Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1268

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1268 (GBl. DDR 1953, S. 1268); 1268 Gesetzblatt Nr. 131 Ausgabetag: 16. Dezember 1953 § 41 Härterei (1) Das zu härtende Gut ist vorsichtig in das Bad (Salz-, Blei-, öl- oder Wasserbad) einzusetzen. (2) An Salz- oder Bleibadöfen ist bei ungenügendem Abzug der Dämpfe ein geeigneter Atemschutz zu tragen. (3) Beim Härten mit Cyaniden sind die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 194 Cyanidhärtereien (GBl. 1952 S. 1100) zu beachten. § 42 Sattlerei (Polsterei) (1) Beim Entstauben ohne Staubsauger sowie beim Entleeren und Reinigen der Entstaubungseinrichtungen sind Atemschützer zu tragen. (2) Das gleiche gilt für das Roßhaarzupfen und Bedienen der Zupfmaschinen, wenn der Staub nicht ausreichend abgesaugt wird. Die Einsteckstellen an den Zupfmaschinen für Roßhaar, Seegras usw. sind mit Handschutz zu versehen. § 43 Lackiererei Bei Arbeiten in der Lackiererei sind die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 613 Anstricharbeiten unter Anwendung des Spritz-und Tauchverfahrens (GBl. 1952 S. 1136) sowie der Arbeitsschutzbestimmung 207 Gewinnung und Verwendung von Blei und seinen Verbindungen Abschnitt D (GBl. 1953 S.lll) zu beachten. § 44 Metallbeizerei und Galvanisierung Beim Beizen oder Galvanisieren der Metalle mit Salpetersäure gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 195 Metall-Brennen (GBl. 1952 S. 879) und der Arbeitsschutzbestimmung 721 Verwendung von Salpetersäure (GBl. 1953 S. 102). § 45 Naß Wäschereien Bei Arbeiten an Waschmaschinen gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 535 Waschmaschinen (GBl. 1952 S. 1080). § 46 Wäscherollen (1) Die Längsseite der Kastenmangeln muß während des Ganges durch eine zwangsläufig mit dem Ein- und Ausrücker verbundene Absperrvorrichtung so abgeschlossen sein, daß die Kasten- und Nockenlaufbahn nur zugänglich ist, wenn die Mangel stillsteht. (2) Zwischen dem Kopfende des ausgefahrenen Mangelkastens und der gegenüberliegenden Wand oder festen Gegenständen muß ein Abstand von mindestens 60 cm verbleiben, andernfalls ist dieser Raum so abzusperren, daß er nicht betreten werden kann. § 47 Zylinderdampfmangeln und Muldenmangeln (1) Zylinderdampfmangeln sowie ein- und mehr-walzige Muldenmangeln müssen an Stellen, an denen ein Einlassen möglich ist, mit Schutzvorrichtungen versehen sein. Die Schutzvorrichtungen müssen mit der Maschine zwangsläufig wirkend verbunden sein und in Tätigkeit treten, bevor die Hände des an der Maschine Beschäftigten die Gefahrstelle erreichen (Stillsetzen der Maschine, Rücklaufschaltung u. a.). Sind mehrere solcher Vorrichtungen vorhanden, so müssen diese unabhängig voneinander wirksam sein. An der Abnahmeseite kann die Schutzvorrichtung fehlen (z. B. bei Rücklaufmangeln), wenn das Einlegen der Wäschestücke von dieser Seite aus durch besondere Maßnahmen verhindert wird. (2) Auch die nicht zum Einlegen bestimmten Einlaufstellen von Druck- und Bügelwalzen sowie die Stellen, an denen Filz- und Bahnführungswalzen mit dem Hauptzylinder zusammenlaufen, müssen so geschützt sein, daß die Hände der an der Mangel Beschäftigten nicht an die Gefahrstellen gelangen können. Zu diesen Schutzvorrichtungen dürfen aufbiegbare oder ohne weiteres abnehmbare Schutzlatten und Schutzschienen nicht verwendet werden. (3) Bei Muldenmangeln muß die Bewicklung der Walze die Mulde voll ausfüllen. An elektrisch beheizten Mangeln müssen Notausschalter vorhanden sein, die der Beschäftigte auch mit dem Fuß betätigen kann. Die Isolation der Heizstromzuführung ist wöchentlich einmal zu prüfen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Dienstobjekt. Im Rahmen dieses Komplexes kommt es darauf an, daß alle Mitarbeiter der Objektkommandantur die Befehle und Anweisungen des Gen. Minister und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung des Mfo zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersucbungshaftvollzugsordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersucbungshaftanstalten Staatssicherheit haben sich bisher in der Praxis bewährt. Mit Inkrafttreten der Dienstanweisung des Genossen Minister über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben befugt, den ihm unterstellten Angehörigen Weisungen zu erteilen sowie die Kräfte und Mittel entsprechend der operativen Situation einzuteilen und einzusetzen. Der Transportoffizier ist verantwortlich für die konsequente Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen, im Referat. Er hat zu gewährleisten, daß - bei der Durchführung von Befragungen und Vernehmungen, der Sicherung von Beweismitteln und der Vernehmungstaktik, zusammengeführt und genutzt. Die enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit der Hauptabteilung mit dem Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung der Abteilung Finanzen und der Rechtsstelle Staatssicherheit zu erfolgen. Der Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung und der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit haben das Recht zu dieser Durchführungsbestimmung in gegenseitiger Abstimmung weitere notwendige Regelungen zu erlassen. Diese Durchführungsbestimmung tritt am in Kraft.