Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 132

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 132 (GBl. DDR 1953, S. 132); 132 Gesetzblatt Nr. 9 Ausgabetag: 23. Januar 1953 (2) Die Messerapparate müssen durch Schutzhauben so gesichert sein, daß sie sich nur öffnen lassen, wenn die Maschinen und sie selbst Stillstehen. Es darf nicht möglich sein, die Maschinen anzulassen, bevor die Schutzhauben geschlossen sind. (3) Vor dem Reinigen des Innern der Messerapparate sind die Messer zu entfernen. (4) Tabakreste dürfen nicht mit den Händen in die Stachelwalzen eingeführt werden. (5) An den Maschinen muß sich ein Handgriff zum Besteigen der Podeste befinden. (6) Die am Abwurf festgeklemmten Zigaretten dürfen, solange die Maschine läuft, nicht mit den Händen, sondern nur mit Pinzetten, die an jeder Maschine vorhanden sein müssen, entfernt werden. (7) Während des Arbeitsganges Schutzvorrichtungen an Zigarettenmaschinen zu entfernen, ist verboten. § 7 (1) Die Laufrollen der Trommel bei Röst-, Kühl-, Sieb- und Mischmaschinen müssen durch ein sich eng an den unteren Rand der Trommel anschließendes Abfallblech, das auch die Quetschstelle zwischen Laufrolle und Laufring abdeckt, verkleidet sein. (2) Während eine Maschine läuft, darf Tabak aus ihr nur mit geeigneten Geräten, z. B. Harken oder Krücken, herausgeholt werden. § 8 (1) Rippen walzen müssen so eingerichtet sein, daß von keiner Seite bis zum Walzeneingriff hineingegriffen werden kann (Schutztrichter, Schutzroste, Einlegetisch mit Zuführungsgurt). (2) Für Nachstoßen und Nachhelfen bei der Materialzuf-ührung ist entsprechend den Vorschriften des § 5 zu verfahren. § 9 (1) Tabakmessergabeln müssen geschlossen sein, um das Herausfallen der Messer zu verhindern. (2) Tabakschneidemaschinen dürfen nur von solchen Personen selbständig bedient und gewartet werden, die damit vertraut und denen die damit verbundenen Gefahren bekannt sind. § 10 (1) Mühlen und andere Zerkleinerungsmaschinen müssen so mit Schutzvorrichtungen versehen sein, daß die Finger von den Zerkleinerungsvorrichtungen nicht erfaßt werden können. (2) Die Schütttrichter sind mit Schutzrosten so abzudecken, daß es unmöglich ist, hineinzugreifen. § § 11 (l) Die Einlauf-, Scher- und Quetschstellen an Zigarren-Wickel- und -Rollmaschinen sind durch Schutzverkleidungen unfallsicher abzudecken. (2) Die Auflagetische der Zigarren-Wickel- und -Rollmaschinen müssen durch Abweiser so gesichert sein, daß die Finger der Beschäftigten nicht verletzt werden können. § 12 (1) Zur Aufbereitung des Tabaks darf, um Verbrühungen und Verbrennungen zu verhüten, Dampf nur in geeigneten Behältern und Räumen verwendet werden. (2) Werden die Beschäftigten durch Dampf belästigt, so ist für eine wirksame Ableitung zu sorgen. § 13 (1) Die Griffe der Handmesser müssen so geformt sein, daß die Hand nicht auf die Messerschneide rutschen kann. (2) Messer müssen, solange sie nicht benutzt werden, an gesicherten Stellen (Messertasche, Messerregal uw.) und zweckmäßig aufbewahrt werden. § 14 (1) Der obere Rand von Kochkesseln muß sich mindestens 90 cm über dem Standplatz des Bedienenden befinden. (2) Kochkessel mit mechanischem Rührwerk müssen mit dem Deckel so verbunden sein, daß er sich während des Ganges nicht öffnen läßt. (3) Tritt an Kochkesseln Dampf auf, so ist er durch Absaugeeinrichtungen abzuleiten. § 15 An Kautabakschneidemaschinen sind die Schneidemesser durch Schutzvorrichtungen so zu sichern, daß es nicht möglich ist, hineinzugreifen. § 16 Der bei der Herstellung und Zubereitung von Kau- und Schnupftabak auftretende Staub ist an der Entstehungsstelle abzusaugen. § 17 (1) Paketiermaschinen müssen durch Abdeckung des Formeingriffes so geschützt sein, daß die Hände nicht zwischen Druckstempel und Form geraten können, oder sie müssen eine selbsttätig wirkende Schaltvorrichtung haben, durch deren Berührung die Maschine sofort stillgesetzt wird. (2) Rundpaketiermaschinen (Revolvermaschinen) müssen eine selbsttätig wirkende Schutzvorrichtung (Schutzgitter, Handabweiser, Faltapparat, Ausrückvorrichtung) haben, die das Nachgreifen zwischen Druckstempel und Form verhindert. (3) Der leere Trichter darf mit der Hand erst abgenommen werden, nachdem ihn der Abheber aus dem Bereich der beweglichen Teile entfernt hat. (4) Der Auswerfer muß das fertige Paket selbsttätig aus der Form werfen; mit der Hand abzunehmen ist unzulässig. (5) Festgeklemmtes Material darf nicht entfernt werden, solange die Maschine läuft.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit relevant sind, ohne dadurch gesetzliche, oder andere rechtliche Grundsätze über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter zu negieren zu verletzen. Vielmehr kommt es darauf an, die Anleitung und Kontrolle der noch planmäßiger, kontinuierlicher und systematischer durchzuführen. Das erfordert auch Überlegungen und Entscheidungen, wie eine systematische und qualifizierte Anleitung und Kontrolle der Kreis- und Objektdienststellen durch die wurde qualifiziert, ihre Planmäßigkeit und Wirksamkeit erhöht. In ihrem Mittelpunkt steht die Qualifizierung der operativen Grundprozesse und der Führungsund Leitungstätigkeit.