Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1296

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1296 (GBl. DDR 1953, S. 1296); 1296 Gesetzblatt Nr. 133 Ausgabetag: 24. Dezember 1953 f) Den Redaktionen wird empfohlen, mit den Genossenschaftsbauern und werktätigen Einzelbauern regelmäßig Ausspracheabende in den Dörfern durchzuführen. g) Den MTS-Dorfzeitungen wird empfohlen, die Fragen der Zusammenarbeit zwischen MTS, den LPG und den werktätigen Einzelbauern zu behandeln. Sie sollen den LPG helfen, den Kampf um die Einhaltung des Statuts, die Erfüllung des Planes, die Verbesserung der Arbeitsorganisation und Arbeitsmoral sowie um die Entfaltung des Wettbewerbs noch erfolgreicher zu entfalten. Gleichzeitig soll die Dorfzeitung ihnen helfen, einen offensiven Kampf gegen die feindliche Tätigkeit in allen ihren Formen zu führen. h) Den LPG wird vorgeschlagen, die „Presse der Sowjetunion und der Volksdemokratien“ ständig zu beziehen und wichtige Artikel zur Grundlage von Diskussionsabenden zu machen. 2. Zur Verstärkung der Arbeit des Rundfunks a) Das Staatliche Rundfunkkomitee wird beauftragt, durch den Rundfunk spezielle Sendungen für die LPG zu bringen, wie z. B. über die Vorbereitung und Durchführung der einzelnen Arbeitskampagnen, die Produktionsplanung, die Vorbereitung und Durchführung der Jahresendabrechnung, die Entfaltung der innergenossenschaftlichen Demokratie und des Wettbewerbs, die Verbesserung der Arbeitsorganisation usw. b) Um diese Aufgaben erfolgreich durchführen zu können, .ist das Netz der Rundfunkkorrespondenten zu erweitern und sind regelmäßige Beratungen durchzuführen. Beschluß über Maßnahmen zur Verbesserung der Kaderausbildung in den Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften. Die bisherigen Erfahrungen haben gezeigt, daß das System der landwirtschaftlichen Grundausbildung, des landwirtschaftlichen Fach- und Hochschulstudiums und der landwirtschaftlichen Spezialausbildung durch die systematische Weiterbildung der Mitglieder der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften ergänzt und verbessert werden muß. Außerdem erweist es sich als notwendig, Maßnahmen einzuleiten, um die vorhandene Kapazität der Schulen der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften voll auszulasten und der Kadererziehung im allgemeinen mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Um dieses Ziel zu erreichen, beschließt der Ministerrat I. Die Weiterbildung der Mitglieder der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften Die Weiterbildung der Mitglieder der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPG) wird a) in wöchentlichen Schulungen der LPG, b) in Zirkeln zur Erlangung einer bestimmten Qualifizierung mit Fachabschlußprüfung und c) in Lehrgängen im Kreis- und Bezirksmaßstab durchgeführt. Dabei sind im einzelnen folgende Gesichtspunkte zu berücksichtigen: 1. Im Jahr 1954 ist zu einer ständigen Schulung der Mitglieder der LPG überzugehen. Die Schulungsdauer sollte in den Wintermonaten vier und in der übrigen Zeit zwei Stunden wöchentlich nicht überschreiten. Das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft wird beauftragt, die dafür notwendigen Maßnahmen einzuleiten. 2. Um allen Genossenschaftsmitgliedern die Möglichkeit zu geben, sich eine abgeschlossene landwirtschaftliche Grundausbildung anzueignen, sind Zirkel zur Vorbereitung für die Ablegung von Fachprüfungen im Ackerbau, im Gartenbau, in der Tierzucht usw. in den Mitschurin-Kabinetten zu organisieren. In diesen Zirkeln sind besonders jugendliche Genossenschaftsbauern zusammenzufassen, die über keine abgeschlossene Ausbildung verfügen. 3. a) In den Schulen der LPG der Bezirke sind vor- rangig Vorsitzende, Brigadiere und Buchhalter in vierwöchigen Lehrgängen zu qualifizieren. Darüber hinaus sind im Kreismaßstab Kurzlehrgänge zur Weiterqualifizierung der leitenden Kader, insbesondere der Vorsitzenden und Mitglieder der Revisionskommissionen und Spezialisten der LPG durchzuführen. Diese Kurzlehrgänge haben im Winter systematisch und in der übrigen Zeit vor bestimmten Kampagnen, wie z. B. die Ausarbeitung des Jahresabschlußberichtes, des Produktionsplanes, des Ernteplanes usw., zu erfolgen. b) Den LPG wird empfohlen, auf der Grundlage des Kaderentwicklungsplanes der LPG die Schulbeschickung zu beschließen. Der richtigen Auswahl der Kader ist größte Beachtung zu schenken, d. h. die besten Genossenschaftsbäuerinnen und -bauern sind für den Besuch der Schulen auszuwählen. Bei der richtigen Kaderauswahl und Schulbeschickung in den LPG ist durch die Kreisorgane Anleitung und stärkste Unterstützung zu geben. c) Um den delegierten Genossenschaftsmitgliedern den Schulbesuch zu erleichtern, sollte die LPG in der Mitgliederversammlung beschließen, ihnen eine bestimmte Anzahl Arbeitseinheiten (50 bis 100 °/o der durchschnittlich geleisteten Arbeitseinheiten) während der Zeit des Schulbesuches anzurechnen. Ferner ist es notwendig, den Familien der delegierten Mitglieder bei der Durchführung der Arbeit in der individuellen Wirtschaft, insbesondere in LPG vom Typ I und II, zu helfen. d) Den LPG, deren leitende Kader sich auf Lehrgängen befinden, ist durch den Rat des Kreises, der zuständigen MTS, der VdgB (BHG) und andere örtliche Organe bei der Leitung der genossenschaftlichen Wirtschaft die stärkste Unterstützung zu gewähren. L;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung auslösen. Die ständige Entwicklung von Vorläufen Ausgehend von den generellen Vorgaben für die Intensivierung der Arbeit mit den von der Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit darstellen. In den Ausführungen dieser Arbeit wird auf die Aufgaben des Untersuchungshaftvollzuges des Ministerium für Staate Sicherheit, die äußeren Angriffe des Gegners gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche Ordnung und Sicherheit. Die wesentlichste Angriffsrichtung bei staatsfeindlicher Hetze und anderen Straftaten gegen die innere Ordnung bestand in der Diskreditierung der Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten.