Das größere Aufkommen an Korbweiden und Rohr gibt der Produktion die Möglichkeit, eine Verdoppelung ihrer Produktion an Korbwaren durchzuführen. 14. Das Kinderspielzeug ist oft schlecht. Hier muß a) die Qualität verbessert, b) das Spielzeug haltbarer gestaltet werden, c) das Spielzeug einen erzieherischen Wert besitzen. Die Produktion von Spielzeug mit mechanischem Antrieb, insbesondere in den Betrieben des Ministeriums für Maschinenbau, ist zu verdoppeln. 15. Die Produktion von Großturngeräten ist zu verfünffachen. 16. Vor der Papierindustrie steht die Aufgabe, neben der erhöhten Produktion von Toiletten-, Schrank-und Einschlagpapier, die Qualität zu verbessern. Die Versorgung der Bevölkerung mit Tapeten ist Sortiments- und qualitätsmäßig zu steigern. 17. In der keramischen Industrie sind mindestens 15 Standardservice zu entwickeln, wobei sicherzustellen ist, daß Ergänzungsteile laufend in den Einzelhandelsgeschäften nachgekauft werden können. 18. Golddekor ist stärker als bisher zu verwenden. 19. Die Schmuckwarenindustrie sowie das Gold- und Silberschmiedehandwerk können zur Verbesserung der Qualität an Gebrauchsschmuck genügend Edel- metalle erhalten. Die Werbung unter der Bevölkerung für den Kauf von Gold- und Silberschmuck ist aufzunehmen. V. Das Ministerium für Schwerindustrie wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Staatssekretariat für die örtliche Wirtschaft folgende Maßnahmen durchzuführen : 1. Die Gummiindustrie, welche in den vergangenen Jahren eine beachtliche Steigerung von Gummiartikeln aller Art erreicht hat, muß in bezug auf Qualität viele ihrer Artikel verbessern. Durch die Steigerung des Kraftverkehrs und nicht zuletzt durch den privaten Kraftverkehr wird die Nachfrage nach Kraftfahrzeugreifen wesentlich vergrößert werden. Die Kapazität der Reifenproduktion ist zu steigern, um 1955 mindestens 250 000 Reifen mehr fertigen zu können. Besonderes Augenmerk muß auf noch bessere Qualität sowie bessere Profile in PKW-Reifen gelegt werden, damit eine größere Rutschfestigkeit und damit eine bessere Fahreigenschaft auf nassem Asphalt bzw. bei Eisglätte erzielt wird. 2. Fahrradreifen sind in roter und grauer Qualität mit besseren Profilen und in leichter Ausführung anzufertigen, um ein leichtes und elastisches Fahren zu erreichen. Die bisherigen Fahrradreifen sind im allgemeinen zu schwer und in ihrer Ausfertigung zu steif. 3. Die Produktion von Gummifäden ist zu verdreifachen, damit eine bessere Versorgung mit Gummibändern gewährleistet wird und für die Textilindustrie eine reibungslose Versorgung zur Anfertigung von Trikotagen, Miedern, Strümpfen mit Gummizug usw. möglich ist. 4. Die Produktion der Einkochringe in einwandfreier roter Qualität unter Verwendung von Naturkautschuk ist entsprechend dem Bevölkerungsbedarf wesentlich zu steigern. 5. Die Produktion von sanitären Gummiwaren und Gummiwärmflaschen muß erhöht werden. Außerdem sind mehr Badeartikel anzufertigen, wie Badekappen in größerer Auswahl mit besseren Verschlüssen, Badematten, Schwammgummi, Spielwaren, Wasser- und Tennisbälle. Auf eine bessere Farbenzusammenstellung und eine saisongerechte Bereitstellung dieser Waren muß geachtet werden. 6. Bessere Konfektionierung der Gummimäntel sowie Gummierung von Kunstseide, um leichtere Mäntel herzustellen. Die bisherigen Ausführungen sind viel zu schwer. 7. Die Qualität der Gummiabsätze läßt auch noch sehr zu wünschen übrig. Es sind mehr Sohlenplatten in farbiger Qualität, vor allen Dingen in braun herzustellen sowie in geriefter bzw. diaman-tierter Ausfertigung. 8. Vom Ministerium für Schwerindustrie sind alle Voraussetzungen für die Sicherung der im Jahre 1954 vorgesehenen Herstellung von Porokrepp zu schaffen. 9. Steigerung und Verbesserung der Produktion von Faltbootstoffen und Luftmatratzen, die noch nicht in genügender Anzahl hergestellt werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der. Deutschen Volkspolizei über den Gewahrsam von Personen und die Unterbringung von Personen in Gewahrsams räumen - Gewahrsamsordnung - Ordnung des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik gegen die Anschläge desFeindes. Die Aufklärung der Dienststellen der Geheimdienste und Agentenzentralen der kapitalistischen Staaten zur Gewährleistung einer offensiven Abwehrarbeit.