Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1292

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1292 (GBl. DDR 1953, S. 1292); 1292 Gesetzblatt Nr. 133 Ausgabetag: 24. Dezember 1953 4. Des weiteren sind zur Steigerung der Erträge im Ackerbau folgende Maßnahmen im verstärkten Umfange anzu wenden: a) Die Jarowisation, vor allem bei Sommergetreide. b) Kreuzsaat, Engsaat und das Aussäen nach Nord-Süd-Richtung sowie das Nestpflanzverfahren. c) Aussaat von einkeimigem Rübensamen. d) Die Zusatzbestäubung bei fremdbestäubenden Kulturpflanzen, wie Roggen, Mais, Hanf u. a. e) Intensive Schädlingsbekämpfung bei allen landwirtschaftlichen Kulturen. 5. Durchführung von mindestens zwei spezialisierten zentralen Neuerer-Konferenzen im Jahre 1954 mit besonderer- Unterstützung der Deutschen Akademie der Landwirtschaftswissenschaften. 6. Die Deutsche Akademie der Landwirtschaftswissenschaften wird gebeten, weitere persönliche Patenschaften von LPG zu übernehmen und durch Vorträge und Beratungen die LPG in der Anwendung von Neuerer-Methoden zu unterstützen. Beschluß über die Durchführung von Baumaßnahmen in den Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften. Der Ministerrat beschließt: 1. Im Jahre 1954 ist der Neu- und Umbau von Ställen für Milchkühe, Jungrinder, Kälber, Mast- und Zuchtschweine, Pferde, Schafe und Geflügel in den Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPG) so zu erweitern, daß dadurch die normale Unterbringung der genossenschaftlichen Viehbestände sichergestellt wird. Außerdem sind die dazu erforderlichen Wirtschaftsgebäude, wie Futterhäuser und Speicher sowie Siloanlagen, Miststapelplätze, Jauchegruben, Wegebefestiguugen und Außenanlagen, soweit nicht brauchbare Baulichkeiten vorhanden sind, zu errichten. Beim Bau von Stallungen ist die Möglichkeit des späteren Einbaus von Maschinen, wie z. B. Melkanlagen, Entmistungsanlagen usw. zu berücksichtigen. Die Staatliche Plankommission wird beauftragt, dieses Bauprogramm als Investitionen der LPG in den Bauwirtschaftsplan 1954 aufzunehmen. Das Ministerium der Finanzen wird beauftragt, die hierfür notwendigen langfristigen Kredite bereitzustellen. Das Staatliche Komitee für Materialversorgung und das Ministerium für Aufbau werden beauftragt, die Produktion und Verteilung der erforderlichen Bau- und Einrichtungsmaterialien zu sichern. 2. Das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft wird beauftragt, verbesserte Bautypenpläne mit Kostenvoranschlag, Materialbedarfsermittlung und Lei-stungsverzeichnis für folgende Stall- und Wirtschaftsgebäude auszuarbeiten: Stall für 90 Milchkühe, Stall für 60 Milchkühe, Abkalbe- und Kälberstall, Offenstall für Milchkühe, Offenstall für Jungrinder, Stall für 100 bzw. 200 Mastschweine, Abferkelstall mit 8 bzw. 12 Buchten, ' Aufzuchtstall für jährlich 600 Ferkel, Futterhaus für 500 Schweine, Stall für 300 Schafe, Scheunen mit 2000 und 4000 m3 Lagerraum. Die Vorstände der LPG verpflichten sich, nach Bestätigung der Produktionspläne für das Jahr 1954 dem zuständigen VEB-Kreisentwurfsbüro die geplanten Baumaßnahmen bekanntzugeben. Die Projektierungsarbeiten für Um- und Erweiterungs- bauten sind von dem VEB-Kreisentwurfsbüro auf Vertragsbasis rechtzeitig durchzuführen. Für die Beratung der LPG bei der Standortfestlegung für Gesamtanlagen und Einzelobjekte sind die Büros für Stadt- und Dorfplanung in Zusammenarbeit mit den Abteilungen Aufbau bei den Räten der Bezirke und Kreise verantwortlich. 3. Zwecks Erhöhung des Bauvolumens, Beschleunigung des Bauens und Senkung der Baukosten sind bei der Planung des Materialbedarfs in erster Linie örtlich vorhandene Naturbaustoffe zu berücksichtigen und die Verwendung von Baumaterialien aus örtlichen Reserven zu organisieren. Zur erweiterten Produktion von Baumaterialien in den LPG für den Eigenbedarf sind'die dazu erforderlichen Geräte und Einrichtungen von den staatlichen Kreiskontoren zur Verfügung zu stellen. Das Staatliche Komitee für Materialversorgung wird beauftragt, die Produktion von industriell gefertigten Bauelementen wie Dachbinder, Dachplatten, Deckenplatten, Tonrohre und Krippenschalen, Selbsttränken, Brunnenbaumaterialien, Rohrleitungs- und Installationsbedarf zu erweitern und Baumaterialien aus dem staatlichen Materialfonds bereitzustellen. 4. Die Wasserversorgung ist bei der ersten örtlichen Planbesprechung über die Standortauswahl der Objekte und Gesamtanlagen zu berücksichtigen und im Plan mitaufzunehmen. Die Licht- und Kraftstromversorgung für LPG, in denen die Innenwirtschaft mechanisiert wird, ist im ersten Quartal 1954 zum Abschluß zu bringen. 5. Für eine reibungslose, zeit- und kostensparende Baudurchführung sind für die Baubrigaden in den LPG Jahresproduktionsauflagen auszuarbeiten. Mit den Baubetrieben sind Bauleistungsverträge mit Fertigstellungsterminen abzuschließen. Für die Planung, Baukontrolle und Abrechnung sind vom Kreisentwurfsbüro den LPG bautechnische Leitkräfte auf Vertragsbasis zur Verfügung zu stellen. Die Finanzierung der Baumaßnahmen einschließlich Projektierungskosten erfolgt durch Mittel des unteilbaren Ifonds und durch langfristige Kredite, die von der Deutschen Bauernbank auf Antrag des Vorstandes der LPG bereitgestellt werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die gesamte Tätigkeit des Referatsleiters und die darin eingeschlossene tscliekistisclie Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter. Die Aufgaben im Sicherungs- und Kontrolidienst erden in der Regel von nicht so hohem Schwierigkeitsgrad, sehen wir uns bei der Vorlage von Lichtbildern zum Zwecke der Wiedererkennung von Personen in Befragungen und Vernehmungen gegenüber. Diese Maßnahme kommt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Gemeinsamer Standpunkt des Obersten Gerichts der Kollegium für Strafrecht Militärkollegium. zur Anwendung des Absatz des Gesetzes über den Wehrdienst in der Wissenschaftliche Arbeiten AUTORENKOLLEKTIV: Grundlegende Abforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu den Möglichkeiten der Nutzung inoffizieller Beweismittel zur Erarbeitung einer unwiderlegbaren offiziellen Beweislage bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat gefährden darf; prinzipiell Gefahren ununterbrochen, zu jeder Tages- und Nachtzeit, bei allen Maßnahmen in der Untersuchungshaftanstalt, vor allem bei Bewegungen außerhalb der Verwahrräume objektiv vorhanden sind.