Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1262

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1262 (GBl. DDR 1953, S. 1262); 1262 Gesetzblatt Nr. 131 Ausgabetag: 16. Dezember 1953 Teil VI Deutsche Reichsbahn Werkstättendienst § 1 Beschaffung und Aufstellung der Werkstätteneinrichtungen Bei der Aufstellung von Maschinen und der Anlage mechanischer Einrichtungen sind alle Schutzvorrichtungen anzuwenden, die zur technischen Sicherheit und zur Verhütung von Unfällen erforderlich sind. § 2 Verkehr und Aufenthalt in den Werkstätten (1) Unbefugten ist der Zutritt zu den Werkstätten verboten. Werkfremden darf der Zutritt nur mit Erlaubnis des Werkschutzes oder bei dessen Fehlen mit Genehmigung der Werkleitung gestattet werden. Sie müssen auf dem Werkgelände und in den Werkstätten begleitet werden. Das gleiche gilt für werkfremde Personen, die Fuhrwerke oder Kraftwagen führen. (2) Die Beschäftigten dürfen sich nur an den Arbeitsstellen und in den Betrieben aufhalten, wo sie beschäftigt sind. t Während der Arbeitspausen ist der unbefugte Aufenthalt oder das Ausruhen an gefahrdrohenden Orten, an bewegten Maschinen, auf Kesselmauerungen, Schlackenhalden, Kanalgruben, in der Nähe von Trocken-, Schmiede- oder Härteöfen, Schweißereien und offenem Koksfeuer verboten. Das gleiche gilt für die Betriebsräume der Gasanstalten, für Räume oder Anlagen, in denen mit Blei, Bleifarben, Quecksilber, ätzenden Stoffen oder Säuren gearbeitet wird, sowie für Akkumulatorenräume. Speisen und Getränke dürfen an den genannten Orten nicht genossen werden. (3) Bei jeder probeweisen Inbetriebnahme von Anlagen und allen Abnahmen technischer Einrichtungen oder Maschinen ist Unbeteiligten der Aufenthalt im Gefahrenbereich verboten. Wenn der Ortsaufsichtführende den Gefahrenbereich nicht übersehen und Gefährdete nicht warnen - kann, sind Absperrungen oder die Aufstellung von Sicherungsposten erforderlich. § 3 Werkzeuge und Arbeitsgeräte (1) Werkzeuge und Arbeitsgeräte dürfen nur in gutem Zustand und für Zwecke, die ihrer Bestimmung entsprechen, verwendet werden. An Hämmern, Meißeln, Durchschlägen usw. ist der Grat zu entfernen. (2) Die Werkzeuge der Arbeitsmaschinen dürfen während des Ganges der Maschinen nicht mit der Hand auf Schärfe geprüft werden. (3) Metallische Gehäuse der elektrischen Handgeräte (Bohrmaschinen, Schleifmaschinen, Schraubenzieher, Lötkolben usw.) sind an eine Schutzleitung (Erdung, Nuller, Schutzschaller) anzuschließen. Jedes Gerät ist vor seiner Ausgabe mit einer geeigneten Prüfvorrichtung, wöchentlich mindestens einmal, auf Betriebsund Unfallsicherheit zu prüfen. Der Empfänger hat sich von dem einwandfreien Zustand zu überzeugen. Siehe auch Arbeitsschutzbestimmung 900 Überwachung elektrischer Anlagen (GBl. 1953 S. 427). (4) Elektrische und Druckluftwerkzeuge (Bohrmaschinen, Hämmer) dürfen erst in Gang gesetzt werden, wenn sie am Werkstück anliegen. Schwerere Handbohrmaschinen sind gegen Herumschleudern durch Spann- oder Feststellvorrichtungen zu sichern. (5) Elektrische und Druckluftwerkzeuge sind vor dem Ablegen abzustellen. (6) Beim Ab- und Herausschlagen von Nieten, beim Stemmen und Meißeln ist eine Schutzbrille zu tragen; es sind auch Schutzwände bzw. Nietenfänger so aufzustellen oder anzubringen, daß niemand durch abspringende Teile gefährdet werden kann. Wenn erforderlich, sind beim Vorhalten von Warmniqten nach oben Handschuhe mit Stulpen und eine Schutzbrille zu tragen. Arbeiten auf oder in der Nähe von Gleisen § 4 (1) Arbeitsgeräte dürfen in und neben Gleisen nur während der Dauer ihrer Benutzung liegen. (2) Werden Arbeitsgeräte zeitweise nicht gebraucht, so sind sie außerhalb des lichten Raumes des Arbeitsund Nachbargleises abzulegen. (3) Müssen Arbeitsgeräte, Leitern, Gerüste od. dgl. im lichten Raum eines Betriebsgleises aufgestellt werden, so hat der Ortsaufsichtführende für besondere Sicherung zu sorgen. (4) Die Gleise sind zu sperren, solange Torkrane und Schwenkmasten auf ihnen oder in ihrer Nähe stehen. (5) Auf Gleisen außerhalb der Werkstättengebäude oder in deren Nähe darf nur im Auftrag oder mit Genehmigung des Ortsaufsichtführenden gearbeitet werden. Der Ortsaufsichtführende hat in diesen Fällen die Einstellung einer Rangiertätigkeit zu veranlassen und die Arbeitsstätte durch Gleissperrsignale, Haltscheiben oder Hemmschuhe zu sichern. § 5 (1) Wenn auf Bahnhofsgleisen außerhalb der Ausbesserungsanlagen einzelne Fahrzeuge ausgebessert werden, so sind die auf dem Bahnhof Beschäftigten zu verständigen. Die Arbeitsstelle ist durch Haltscheiben und außerdem durch Hemmschuhe nach beiden Seiten zu sichern. Ist dies nicht möglich, müssen Sicherungsposten aufgestellt werden. (2) Arbeiten an Lokomotiven und Wagen in geschlossenen Zügen dürfen nur nach Verständigung des Rangierleiters und des Zugpersonals vorgenommen werden. Bei Personen- und Eilgüterzügen ist außerdem der Fahrdienstleiter zu verständigen. § 6 Arbeiten auf oder in der Nähe von Gleisen mit Fahrleitungsdraht (1) Solange sich Fahrzeuge unter einer spannungsführenden Fahrleitung befinden, ist es verboten, das Dach dieser Fahrzeuge zu besteigen. Das gleiche gilt für Schiebebühnen und Krane. (2) Fahrzeuge, auf deren Dach gearbeitet werden muß, sind auf ein Gleis ohne Fahrleitung zu schieben. Ist das nicht möglich, so muß die Fahrleitung über dem Fahrzeug abgeschaltet und geerdet werden. Der Schalter muß in ausgeschalteter Stellung von dem Beschäftigten durch ein Vorhängeschloß gesichert werden, dessen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität durch die zuständige Diensteinheit Staatssicherheit erforderlichenfalls übernommen werden. Das erfordert auf der Grundlage dienstlicher Bestimmungen ein entsprechendes Zusammenwirken mit den Diensteinheiten der Linie und im Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deutschen Volkspolizei -und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher, Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Dugendlicher durch den Gegner im Gesamtsystem der politischen und politisch-operativen Maßnahmen ermöglicht in jeden Einzelfall der Anwendung des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen jugendliche Straftäter unter besonderer Berücksichtigung spezifischer Probleme bei Ougendlichen zwischen und Oahren; Anforderungen zur weiteren Erhöhung- der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher in der Regel mit Sachverhalten konfrontiert wird, die die Anwendung sozialistischen Rechts in seiner ganzen Breite verlangen.